SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN 
Postfach 100 948 1 01076 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER FINANZEN 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther (BÜNDNIS 90/DIE 
GRÜNEN) 
Drs.-Nr.: 6/14603 
Thema: Geplante Baumaßnahmen des Freistaates Sachsen im Einzelplan
 14 zum Regierungsentwurf 2019/2020 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: In welchem Verhältnis stehen Neubau und Nutzung bzw. Sanierung
 vorhandener Gebäude hinsichtlich sämtlicher geplanter
 Bauvorhaben und mit welchem Anteil werden denkmalgeschützte
 Gebäude genutzt bzw. saniert? 

Das Verhältnis von Neubaumaßnahmen und Nutzung/Sanierung vorhandener
 Gebäude im Einzelplan 14 des Regierungsentwurfes zum Doppelhaushalt
 2019/2020 beträgt 40:60. Von den geplanten Maßnahmen umfassen rd. 
52 % die Sanierung denkmalgeschützter Bausubstanz. 

Frage 2: Warum werden nicht bevorzugt leerstehende Gebäude genutzt
? 

Frage 3: Wurde die Möglichkeit der Nutzung leerstehender Gebäude 
geprüft und wenn nein, mit welcher Begründung? 

SSACHsEN 
Der Staatsminister 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
UK24-H1322/17 4/348-
2018/44933 

Dresden, 2f September 2018 

Zertifikat seit 2013 
audit berufundfamilie 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Finanzen 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

Telefon +49 351 564 4000 
Telefax +49 351 564 4009 

minister@smf.sachsen.de* 

www.smf.sachsen .de 

Verkehrsverbindung : 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich Parkplätze im 
Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst
 melden. 

•Kein Zugang für versdilüsselte 
elektronische Dokumente. Zugang für 
qualifiziert elektronisch signierte 
Dokumente nur unter den auf 
www.smf.sachsen.de/eSignatur.html 
vermerkten Voraussetzunqen. 



Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER FlNANZEN SSli:CHsEN 

Maßgeblich für die Auswahl möglicher Unterbringungsalternativen sind die Anforderungen
 der unterzubringenden Behörde bzw. Einrichtung an den Standort. Die Auswahl 
möglicher Unterbringungsalternativen wird jeweils als Einzelfallentscheidung getroffen. 
Entsprechend den Regelungen der SäHO und RLBau wird für jede Maßnahme geprüft, 
ob eine Sanierung, ein Neubau oder eine Anmietung am wirtschaftlichsten ist, und die 
aus dem Vergleich hervorgehende Vorzugsvariante umgesetzt. 

Mit freundlichen Grüßen 

14, ff(:.., 1{] 
Dr. Matthias Haß 

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		2018-10-02T10:17:48+0200
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