SÄC HSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/14524 Thema: Sondervermögen des Freistaates Sachsen und ihre Wertentwicklung 2017/2018 - Aktualisierung der Kleinen Anfragen des Abgeordneten Enrico Stange zu Drs. 6/3888, Drs. 6/7940, Drs. 6/9192 und Drs. 6/10881 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung : Es sind diejenigen Sondervermögen berücksichtigt, welche zum Stichtag 30. Juni 2018 sowohl rechtlich eingerichtet waren als auch tatsächlich zum 30. Juni 2018 über Mittel verfügten (tatsächliche Einrichtung) oder ehemals über Mittel verfügten und weiterhin bestehen. Frage 1: Welche Fonds als Sondervermögen - sofern in Drs. 6/3888, Drs. 6/7940, Drs. 6/9192 sowie Drs. 6/10881 nicht genannt - sind durch den Freistaat Sachsen auf welcher Rechtsgrundlage errichtet worden? (Bitte nach Fonds, Rechtsgrundlage, Errichtungsjahr aufschlüsseln!) ~SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/21 -H 1322/1 84/180- 201 8/43700 Dresden,L=}. September 2018 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de• www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang fur verschlusselte elektronische Dokumente Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur hlml vermerkten Voraussetzunoen STAATSMJNlSTERlUM DER FINANZEN ~SACHsEN Durch den Freistaat Sachsen wurden keine Fonds bzw. Sondervermögen errichtet, welche nicht in den Antworten zu den Kleinen Anfragen Drs. 6/3888, Drs . 6/7940 und Drs. 6/9192 sowie Drs. 6/10881 genannt sind. Frage 2: Welche Mittel aus dem Sächsischen Staatshaushalt sind den unter Frage 1 erfragten Fonds seit ihrer Errichtung sowie den in Fragen 1 der Kleinen Anfragen Drs. 6/3888, 6/7940, Drs. 6/9192 sowie Drs. 6/10881 nach Beantwortung der in Bezug genommenen Kleinen Anfragen zubzw . aus den Fonds in den Staatshaushalt oder anderweitig abgeflossen ? (Bitte aufschlüsseln nach Fonds, Jahren, Mittelzufluss /Mittelabfluss, Grund für Mittelabfluss und Vermögensstand zum 31.12.2017 und zum 30.06.2018!) Die Einnahmen und Ausgaben der Fonds im Haushaltsjahr 2017 sowie im Haushaltsjahr 2018 (Stichtag 30.06.) können der Anlage entnommen werden . Frage 3: Welches Anlageportfolio besteht für die einzelnen unter Frage 1 dieser Kleinen Anfrage und der Kleinen Anfragen zu Drs. 6/3888, 6/7940, Drs. 6/9192 sowie Drs. 6/10881 erfragten Fonds und welche Bewirtschaftungskosten fallen für die einzelnen Fonds jährlich an? (Bitte aktualisiert aufstellen gemäß Frage 3 aus Drs. 6/3888!) Name des Sondervermögens Anlageportfolio jährliche anfallende Bewirtschaftungskosten Altlastenfonds Sachsen Liquiditätsbestand bei der SAB Angaben können der und bei der Hauptkasse des Anlage entnommen Freistaates Sachsen werden Wohnraumförderungsfonds Darlehensfonds (revolvierend) , Angaben können der Sachsen Liquiditätsbestand bei der Anlage entnommen Hauptkasse des Freistaates werden Sachsen Stadtentwicklungsfonds Darlehensfonds (revolvierend) , Angaben können der Sachsen Liquiditätsbestand bei der SAB Anlage entnommen werden Nachrangdarlehensfonds zur Darlehensfonds (revolvierend), Angaben können der Verbesserung der regionalen Liquiditätsbestand bei der SAB Anlage entnommen Wirtschaftsstruktur Sachsen 1 werden Seite 2 von 5 Name des Sondervermögens Nachrangdarlehensfonds zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur Sachsen II Fonds zur Rettung und Umstrukturierung von sächsisehen Unternehmen Fonds Krisenbewältigung und Neustart Sachsen Mikrodarlehensfonds Sachsen 1 (ESF-Förderperiode 2000-2006) Mikrodarlehensfonds Sachsen II (ESF-Förderperiode 2007-2013) Mikrodarlehensfonds Sachsen III (ESF-Förderperiode 2014-2020) Darlehensfonds zur Markteinführung innovativer Produkte Sachsen Braunkohlesanierungsfonds Sachsen Fusionsfonds Sachsen Zukunftssicherungsfonds Sachsen Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 Aufbauhilfefonds Sachsen 2013 Garantiefonds Sachsen Seite 3 von 5 STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN ~SACHsEN Anlageportfolio jährliche anfallende Bewirtschaftungskosten Darlehensfonds (revolvierend) , Angaben können der Liquiditätsbestand bei der SAB Anlage entnommen werden Darlehensfonds (revolvierend) , Angaben können der Liquiditätsbestand bei der SAB Anlage entnommen werden Darlehensfonds (revolvierend) , Angaben können der Liquiditätsbestand bei der SAB Anlage entnommen werden Darlehensfonds (revolvierend), Angaben können der Liquiditätsbestand bei der SAB Anlage entnommen werden Darlehensfonds (revolvierend), Angaben können der Liquiditätsbestand bei der SAB Anlage entnommen werden Darlehensfonds (revolvierend), Angaben können der Liquiditätsbestand bei der SAB Anlage entnommen werden Darlehensfonds (revolvierend) , Angaben können der Liquiditätsbestand bei der SAB Anlage entnommen werden Liquiditätsbestand bei der keine Hauptkasse des Freistaates Sachsen Liquiditätsbestand bei der keine Hauptkasse des Freistaates Sachsen Liquiditätsbestand bei der keine Hauptkasse des Freistaates Sachsen Liquiditätsbestand bei der keine Hauptkasse des Freistaates Sachsen Liquiditätsbestand bei der keine Hauptkasse des Freistaates Sachsen Liquiditätsbestand bei der keine Hauptkasse des Freistaates Sachsen Name des Sondervermögens Grundstock Brücken in die Zukunft Asyl- und Flüchtlingshilfefonds Versorgungsrücklage des Freistaates Sachsen Generationenfonds Vollfinanzierung sowie Generationenfonds Teilfinanzierung Seite 4 von 5 STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN tiSACHsEN Anlageportfolio jährliche anfallende Bewirtschaftungskosten Liquiditätsbestand bei der keine Hauptkasse des Freistaates Sachsen Liquiditätsbestand bei der keine Hauptkasse des Freistaates Sachsen Liquiditätsbestand bei der keine Hauptkasse des Freistaates Sachsen Anlage in Schuldscheindarle- keine hen des Freistaates Sachsen und Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates Sachsen Anlage in Schuldschein- monatliche Depotfühdarlehen des Freistaates rungsgebühren sowie Sachsen bis 03/2012; derzeit Negativverzinab 04/2012 Verwaltungs- sung auf Bestände des vereinbarung über die Anlage Girokontos bei der Dt. der Mittel mit der Dt. Bundes- Bundesbank - bank; Depot nach den gelten- die Angaben können den Regelungen in einer Anla- der Anlage entnommen gerichtlinie werden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN 5iSACHsEN Frage 4: Welche Wertentwicklung nahmen die einzelnen unter den Fragen 1 dieser Kleinen Anfrage und der Kleinen Anfragen zu Drs. 6/3888, 6/7940, Drs. 6/9192 sowie Drs. 6/10881 erfragten Fonds seit ihrer Errichtung? (Bitte für die einzelnen Fonds unter Berücksichtigung der Mittelzuflüsse und Mittelabflüsse, Bewirtschaftungs- und Anteilserwerbskosten, bezogen auf Fondsanteile und den Gesamtbestand der einzelnen Fonds abbilden , aktualisiert zum 31.12.2017 und zum 30.06.2018!) Die Angaben für 2017 und 2018 (Stichtag 30.06.) können der Anlage, die Angaben für die Vorjahre den Drs. 6/3888, 6/7940, Drs. 6/9192 und 6/10881 entnommen werden . Frage 5: Für welche der einzelnen unter Frage 1 dieser Kleinen Anfrage und der Kleinen Anfragen zu Drs. 6/3888, 6/7940, Drs. 6/9192 sowie Drs. 6/10881 erfragten Fonds wurden seit ihrer Errichtung zur Deckung von Ausgaben für die Zweckbestimmung Kredite durch den Freistaat oder die Fonds aufgenommen? Für keinen der aufgeführten Fonds wurden seit der jeweiligen Entstehung gezielt Kredite zur Deckung von Ausgaben aufgenommen. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass in Haushaltsjahren, in denen zur Deckung der Gesamtausgaben (Gesamtdeckungsprinzip ) Kredite aufgenommen wurden , auch Mittel den Fonds zugeflossen sind. Mit freundlichen Grüßen ;lVl~ ~ Dr. Matthias Haß Anlage Seite 5 von 5 Anlage Altlastenfonds Sachsen Drs. 6/ 14524 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH· zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31 .12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR KaaiteVTdel Kapitel/Tdel 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 Ausgaben für eigene Zuführung Landesmittel Verwaltungs- 09 03/634 89 o.oo (Buchungsstelle im SV o.oo Rückerstattungen 1.862.293,89 aufwendungen und Projektcontrolling 80 03/232 01) (Buchungsstelle im SV 80 03/534 01 l Zuführung Landesmittel Zinseinnahmen Ausgaben für Großprojekt SAXONIA 09 03/884 89 1.302.800,00 (Buchungsstelle im SV 2.817.376.60 (Buchungsstelle im SV 0 ,00 (Buchungsstelle im SV 80 03/332 04) 80 03/161 01) 80 03/891 01l .... Ausgaben im Bereich Altlasten ~ 60.514.847,42 Zinseinnahmen freistellung (Generalvertrag VA 55.540.027.66 0,00 (Buchungsstelle im SV 7.237.716,80 Altlastenfinanzierung) 80 03/162 01) (Buchungsstelle im SV 80 03/893 01 ) Erstattungen des Landes Brandenburg für den Altlastenfreistellungsfall 5.014,33 "Ökologisches Großprojekt Lauta - Heide V" (Buchungsstelle im SV 80 03/232 021 30.06.2018 Ausgaben für eigene Zuführung Landesmittel Verwaltungsauf 'Nendungen und 09 03/634 89 o.oo (Buchungsstelle im SV 0 ,00 Rückerstattungen 908.220,90 Projektcontro!ling 80 03/232 01) (Buchungsstelle im SV 80 03/534 01) Zuführung Landesmittel Zinseinnahmen Ausgaben für Großprojekt SAXONIA 09 03/884 89 3.810.400,00 (Buchungsstelle im SV 665.109.16 (Buchungsstelle im SV 0 ,00 (Buchungsstelle im SV 80 03/332 04) 80 03/161 01) 80 03/891 011 "' Ausgaben im Bereich Altlasten 0 55.540.027,66 55.957.430,71 N Zinseinnahmen freistellung (Generalvertrag VA o.oo (Buchungsstelle im SV 3.158.181 ,48 Altlastenfinanzierung) 80 03/162 01) (Buchungsstelle im SV 80 03/893 01) Erstattungen des Landes Brandenburg für den Altlastenfreis1ellungsfall 8.296,27 "Ökologisches Großprojekt Lauta - Heide V' (Buchungsstelle im SV 80 03/232 021 Seite 1 von 23 Anlage Anfa ngsbestand HH- zum 01.01 . Jahr in EUR 2017 71 .5'2,70 2018 103,653,37 von KanHelmtel Mittelzufluss aus dem Staatshaushalt in EUR Zweckangabe 0,00 0,00 Stadtentwicklungsfonds Sachsen in EUR anderweitig Zweckangabe -289 ,33 Zins aus Geldanlagen 43.200,00 ..J10,97 Zlns aus Stadtentwicldungsf 6rderung Zins aus Geldanlagen 112.500,00 Ti1gungsleistung Darlehen 21 .431 .25 Zins aus Stadtentwicklungs-!Orderunn an Kanitelmtel Mittelabfluss an den Staatshaushalt in EUR Zweckangabe 10 anderweitig in EUR Zweckangabe 11 12 10.800,00 Ausgaben für Fondsverwaltung 0,00 Gewälm.ing Dar1ehen 5.357,81 Entnahmen SAB (25 % - ZlnsanteU aus Stadtentwkklungsf6rderung) 28.125,00 Entnahme SAB Tilgungsleistung anteilig (25%) Endbestand zum 31 .12. in EUR 13 103.653,37 30.06.2018 203.790,84 On.. 6/14S24 Seite 3 von 23 Anlage Nachrangdarlehensfonds II - EFRE-Förderperiode 2014 - 2020 Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe Kapitel/Tftel 1 2 3 4 5 2017 28.356.846,00 2018 23.590.447,63 Hin~is : vergebene und nach nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen 11 Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Mittelabfluss anderweitig an d e n Staatshaushalt in EUR Zvveckangabe an in EUR Zweckangabe Kapitelffftel 6 7 8 9 10 -84.038, 16 Zinseinnahmen 47.623.57 Zinseinnahmen Drs. 6/14524 Endbestand anderweitig zum 31.12. in EUR Zweckangabe in EUR 11 12 13 4.591 .680,00 Gewährung von Darlehen 23.590.447,63 90.680.21 Verwaltunasausaaben 11 30.06.2018 2.416.090,00 Gewährunc von Darlehen 21.221.981,20 0 ,00 Verwaltunasausaaben 11 Sei te S von 23 An lage Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01 .01 . aus dem Staatshaushalt Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe Kanitel/Tffe/ 1 2 3 4 5 2017 9.159.465,49 2018 8.950.241, 13 Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahtte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen 11 Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Fonds Krisenbewältigung und Neustart Sachsen anderweitig an den Staatshaushalt in EUR Zweckangabe an in EUR Kanite/!Tffel 6 7 8 9 Rückzahlungen von Darlehen, Zinseinnahmen aus 738.270,76 ausgereichten Darlehen und aus dem Sondervermögen Rückzahlungen von Darlehen, Zinseinnahmen aus 252.891,47 ausgereichten Darlehen und aus dem Sondervermögen Ors . 6/14524 Mittelabfluss Endbestand anderweitig zum 31.12. Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR 10 11 12 13 900.000,00 Gewährung von Darlehen und Zuschüssen 8.950.241, 13 47.495,12 Verwaltungsausgaben 11 30.06.2018 200.000,00 Gewährung von Darlehen und Zuschüssen 8.943.132,60 60.000,00 Verwaltungsausgaben 11 Se ite 7 von 23 Mikrodarlehensfonds Sachsen II (ESF-Förderperiode 2007 - 2013) Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt Jahr in EUR von in EUR bveckangabe KaoiteVTffel 1 2 3 4 5 2017 23.195.321 ,91 2018 15.385.443,85 Hinvweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen 11 Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Mittelabftuss anderweitiq an den Staatshaushalt in EUR Zweckangabe an in EUR Z~\'f!ckangabe Kaoitelfritel 6 7 8 9 10 2.190.583,29 Zinseinnahmen, 07 07/234 02 10.000.000,00 Abführung Oar1ehensrückflüsse 812.361 ,02 Zinseinnahmen, 07 07/234 02 10.000.000,00 Abführung Darlehensrückflüsse Drs. 6/14514 Endbestand anderweitig zum 31 .12. in EUR Zweckangabe in EUR 11 12 13 0,00 GewährunQ von Darlehen 15.385.443,85 461 ,35 Verwaltunosausoaben 11 30.06.2018 0 ,00 Gewähruno von Dartehen 6.194.331,01 3.473,86 Verwaltunosausaaben ' l Se ite 9 von 23 Anlage Darlehensfonds zur Markteinführung innovativer Produkte Sachsen Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe KaofteVTftel 1 2 3 4 5 2017 17.447.061,22 07 20/884 03 Zuführungen an den Fonds 2018 17.366.546,37 Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen 11 Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Mittelabfluss anderweitiQ an den Staatshaushalt in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe KaoiteVTftel 6 7 8 g 10 -36.892,35 Zinseinnahmen, Darlehensrückflüsse -11 .350,25 Zinseinnahmen, Darlehensrückflüsse Ors. 6/14524 Endbestand anderweitig zum 31 .12. in EUR Zweckangabe in EUR 11 12 13 0,00 Gewähruna von Darlehen 17.366.546,37 43.622,50 Verwaltunasausoaben 11 30.06.2018 591.666,00 GewährunQ von Darlehen 16.763.530,12 0,00 Verwaltunosausoaben 11 Seite 11 von 23 Anl age Braunkohlesanierungsfonds Sachsen Ors. 6/14594 Anfangsbestand Mittelzufluss Mlttelabftuss Endbestand HH- zum 01 .01 . aus dem Staatshaushalt anderweitia an den Staatshaushalt anderweitig z um 31.12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kanitel/Tffel Kanitel/Tffe/ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 2017 0,00 07 10/916 51 33.897.451 .75 ZuweisunQ des FS Sachsen 33.897.451,75 30.06.2018 2018 33.897.451,75 33.897.452, 75 Seite 13 von 23 An lage Asyl- und Flüchtlingshilfefonds Ors. 6/14524 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01 .01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31 .12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kapitel/T'ftel Kapitelffftel 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 2017 300.000.000,00 300.000.000,00 30.06.2018 201 8 300.000.000,00 300.000.000,00 Seite 15 von 23 Anlage Anfangsbestand Mittelzuf luss HH- zum 01 .01 . aus dem Staatshaushalt Jahr in EUR von Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR 2017 160.029.068,35 259.924.377,61 2018 143,589,678,37 108.123.842,28 Aufbauhilfefonds Sachsen 2013 anderweitio Zweckangabe Zinseinnahmen, Zuführungen des Bundes und der EU Zinseinnahmen, ZufOhrungen des Bundes an Kapitef/Titel 15 03/214 01 Mitte labfluss an den Staatshaushalt in EUR Zweckangabe 10 Entnahmen aus dem 10.100.000,00 Sonderverm6gen Aufbauhilfefonds Sachsen 2013 anderweitig in EUR Zweckangabe 11 12 Ausgaben im Zusammenhang 266.263. 767 .59 mll der Hochwasser· schadensbeseiligung Ausgaben im Zusammenhang 99.116.391 .30 mi: der Hochwassersc .hadensbeseligung Endbestand zum 31.12. in EUR 13 143.589.678,37 30.06.2018 152.597 .1 29,35 Drs . 6/14524 Seite 17 von 23 Anlage Anfangsbestand HH- zum 01 .01. Jahr in EUR 2017 1.265.723.186,82 2018 890.615.084,07 von KaoiteVTitef Mittelzufluss aus dem Staa tshaushalt in EUR Zweckangabe Garantiefonds Sachsen in EUR anderwe itig Zweckangabe 2.575.062,61 282.910,00 1.118.620,5• 276.250,00 Erstattungen und Garantieentoelte Zinseinnahmen Schuldscheine Freistaat Sachsen Erstattungen und GarantieentoeJte Zinseinnahmen Schuldscheine Freistaat Sachsen an KaoiteVTitel Mittelabfluss an den Staatshaushalt in EUR Zweckangabe 10 in EUR 11 2.817.056.39 374.062.049,97 anderweitig Zweckangabe 12 Sachverständige, Gerichtskosten u.ä. Inanspruchnahme der Garantie Erstattung von Verkehrssteuern im 1 .086.969,00 Zusammenhang mit der Übertragung der Sachsen LB auf die LBBW , .185.500,01 10.825.753,21 SachversUlndige, Gerichtskosten u.ä. Inanspruchnahme der Garantie Kosten im Zusammenhang mit 7 .652.359,9• dem vorzeitigen Verkauf des Seatink·Portfolios Erstattung von Verkehrssteuern im 1.675.730,00 Zusammenhang mit der Übertragung der Sachsen LB auf die LBBW Endbesta nd zum 31 .12. in EUR 13 890.615.084,07 30.06.2018 870.670.611 ,45 Ots. 6/14524 Seite 19von 23 Anl•ge Versorgungsrücklage des Freistaates Sachsen Ors. 6/14524 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01 .01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR KaniteVfitel Zweckangabe KaniteVTitel 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 div. 14.307.264,49 Zuführung Freista at Sachsen 182.080,31 Zuführung andere Oienslherren 2017 168.503.918,90 3.256.600,00 Zlnseinnahmen 186.249.863,70 Schuldscheindartehen 0.00 Zinseinnahmen Taaesaeld 30.06,2018 div. 0,00 Zuführung Freistaat Sachsen 0.00 Zufüh rung andere Dienstherren 2018 186.249.863,70 3 .202.240.00 Zinseinnahmen 119.452.103,70 Schuldscheindartehen 0,00 Zinseinnahmen Taaesaeld Seite 21 von 23 Anl~ge Generationenfonds - Teilfinanzierung Dr\ . 6/ 14524 Anfangsbestand Mittelzufluss Mfttelabfluss Endbestand HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderwertig an den Staatshaushalt anderwertig zum 31.12. Jahr in EUR von Kaoitefmtel in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kanitetmtel in EUR Zweckangabe J 8 10 11 12 13 2017 2.2188.164.794,93 dl\lerse 34.280.440,00 Sclu.lldsche1nzinsen 103.749,60 Depotgeb. Portfolio/ 3.2n.2s1.342,28 26.728.124,02 Zinsen drv. Geldanlagen Negativznsen Girok. 328.181.732,93 Zuführungen 30.06.2018 2018 J.277.251 .342,28 diverse 15.385.690,00 Schuldscheinzinsen diverse 39.184.930,69 Erstattungen 58.345,02 Oepotgeb. Portfolio/ 3.420.663.245,79 14.335.252,97 Z•n~en div. Geldanlaaen 2018 Negativzn sen Gi10k. 152.gJ4.236,25 Zuführungen Seite 23 von 23 2018-09-28T11:12:19+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes