Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 o 03 29 101 073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/14523 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Thema: Streckenbeeinflussungsanlagen und Verkehrstelematik auf Autobahnen in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Im Sommer 2018 kam es zu einem gehäuften Unfallgeschehen auf der Autobahn A4 zwischen dem AD Nossen und AD Dresden Nord. Als Reaktion darauf wurden aus Gründen der Verkehrssicherheit verschiedene verkehrsrechtliche Anordnungen getroffen. Mit der Einrichtung von Streckenbeeinflussungsanlagen entlang stark befahrener Autobahnabschnitte , kann die Zahl von Verkehrsunfällen um bis zu 30% reduziert und eine Harmonisierung des Verkehrsflusses erreicht werden. Vor diesem Hintergrund scheint der Aufbau einer solchen Anlage im genannten Abschnitt der A4 dringend geboten. Laut Projektplan Straßenverkehrstelematik 2015 der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) war auf den Autobahnen A4 und A72 der Aufbau weiterer Streckenbeeinflussungsanlagen bereits vorgesehen. Diese Pläne scheinen aufgrund unzureichender Mittel im Bundeshaushalt nur in Teilen umgesetzt worden zu sein. Laut Drs. 6/4982 wurde bereits 2014 der weitere Ausbau einer Streckenbeeinflussungsanlage für den Projektplan 2020 angemeldet." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Auf welchen Autobahnabschnitten in Sachsen sind derzeit Streckenbeeinflussungsanlagen in Betrieb? (Bitte Abschnitte durch Anschlussstellen angeben) Auf folgenden Autobahnabschnitten im Freistaat Sachsen sind Streckenbeeinflussungsanlagen in Betrieb: Seite 1 von 3 ~SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-1053/50/89 Dresden, 2 6, SEP. 2018 , r- Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfa mlllc Hausanschri ft : Sächsisches Staatsministerium für Wirtsc haft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang fur elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente STAATSMINISTE RJUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR - Streckenbeeinflussungsanlage Bundesautobahn A 4 , Fahrtrichtung Chemnitz von Anschlussstelle Hermsdorf bis Autobahndreieck Dresden-West - Knotenbeeinflussungsanlage Bundesautobahn A 4 , Fahrtrichtung Görlitz von Autobahndreieck Dresden-West bis Anschlussstelle Dresden-Altstadt - Knotenbeeinflussungsanlage Bundesautobahn A 13, Fahrtrichtung Dresden von Anschlussstelle Marsdorf bis Autobahndreieck Dresden Nord. ~SACHSEN Frage 2: Welche Ausbauten von Streckenbeeinflussungsanlagen auf sächsischen Autobahnen sollen in den nächsten fünf Jahren erfolgen? (Bitte Abschnitte und geplanten Realisierungszeitraum angeben.) Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr wurde durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr beauftragt, eine Voruntersuchung zur Wirtschaftlichkeit der Errichtung einer Streckenbeeinflussungsanlage auf der Bundesautobahn A 4 vom Autobahndreieck Nossen bis zur Anschlussstelle Pulsnitz in beiden Fahrtrichtungen als Ergänzung der bestehenden Anlagen durchzuführen. Diese Voruntersuchung dient dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) als Entscheidungsgrundlage für den Bau der Anlage. Nach positiver Entscheidung des BMVI beträgt der Realisierungszeitraum , d. h. Genehmigungs - und Ausführungsplanung , Vergabe Bauleistung, Errichtung und Inbetriebnahme der Anlage ca. vier Jahre. Frage 3: Welche Maßnahmen hat der Freistaat Sachsen für die Fortschreibung des Projektplans Straßenverkehrstelematik bei der BASt angemeldet? Am 29. September 2014 wurden durch den Freistaat Sachsen zur Fortschreibung des Projektplanes Straßenverkehrstelematik des Bundes die in den beigefügten Anlagen aufgeführten Streckenbeeinflussungsanlagen, Netzbeeinflussungsanlagen und Intelligenten Verkehrssysteme angemeldet. Frage 4: Welche Erkenntnisse liegen der Staatsregierung über den Bearbeitungsstand des Projektplans Straßenverkehrstelematik 2020 der BASt vor? Das BMVI hat externe Gutachter beauftragt, um die Notwendigkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen zu überprüfen und anschließend Gespräche mit den Bundesländern zu führen . Durch eine strategische Weiterentwicklung des Projektplanes sollen die Möglichkeiten der Vernetzung und der digitalen Kommunikation noch stärker berücksichtigt werden . Dieser strategische Ansatz wird aktuell durch den Bund erarbeitet. Zukünftig sollen auch Maßnahmen der Fernmelde- und IT-Technik in den Projektplan aufgenommen werden . Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UNO VERKEHR Frage 5: An welchen Standorten sind entlang sächsischer Autobahnen Verkehrsüberwachungsanlagen zur Abstandsmessung in Betrieb? Wo plant die Landesregierung die Installation weiterer Anlagen? Durch die sächsische Polizei werden entlang der Autobahnen keine Verkehrsüberwachungsanlagen zur Abstandsmessung im Sinne der Fragestellung betrieben. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird durch die sächsische Polizei auch keine Installation derartiger Anlagen geplant. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Abstandsüberwachung durch den Polizeivollzugsdienst ausschließlich durch den Einsatz mobiler Technik erfolgt. Eingesetzt werden das Verkehrs-Kontroll-System (VKS) VIDIT 3.0 zur Überwachung von Brücken oder anderen Überbauwerken sowie zivile Fahrzeuge mit Videosystemen (ProViDa- Fahrzeuge) zur Überwachung durch Nachfahren. Die Überwachung mittels VKS erfordert entsprechend eingemessene und markierte Messstellen. Im Freistaat Sachsen existieren gegenwärtig 21 derartig vorbereitete und zertifizierte Messstellen. Aktuell liegen keine Planungen zur Vorbereitung weiterer Messstellen vor. Mit freundlichen Grüßen nlagen Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN Landesamt für Straßenbau und Verkehr Freistaat Sachsen Mustertabelle für Projektanmeldung "Projektplan Straßenverkehrstelematik 2020" Streckenbeeinflussungsan lage (SBA) ID Anlage Straße Fahrtrichtung 1 von Knoten nach Knoten von Bkm AD Dresden- AD Dresden- 1 VBA Großraum Dresden A4/ A13 Nord West 0,00 AD Dresden- 2 VBA Nossen - Dresden A4 West AD Nossen 15 nach Bkm AQ 15,00 30 Anlage SBA Fahrtrichtung 2 Hinweise Verkehrsfreigabe von Knoten nach Knoten von Bkm nach Bkm AQ AD Dresden- AS Dresden- Rekonstruktion / 13 West Altstadt 9,80 13,20 4 Sanierung 1994/ 2002 AD Dresden- 6 AD Nossen West 30 15 6 Landesamt für Straßenbau und Verkehr Freistaat Sachsen Mustertabelle für Projektanmeldung "Projektplan Straßenverkehrstelematik 2020" Netzbeeinflussungsanlage (NBA) 10 Anlage Netzmasche Straße vor Knoten 1 LISA Korridor Ost diverse A4 AK Chemnitz diverse A72 AK Chemnitz diverse A4 AD Nossen diverse A17 AD Dresden-West diverse A4 AD Dresden-West diverse A38 AK Leipzig diverse A72 AK Leipzig diverse A13 AD Dresden-Nord diverse A17 AS Pirna diverse A4 AS Pulsnitz Verkehrssystem- 2 management Leipzig A38,Al4,A9 A72 AK Leipzig A4, A72, Südring 3 NBA Großraum Chemnitz Chemnitz A4 AS Chemnitz-Ost A4 AS Chemnitz-Ost A4 AK Chemnitz AK Chemnitz A72 AK Chemnitz A72 AK Chemnitz A72 AS Chemnitz-Süd A72 AS Chemnitz-Süd 4 NBA Großraum Dresden A4,A17,S177 A17 AS Pirna A4 AD Dresden-West A17 AD Dresden-West A13 AD Dresden-Nord A4 AS Pulsnitz Anlage NBA Standorte Hinweise Verkehrsfreigabe Fahrtrichtung Anzahl Bkm FR Süd-West 2 76,4 siehe Strategie/ Maschenkatalog FR Nord-Ost 2 105 siehe Strategie / Maschenkatalog FR West 2 30,3 siehe Strategie/ Maschenkatalog FR Nord-West 2 1,00 siehe Strategie/ Maschenkatalog FR Süd/ Ost 2 12,00 siehe Strategie/ Maschenkatalog FR Ost 2 204,9 siehe Strategie/ Maschenkatalog FR Nord-West 2 169 siehe Strategie/ Maschenkatalog FR Süd 2 149 siehe Strategie/ Maschenkatalog FR Nord 2 26 siehe Strategie/ Maschenkatalog FR West 2 20 siehe Strategie/ Maschenkatalog 2006, Erweiterung nach Fertigstellung A72 um einen FR Berlin 2 169 auch in LISA Ost entha lten Standort nach Fertigstellung Südring FR Ost 2 67 Chemnitz nach Fertigstellung Südring FR West 2 62 Chemnitz nach Fertigstellung Südring FR Süd/ Ost 2 78 Chemnitz FR Süd-West 2 76,4 auch in LISA Ost enthalten FR Süd/ Ost 2 108 FR Nord/ Ost 2 105 auch in LISA Ost enthalten nach Fertigstellung Südring FR Süd 2 102 Chemnitz nach Fertigstellung Südring FR Nord 2 100 Chemnitz FR Nord-West 2 26 auch in LISA Ost enthalten nach Fertigstellung 5177 FR Süd/ Ost 2 12 auch in LISA Ost enthalten FR Nord-West 2 1 auch in LISA Ost enthalten FR Süd 2 149 auch in LISA Ost enthalten nach Fertigstellung 5177 FR West 2 20 auch in LISA Ost enthalten nach Fertigstellung 5177 ' Landesamt für Straßenbau und Verkehr Freistaat Sachsen Mustertabelle für Projektanmeldung "Projektplan Straßenverkehrstelematik 2020" Intelligente Verkehrssysteme (IVS) 1D Anlage Beschreibung Straße Standort (optional) 1 Verkehrszentralen Betriebs I eitzentra I e BAB Sachsen Dresden-Hellerau Verkehrsdaten- Verkehrsdaten- 2 erfassung erfassung A4 A72 Fahrtrichtung 1 (optional) von Knoten nach Knoten von Bkm AK Chemnitz AK Chemnitz AK Chemnitz AK Chemnitz Anlage Sonstiges Fahrtrichtung 2 (optional) Hinweis Verkehrsfreigabe nach Bkm von Knoten nach Knoten von Bkm nach Bkm Neubau 2018 75 77 AK Chemnitz AK Chemnitz 77 75 2015 105 107 AK Chemnitz AK Chemnitz 107 105 2018-09-27T08:58:40+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes