STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES SIAATSMINISTÊRIUM FÜR UMWELT UND LANDWlRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Be rn hard-von-Li nde na u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther (BüNDNIS 90/ DIE GRUNEN) Drs.-Nr.: 6114480 Thema: Fledermausgutachten im Rahmen der immissionsrechtlichen Genehmigungsplanung zur Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) Gemeinde Weischlitz, Standort Reuth in OT Mißlareuth (Vogtland kreis) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung:lm Rahmen der immissionsrechtlichen Genehmigungsplanung zut Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) Standort Reuth in OT Mißlareuth (2. BA) wurde kein Gutachten bezüglich der Auswirkungen des Projektes auf Fledermäuse angefertigt. Der Standort liegt aber direkt an fledermaustypischen Linienstrukturen beziehungsweise gut ausgeprägten Nahrungsgebieten und lässt eine hohe Fledermausaktivität vermuten. Frage l: Warum wurden im Rahmen der Genehmigung die Auswirkungen des Proiektes auf Fledermäuse nicht untersucht ? Die Auswirkungen des Projektes auf Fledermäuse wurden im Rahmen der Genehmigung berücksichtigt. Bei der Erstellung der Antragsunterlagen wurde auf lnformationen des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie zurückgegriffen. Dieses führte aus, dass bemerkenswerte Fledermausvorkommen für das Projektgebiet nicht bekannt seien. Frage 2: Welche aktuellen und belastbaren Fledermauserfassungsdaten liegen zur Bewertung des Projektes für das Projektgebiet vor? Die herangezogenen Daten beziehen sich auf eine Beobachtung im Zeitraum vom 16.August2010 bis zum 21. Juli 2011. Dieser Zeitraum war dem verfahrensgegenständlichen Antrag zugrunde zu legen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm u l. sachse n. de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 29. August 201 I Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t2t296 Dresden, /C Og. lOß símu[+ - - -q) -9 - - Hausanschrift: Sächsisches Staatsm¡nisterium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverb¡ndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgeme¡- nen Hinweise zur Verarbe¡tung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur Erfüllung der lnformationspflichten nach der Europäischen Datenschutz-Grundverordnu ng auf www.smul.sachsen.de * Ke¡n Zugang für elsktronisch s¡gn¡erte sow¡e f{ir vorschlüsselte elektron¡sche DokumenteSeite 1 von 2 STAATSMINISTERIUM FÜR UþIWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENl5 Frage 3: welche Fledermausarten kommen konkret im projektgebiet vor? Es wird auf die Antwort auf Frage 1 venryiesen. Frage 4: Welche schriftliche Abwägung zur Fledermausbetroffenheit wurde in der Genehmigungsplanung vorgenommen? Es war keine schriftliche Abwägung vozunehmen, da keine Fledermausbetroffenheit festgestellt wurde. Frage 5: Können neu erhobene Fledermausdaten mit dem Nachweis besonders von WEA betroffenen Arten zur Ergänzung des Genehmigungsbescheides fÍihren? Die Anlagen wurden genehmigt und genehmigungskonform errichtet. Die Anlagen werden entsprechend der Genehmigung betrieben. Der Betreiber genießt insoweit im Rahmen der allgemeinen Regelungen Bestandsschutz. Neue artenschutzrechtlich relevante Erkenntnisse können jedoch dazu führen, dass zur Abwendung von unmittelbar drohenden Gefahren für besonders geschützte Arten nachträglich Abschaltzeiten festgelegt werden. M ndlichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 2 von 2 2018-09-26T07:59:39+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes