STAATSMINìSTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresdân Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther (BUNDNIS 90/ DIE GRUNEN) Drs.-Nr.: 6114481 Thema: Kohärenzmaßnahmen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,lm Rahmen von Deichausbauarbeiten - realisiert durch den Freistaat Sachsen - entlang der Flüsse Weiße Elster, Neue Luppe, Kleine Luppe sowie Nahle wurde in den Jahren 20111 2012 nachrichtlich der Lebensraumtyp LRT 91F0 (Hartholzaue) des Anhanges I der FFH-RLim FFH-Gebiet ,,Leipziger Auensystem" durch Baumfällung und Lebensraumüberplanung großflächig und erheblich beeinträchtigt. Der Lebensraum befand sich auf dem Stadtgebiet der Stadt Leipzig und war zugleich Erhaltungsziel des oben genannten FFH-Gebietes. Das Schutzgebietsrecht zu diesem Gebietstyp ist in Artikel 6 der FFH- RL und in $ 34 BNatSchG geregelt. Bei erheblichen Beeinträchtigun-gen der Schutzgebietsziele sind sogenannte Kohärenzmaßnahmen notwendig. ln der Regel müssen Kohärenzmaßnahmen vor der Beeinträchtigung im Schutzgebiet voll funktionstüchtig sein." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Richtigstellend wird angemerkt, dass während des Hochwasserereignisses beziehungsweise nach Abklingen des Hochwasserscheitels im Januar 2011 Gefahrenabwehrmaßnahmen zum Schutz mehrerer akut vom Hochwasser bedrohter Stadtteile der Städte Leipzig und Schkeuditz sowie der Unterlieger in Sachsen-Anhalt notwendig waren. Dazu gehörten auch die Beseitigung von Gehölzen auf den Deichen einschließlich der zugehörigen Deichschutzstreifen, die für den Hochwasserschutz der Städte Leipzig und Schkeuditz von besonderer Bedeutung sind. Auch die Stubbenbeseitigung und Reprofilierung der durch das Hochwasser im Januar 2011 geschädigten Deichkörper erfolgte unmittelbar, um auf ein erneutes Hochwasserereignis angemessen vorbereitet zu sein. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 28. August 201 8 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z]t050t2t294 oresoen,p, 09 J,OA( s¡mu1+ - - $(Ðò o 0kùruñtuhl$r&Sffibsrirbdñturudrmdddeþñ Hausanschrift: Sächslsches Staatsmin¡sterium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße I 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverb¡ndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, '13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplåtze am Königsufer. Fiir alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landw¡rtschaft zur Erfüllung der lnformationspfl ¡chten nach der Europ¿¡ischen Datensch utz-Grundverord nung auf www.smul.sachsen.de * Kein Zugang fúr elektronisch signierte sow¡e fúr verschlüsselte elektronischê Dokumente o(\¡ Seite 1 von 3 STAATSI\4 ì N I STERI U I\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Die im Bereich der Deichschutzstreifen zur Umsetzung der Gefahrenabwehrmaßnahmen notwendigen Baustraßen wurden nach dem Abschluss der Arbeiten zurückgebaut und begrünt. Nur ein verhältnismäßig kleiner Teil der Flächen, auf denen sich schon vor der Ausweisung der FFH-Gebiete die Hochwasserschutzdeiche am Gewässerknoten Leipzig befanden, waren als Lebensraumtyp ausgewiesen. Aufgrund der akuten Hochwassersituation und der unverzüglich notwendigen Gefahrenabwehr war es zeitlich nicht möglich, vor den naturschutzrechtlichen Eingriffen ,,funktionstüchtige Kohärenzmaßnahmen" zu realisieren. Frage l: Wer ist für die Realisierung der Kohärenzmaßnahmen bei dem oben genannten Projekt zuständig? Für die Realisierung der Kohärenzmaßnahmen ist die Landestalsperrenverwaltung(LïV) zuständig. Frage 2: Welche Kohärenzmaßnahmen wurden von der zuständigen Unteren Natu rsch utzbe hörde geneh m i gt ba¡v. a n geo rd net? Die Feststellung des Bedarfs an Kohärenzmaßnahmen erfolgte parallel zu den Deichsicherungsmaßnahmen . Durch die LTV wurde eine Liste mit möglichen Kompensationsmaßnahmen zum Ausgleich der Wertpunkte erarbeitet, die in Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Leipzig und dem Landkreis Nordsachsen seitdem regelmäßig fortgeschrieben wird. Ein Teil der aufgeführten Kompensationsmaßnahmen sind gleichzeitig Kohärenzmaßnahmen. Frage 3: Was ist aus der Kohärenzmaßnahme ,,Dynamische Aue" geworden und welche Zielstellung hat dieses Projekt? Dezeit läuft für die Maßnahme ein Plangenehmigungsverfahren bei der unteren Wasserbehörde der Stadt Leipzig. Durch die Umsetzung des Vorhabens ,,Dynamische Aue" soll im südlichen Leipziger Auwald (Ratsholz) eine teilweise Wiedervernässung von Waldflächen ermöglicht werden. Frage 4: Wie viele Wertpunkte (Ausgleich) können durch das Projekt ,,Dynamische Aue" erreicht werden? Vorbehaltlich der abschließenden Entscheidung im Genehmigungsverfahren können durch die Maßnahme ,,Dynamische Aue" circa eine Million Wertpunkte (nach dem ,,Leipziger Modell") erreicht werden. Seite 2 von 3 STAÀTSMINìSTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT lIiÄëilsun Frage 5: wann wird das Projekt ,,Dynamische Aue" realisiert und welche Finanzmittel stehen dafür im Sächsischen Landeshaushalt zur Verfügung ? Eine zeitliche Einordnung der Projektrealisierung kann erst nach Vorliegen der Genehmigung erfolgen. Eine finanzielle Einordnung in den Sächsischen Landeshaushalt erfolgte bisher nicht. Mit freundlichen Grüßen t Thomas Schmidt Seite 3 von 3 2018-09-24T14:14:08+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes