STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMIN ISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Wurlitzer (fraktionslos) Drs.-Nr.: 6114527 Thema: Schulische Ausbildung im Strafvollzug Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: ln welchen Justizvollzugsanstalten/Jugendstrafanstalten im Freistaat Sachsen haben die Strafgefangenen/Untersuchungsgefangenen Möglichkeiten einen regulären Schulabschluss zu erwerben? Folgende Ausbildungsplätze stehen in Justizvollzugsanstalten und der Jugendstrafvollzugsanstalt für reguläre Schulabschlüsse zur Verfügung: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 (0)351 564-1500 Telefax +49 (0)351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E/13/1334 - KLR Dresden, /f, Seprember2llS ÑEIfI\ËrJffiEv TOB lm Freistaat Sachsen besteht die Möglichkeit, in den Justizvollzugsanstalten fl::J,ffiî.*, Bautzen, Chemnitz, Dresden und Torgau sowie in der Jugendstrafvollzugsan- 010e7 Dresden stalt Regis-Breitingen einen regulären Schulabschluss zu erwerben. Briefpost über Deutsche Post01095 Dresden www.iustiz.sachsen.de/smj Ffage 2: verkehrsverbtndung: Wie viele Ausbildungsplätze für den Erwerb eines regutären Schutab- 3i"iff:"riil'å,' schlusses stehen in welchen Justizvollzugsanstalten/Jugendstraf- 3' 6' 7' 8' 1r anstalten im Freistaat Sachsen zur Verfügung? ;åliil.ål:l#!i"# E¡nfahrt Hospitalstraßê 7 MIT o ' IUSTIZVOLLZIJGSBEAMTE ttwwJtoB-Mt?.J.DE Hausanschrlft: Sächsisches Staatsmlnisterium *Zugang für eloktronisch signierte sowie fúr verschlússelte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Ger¡chts- und Verwaltungspostfach; nähers lnformationen untgr w.êgvp.de Seite 1 von 5 STAATSMINISTERIUM I &q= DER JUSÏZ I E&JItsv Freistaat SACHSEN JVA Bautzen JVA Chemnitz JVA Dresden JVA Torgau JSA Regis- Breitingen Gesamt Teilnehmerplätze 12 12 36 12 60 132 Frage 3: Wie viele Strafgefangene/Untersuchungsgefangene haben im Freistaat Sachsen in den Jahren 2010 bis 2017 in den Justizvollzugsanstalten/Jugendstrafanstalten einen regulären Schulabschluss erworben? Bitte getrennt nach Jahren angeben. Seit 2010 hat folgende Anzahl Gefangener einen regulären Schulabschluss erworben: JVA Bautzen JVA Chemnitz JVA Dresden JVA Torgau JSA Regis- Breitinqen Gesamt 2010 I 12 27 0 49 97 2011 I 13 21 7 58 108 2012 I 12 20 8 60 109 2013 7 6 17 6 58 94 2014 5 7 22 5 48 87 2015 5 10 16 5 45 81 201 6 10 I 16 6 44 84 2017 I 11 13 5 41 78 Gesamt 62 79 152 42 403 738 Seite 2 von 5 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN I Ff¡úlHlw Frage 4: ln wie vielen Fällen wurden durch Strafgefangene/Untersuchungsgefangene im Freistaat Sachsen den Jahren 2010 bis 2017 in den Justizvollzugsanstalten /Jugendstrafanstalten reguläre Schulausbildung begonnen und wieder abgebrochen ? Bitte getrennt nach Jahren angeben. Seit 2010 hat folgende Anzahl Gefangener eine reguläre Schulausbildung begonnen und danach wieder abgebrochen: JVA Bautzen JVA Chemnitz JVA Dresden JVA Torgau JSA Regis- Breitinoen Gesamt 2010 3 1 7 0 23 34 2011 2 3 7 3 17 32 2012 2 2 11 2 20 37 2013 3 5 17 3 19 47 2014 1 2 12 3 28 46 2015 4 4 18 4 23 53 2016 2 0 11 5 21 39 2017 2 1 16 5 20 44 Gesamt 19 18 99 25 1 71 332 Frage 5: Welche finanziellen Mittel wurden durch den Freistaat Sachsen für die Strafgefangenen /Untersuchungsgefangenen zum Erwerb einer regulären Schulausbildung in den Justizvollzugsanstalten/Jugendstrafanstalten in den Jahren 2010 bis 2017 zur Verfügung gestellt und welche Kosten sind dem Freistaat Sachsen tatsächlich entstanden? Bitte getrennt nach Jahren angeben. Nachfolgend ausgewiesene finanzielle Mittel wurden durch den Freistaat Sachsen für die Straf-, Jugendstraf- und Untersuchungsgefangenen zum Erwerb einer regulären Schulausbildung in den Justizvollzugsanstalten und der Jugendstrafvollzugsanstalt in den Jahren 2010 bis 2017 zur Yerlügung gestellt. Seite 3 von 5 STAATSI\4INISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN ñ¡ù-Hre¡iw lm Haushaltsplan für den Justizvollzug (Kapitel 06 05) werden alle Sachausgaben (Honorarkosten , Sachkosten, Ausbildungsbeihilfe und Beiträge zur Arbeitslosenversicherung) für Gefangenenbildung in der Titelgruppe (TG) 73 veranschlagt. ln dieser Titelgruppe wird jedoch nicht zwischen Schulausbildung und beruflicher Ausbildung differenziert. Die demnach jährlich insgesamt für Schulausbildung und berufliche Ausbildung veranschlagten und tatsächlich verausgabten Sachmittel können folgender Tabelle entnommen werden: Geplante Ausgaben in der TG 73 in TEUR (ohne ESF-Mittel) Tatsächliche Ausgaben in der TG 73 in TEUR (ohne ESF-Mittel) 2010 2.391,9 1.774,8 2011 2.003,0 1.928,1 2012 2.068,3 1.960,3 2013 2.138,0 2.047,2 2014 2.152,0 2120,8 2015 2.604,0 2.581,9 201 6 2.563,5 2.066,0 2017 2.715,0 2.112,0 Die Personalausgaben für das pädagogische Fachpersonal orientieren sich an den jährlich neu festgesetzten Personalkostenpauschsätzen zur Ermittlung der Personalausgaben in den Entgeltgruppen E11 bis E13 TV-L. Nachfolgender Tabelle können sowohl die haushalterisch geplanten als auch die tatsächlichen Personalausgaben der Jahre 2010 bis 2017 entnommen werden. Eine Differenzierung der tatsächlichen Personalausgaben getrennt nach Schulausbildung und beruflicher Ausbildung ist nicht möglich, da sich diese Aufgabenaufteilung weder aus der Tätigkeitsbeschreibung noch aus sonstigen Personalunterlagen ergibt. Auch die Planung der Personalausgaben erfolgt nicht getrennt für diese Aufgabenbereiche. Jahr Geplante Personalausgaben für angestellte Lehrer Tatsächliche Personalausgaben für angestellte Lehrer 2010 1.293.264,00 €, 1 .196.432,30 € 2011 1.291.197,27 € 1.440.145.35 € Seite 4 von 5 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENlw 2012 1.311.522,83 € 1.533.086,90 € 2013 1.334.280,00 € 1 .510.1 80,42 C 2014 1.380.160,00 € 1.516.076,30 € 2015 1.342.120,00 € 1.626.699,33 € 2016 1.399.980,00 € 1.582.148,58 € 2017 1.485.400,00 € 1.569.622,81 € Die in der Tabelle genannten Beträge umfassen dabei auch in geringem Umfang Ausgaben für Tätigkeiten der angestellten Lehrer, die nicht direkt dem Erwerb einer regulären Schulausbildung dienen, beispielsweise Lehrtätigkeit in der Berufsausbildung oder die Betreuung der Gefangenen bibliothek. Nachfolgend sind zusätzlich die in den Schuljahren 201212013 bis 201712018 entstandenen Personalausgaben des Sächsischen Staatministeriums für Kultus für an Justizvollzugsanstalten abgeordnete Lehrer angegeben. Gemäß dem Datenschutz- und lnformationssicherheitskonzept der Sächsischen Schulverwaltungssottware (SaxSVS) dürfen die Lehrereinsatzdaten nicht länger als fünf Jahre gespeichert werden. Somit sind nur noch die Daten ab dem Schuljahr 201 21 201 3 verf üg bar, Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Schuljahr Tatsächliche Personalausgaben 2012t2013 147.844 € 2013t2014 204.154 € 2014t2015 230.855 € 2015t2016 197.498 € 2016t2017 181.435 € 2017t2018 216.761 € Seite 5 von 5 2018-09-27T12:18:29+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes