SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Poslfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/14530 Thema: Bestand der Rücklagen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie fo lgt: Frage 1: Welche Rücklagen führt der Freistaat und wie viel Geld lag da zum 31 . Dezember 2017 und zum 30. Juni 2018? (Bitte je Rücklage aufführen) Die Angaben zu den allgemeinen und zweckgebundenen kameralen , haushaltsmäßig gebildeten Rücklagen des Freistaates Sachsen können der Anlage 1 entnommen werden . Frage 2: Welche Rücklagen wurden bei den Staatsbetrieben des Freistaates gebildet und wie viel Geld lag da zum 31. Dezember 2017 und zum 30. Juni 2018? (Bitte je Staatsbetrieb und Rücklage aufführen) SSACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/21-H 1322/184/1 81- 2018/43734 Dresden ,~- September 2018 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschri ft: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung : Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. •Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qual ifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN SSACHsEN Frage 3: Bei welchen NSM-Einrichtungen wurden welche Rücklagen gebildet und wie viel Geld lag da zum 31. Dezember 2017 und zum 30. Juni 2018? (Bitte je Einrichtung und Rücklage aufführen) zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Die Angaben zu den Rücklagen der Staatsbetriebe des Freistaates Sachsen können der Anlage 2 entnommen werden. Über die Angaben in Anlage 2 hinaus wird bzgl. der weiteren NSM-Einrichtung JVA Waldheim auf die Anlage 3 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen ~. ltt. ,,_, X} Dr. Matthias Haß Anlagen Seite 2 von 2 Drs. 6/14530 Übersicht über den Bestand an Rücklagen (Beträge in EUR) Endbestand 2017 Bezeichnung der Rücklage einschl. 31.12.2017 Auslaufperiode Kernhaushalt Kassenverstärkungs- und 982.086.589,58 1.529.498.494,001> Haushaltsausgleichsrücklage Rücklage zur Weitergabe von 41 .000.000,00 41.962.300,00 Wohngeldeinsparungen an Kommunen Personalausgabenrücklage 96.000.000,00 96.000.000,00 Rücklage kommunaler Finanzausgleich 172.175.000,00 189.877.000,00 (§ 2 Abs. 3 SächsFAG) Risikoausgleichsrücklage für 114.054.034, 11 114.054.034, 11 Bund-Länder-Finanzbeziehungen Rücklage Regionalisierungsgesetz 151 .616.869,39 151.616.869,39 Rücklage Kompensationsmaßnahmen (SMUL für Sachsenforst) 1.465.076,31 1.465.076,31 Anlage 1 Bestand 30.06.2018 1.529.498.494,001> 41 .962.300,00 96.000.000,00 189.877.000,00 114.054.034, 11 151 .616.869,39 1.465.076,31 1l Beinhaltet die Zuführung des rechnungsmäßigen Überschusses 2017 zur Finanzierung der Maßnahmen des Zukunftspakts im Doppelhaushalt 2019/2020 (547 Mio. EUR werden intertemporal übertragen). Davon unabhängig ist eine Aufstockung i. H. v. 300 Mio. EUR aus den nicht mehr benötigten Mitteln des Garantiefonds vorgesehen. Drs. 6/14530 Übersicht über den Bestand an Rücklagen (Beträge in EUR) Endbestand 2017 Bezeichnung der Rücklage 31.12.2017 einschl. Auslaufperiode Staatsbetriebe Rücklage Staatsbetrieb 5.393.400,00 5.393.400,00 Landestalsperrenverwaltung Rücklage für laufende Zwecke des 4.369.318,37 4.369.318,37 Staatsbetriebes "Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden" Rücklage für laufende Zwecke des 0,00 0,00 Staatsbetriebes "Landesamt für Archäologie" Rücklage für investive Zwecke des 0,00 0,00 Staatsbetriebes "Landesamt für Archäologie" Rücklage für laufende Zwecke des 0,00 1.270.609,26 Staatsbetriebes "Staatliche Kunstsammlungen Dresden" 1l Rücklage für investive Zwecke des 1.000.000,00 2.021 000,00 Staatsbetriebes "Staatliche Kunstsammlunqen Dresden" 1) Rücklage Archiv der Avantgarden 355.775,42 355.775,42 des 20. Jhd. (Marzona) des Staatsbetriebes "Staatliche Kunstsammlungen Dresden" Rücklage des Staatsbetriebes 4.400.000,00 5.000.000,00 "Sächsisches Immobilien- und Baumanagement" (NSM- Ressortvereinbarung) 1l Rücklage des Staatsbetriebes 0,00 3.500.000,00 "Zentrales Flächenmanagement Sachsen" (NSM- Ressortvereinbarung) 1l Effizienzrücklage beim 9.000.000,00 9.000.000,00 Staatsbetrieb Sachsenforst - Bestand 30.06.2018 5.393.400,00 2.369.318,00 300.864,05 416 097,79 615.609,26 1.425.171 ,07 353.989,40 - 5.000.000,00 3.500.000,00 9.000.000,00 1l In den Beträgen einschl. Auslaufperiode sind Mittel enthalten, welche auf dem Sonderbuchungsabschnitt in der Hauptkasse für das Jahr 2018 gebucht wurden, jedoch dem Jahr 2017 zuzuordnen sind (so auch in der Buchführung der betreffenden Staatsbetriebe nachgewiesen). Anlage 2 Drs. 6/14530 Übersicht über den Bestand an Rücklagen (Beträge in EUR) Endbestand 2017 Bezeichnung der Rücklage 31.12.2017 einschl. Auslaufperiode weitere NSM-Einrichtungen Gewinnrücklage der JVA Waldheim 1.322.596,30 1.322.596,30 Anlage 3 Bestand 30.06.2018 1.322.596,30 2018-09-28T11:10:17+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes