STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier (BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/14458 Thema: Umsetzungsstand des straßenbegleitenden Radweges ent¬ lang der S 244 zwischen Chemnitz-Oberrabenstein und Limbach -Oberfrohna (Landkreis Zwickau) Nachfrage zu Drs. 6/8293 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-1053/50/88 Dresden, 2 l Sep. 20t8 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Ist die Vorplanung zum Bau eines straßenbegleitenden Rad¬ weges entlang der S 244 zwischen Chemnitz-Oberrabenstein und Limbach-Oberfrohna (Landkreis Zwickau) abgeschlos¬ sen? Wenn ja, in welcher Weise ist die Planung der Öffent¬ lichkeit bekannt gemacht worden? Wenn nein, für wann ist die Fertigstellung der Vorplanung vorgesehen? Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamillc Die Vorplanung zum beauftragen Streckenabschnitt ist abgeschlossen. Mit dem Ergebnis der Variantenuntersuchung wurden die Träger öffentlicher Belange um Stellungnahme aufgefordert und deren Hinweise/Anregungen entsprechend ausgewertet. Die Öffentlichkeit wird in dieser Planungsphase indirekt über die Beteiligung der Gemeinde einbezogen. Frage 2: Zu welchem Zeitpunkt sind die Eröffnung des Planfeststel¬ lungsverfahrens, der Baubeginn sowie die Fertigstellung und Verkehrsfreigabe des Radweges jeweils geplant? Der Vorplanung schließt sich die Erstellung des technischen Vorentwurfs an. Baubeginn und Verkehrsfreigabe sind abhängig vom Ergebnis und Fortgang der Planungen sowie ggf. erforderlicher Planfeststellungsverfahren und kön¬ nen derzeit nicht benannt werden. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 3: Mit welchen Finanzmitteln (Bitte geben Sie den Haushaltstitel an) wird die Umsetzung des straßenbegleitenden Radweges entlang der S 244 zwischen Chemnitz-Oberrabenstein und Limbach-Oberfrohna finanziert und welche Gesamtkosten werden dafür veranschlagt? Die Kostenschätzung auf Grundlage der Vorplanung weist Gesamtkosten von ca. 590 T€ (brutto, inkl. Grunderwerbskosten) aus. Diese Kostenschätzung wird in den nächsten Leistungsphasen fortgeschrieben und detaillierter betrachtet. Maßnahmen an Staatsstraßen werden aus der Titelgruppe 75 des durch den Sächsi¬ schen Landtag beschlossenen Haushaltes finanziert. Frage 4: Wie hat sich die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) auf der S 244 im Abschnitt zwischen Chemnitz-Oberrabenstein und Lim¬ bach-Oberfrohna im Jahr 2017 entwickelt (Bitte geben Sie auch den An¬ teil des Schwerlastverkehrs an) und wie hoch war im genannten Zeitraum die Zahl der Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Fahrradfah¬ renden (Bitte schlüsseln Sie nach Lebensalter der an den Unfällen be¬ teiligten Fahrradfahrenden auf)? Da in diesem Streckenabschnitt keine Dauerzählstelle vorhanden ist, gibt es keine neuen DTV-Werte für 2017. Erst bei der nächsten Straßenverkehrszählung (2020) werden für diesen Abschnitt neue Werte mit erhoben. Im Jahr 2017 wurden insgesamt vier Unfälle registriert, davon ein Unfall mit dem Fahrrad. lyiartin Dulig V/ Seite 2 von 2 2018-09-21T11:38:46+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes