SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÚR UMWELT UND LANDwlRTSCHAFT Postfach 1005 10 | 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERìUM rüR utrlwnlr uruo LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 5. September2018 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-'t050t2t307 Dresden, Al fo,/oaN Achtung ab 19.10.2018 geänderte Nummern: Tel.: +4935156420000 Fax.: +4935156420007 Kle_ine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther (BUNDNTS 90/DrE GRUNEN) Drs.-Nr.: 6114604 Thema: Hochwassersch utz Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Seit dem Hochwasserereignis 2002 sind im Sächsischen Haushalt Unterhaltungslasten aus den Hochwasserschutzmaßnahmen als Vermögensaufi¡vuchs dargestel lt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie haben s¡ch die Unterhaltungslasten seit 2002 entwickelt? lm Ergebnis der Bautätigkeit nach dem Hochwasser im Jahr 2002 hat sich das Anlagevermögen der Landestalsperrenverwaltung (LTV) von circa 1,21 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf 2,14 Milliarden Euro (Stand 31. Dezember 2017) erhöht. Entsprechend dem Anlagenaufirvuchs, der Hochwasserschutzanlagen berücksichtigt, haben sich die Unterhaltungslasten ebenfalls erhöht. Frage 2: Wie werden diese Unterhaltungslasten zukünftig kalkuliert? Die Kosten für die Unterhaltung von Hochwasserschutzanlagen ergeben sich als Summe aus Sach- und Personalmitteln sowie aus Reinvestitionskosten unter Berücksichtigung des Anlagenbestandes. M Grüßen Thomas s¡mu1+ - -O -9 - - - Dh&lu.bñtrhhù$6'¡6 bùlihdñbuñn[ùndffitubft Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsministerium fl¡r Umwelt und Landw¡rtschaft Archivstraße I 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am K0nigsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: B¡tte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen H¡nweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsminister¡- um für Umwelt und Landwirtschaft zur Erfüllung der lnformationspflichten nach der Europäischen Datenschutz-Grundverord nu n g auf www.smul.sachsen.de * Kein Zugang fúr elâktron¡sch s¡gnierte sowie für verschlüsselte elektronischo DokumenteSeite 1 von 1 idt 2018-10-04T14:24:14+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes