STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Llndenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/210-2018/ Dresden, . September 2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/14397 Thema: Bundesprogramm "TRAFO - Modelle für Kultur im Wandel" Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Aus welchen Gründen schlug das SMWK die Regionen Kultur raum Oberlausitz-Niederschlesien, Markneukirchen (Vogtland) vor? Frage 2: Welche Kriterien bildeten die Grundlage dieser Entscheidung? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Kulturstiftung des Bundes (KSB) öffnet ihr Programm „TRAFO - Modelle für Kultur im Wandel" für bisher nicht am Programm beteiligte Flächenbun desländer, darunter Sachsen. Dabei sollen über einen Zeitraum von andert halb Jahren insgesamt bis zu achtzehn Regionen dabei unterstützt werden, Ideen für ein kulturelles Transformationsprojekt zu entwickeln (Phase 1, Kon zeptionsförderung). Bis zu fünf Modellregionen sollen schließlich eine Förde rung für die Umsetzung ihrer Transformationsprojekte in den Jahren 2019 bis 2023 erhalten (Phase 2). Das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) konnte für die Phase 1 maximal zwei sächsische Regionen benennen. Die eingereichten Projektskizzen wurden vom SMWK geprüft und es wurde eine Auswahl ge troffen. Das SMWK hat sich dabei von folgenden von der KSB benannten Auswahlkriterien leiten lassen: - Die Region ist vom Bevölkerungsrückgang betroffen; - In der Region finden sich eine Reihe öffentlich geförderter und hauptamt lich geführter Kulturinstitutionen, die einen umfassenden Transformationsprozess der Arbeit und Struktur ihrer Einrichtung anstreben; Zertifikat seit 2007 audit tterufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerlum fOr Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplatze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkpiatze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN - In der Region können engagierte Ansprechpartner (Landrat, Bürgermeister, Leitungen von Kultureinrichtungen) benannt werden, die bereit sind, gemeinsam mit weiteren Akteuren das Kulturleben ihrer Region weiterzuentwickeln; - Weitere interessierte Akteure in den Regionen sind benannt, insbesondere die an ei ner umfassenden Transformation interessierten Leitungen von Kultureinrichtungen, Vertreter aus Politik und Verwaltung und weitere Kulturakteure. Frage 3: Gab es weitere Bewerbungen oder Anträge aus anderen Regionen bzw. Kulturräumen Sachsens und wenn ja, weiche? Ja. Sämtliche eingereichten Projektskizzen sind aus der folgenden Tabelle ersichtlich: Kulturraum Projekt Antragsteller Auswahl Erzgebirge-Mit telsachsen „Die ehemalige We berei Tannenhauer im Niederwiesaer Ortsteil Braunsdorf wird zu einem kultu rellen Zentrum im ländlichen Raum" Kulturraum Erzge birge-Mittelsachsen nein Vogtland-Zwickau „Museumsland schaft Nördliches Vogtland" futurum Vogtland e.V. nein Vogtland-Zwickau „Entwicklung des Musikinstrumenten -Museums Markneukirchen zu einem Kultur-, Begegnungs - und In formationszentrum für die Vermittlung von Musik und Mu sikinstrumentenbau im oberen Vogt land" Stadt Markneukir chen ja Meißen-Sächsi sche Schweiz- Osterzgebirge „Ballsäle Coßmannsdorf - Ein Traditionshaus ver sucht den Wandel" Soziokulturelles Zentrum Freital nein Oberlausitz-Nieder schlesien „VIACULTURA4.0" Kulturraum Oberlausitz -Niederschlesien ja Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Frage 4: Welche weiteren Projekte werden durch TRAFO gefördert? Der Staatsregierung liegen dazu keine Erkenntnisse vor. Eine Pflicht der Staatsregie rung, sich die erfragten Daten zu verschaffen, besteht nicht. Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist daher lediglich in Angelegenhei ten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Letzteres ist hier der Fall, denn bei dem Programm „TRAFO - Modelle für Kultur im Wan del" handelt es sich um ein Programm der Kulturstiftung des Bundes (KSB). Mit freuodlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stanger Seite 3 von 3 2018-09-10T12:52:38+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes