STAATSMINISTER11JM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/14669 Thema: Nachfrage zu Drs 6/12937 - Bildungszugang von Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren befinden sich derzeit in den Erstaufnahme -Einrichtungen in Sachsen und wie viele davon sind im schulpflichtigen Alter? (bitte nach Alter, Herkunftsstaat und EA-Standorten aufschlüsseln) Zum Stichtag 31. August 2018 befanden sich im Freistaat Sachsen 396 Personen unter 18 Jahren in Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE). Die aufgeschlüsselten Daten nach Alter, Herkunftsstaat und EAE-Bereich ergeben sich aus der Anlage 1. Sie beziehen sich auf die früheren Direktionsbezirke Chemnitz, Dresden und Leipzig. Frage 2: Wie viele der schulpflichtigen Geflüchteten sind länger als 3, 6, 12 Monate bzw. länger in der jeweiligen Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht ? (bitte jeweils nach Aufenthaltsdauer, Herkunftsländern und EA-Standorten aufschlüsseln) Zum Stichtag 31. August 2018 waren im Freistaat Sachsen insgesamt 102 Personen im schulpflichtigen Alter (sechs bis 18 Jahre) länger als drei Monate in einer EAE untergebracht. Hiervon befanden sich 19 Personen länger als sechs Monate und eine Person länger als zwölf Monate in einer EAE. Die aufgeschlüsselten Daten nach Herkunftsstaat, Aufenthaltsdauer und EAE-Standort ergeben sich aus der Anlage 2. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 2-1053/42/235 Dresden, 9. Oktober 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTER1UM DES INNERN Frage 3: Wie viele schulpflichtige Geflüchtete wurden seit Beantwortung der Drs 6/12937 nach welcher Aufenthaltsdauer in Sachsen aus der jeweiligen EA abgeschoben? (bitte jeweils nach Herkunftsländern, Zielländern und EA-Standorten aufschlüsseln ) Vom 1. April 2018 bis zum 31. August 2018 wurden acht Kinder im Alter von sechs bis 18 Jahren aus einer EAE abgeschoben: Anzahl EAE Herkunftsland Aufenthalt EAE Zielland 3 Chemnitz, SFZ CoWerk gGmbH, Flemmingstraße Albanien 21 Monate Albanien 1 Schneeberg Albanien 12 Monate Albanien 1 Dresden, Bremer Straße Albanien 6 Monate Albanien 2 Schneeberg Georgien 6 Monate Schweden 1 Chemnitz, Thüringer Weg Marokko 9 Monate Spanien Frage 4: Unter Beteiligung wie vieler Kinder, Jugendlicher und Lehrkräfte, seit wann, wie lange und mit welchem Ergebnis wurde das Curriculum für die Beschulung von Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) bisher getestet und ist zeitnah die Erweiterung auf welche weitere Erstaufnahme -Einrichtungen geplant? Die Pilotphase „Lernangebot für Kinder und Jugendliche in Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen" ist noch nicht abgeschlossen. Sie wurde für den Zeitraum vom 22. März 2018 bis 30. September 2018 vereinbart und wird derzeit noch in den Chemnitzer Einrichtungen (Adalbert-Stifter-Weg und Thüringer Weg) unter Beteiligung von vier Lehrkräften durchgeführt. Die vollständige Beantwortung der Frage ist derzeit nicht möglich. Die Evaluierung des Pilotprojektes, die sich an die Pilotphase anschließt, muss deshalb abgewartet werden. Im Übrigen wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/14320 Pilotprojekt „Schulisches Angebot in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen in einer Einrichtung in Chemnitz" verwiesen. Frage 5: Inwiefern vertritt die Staatsregierung die Auffassung, dass das in der EA Chemnitz getestete „Lernangebot für Kinder und Jugendliche in Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen —Curriculare Grundlagen" als Zugang zum Bildungssystem ,in ähnlicher Weise' [vgl. Art. 14 Abs. 1, EU -Aufnahmerichtlinie (EU- AufnRL)] gewertet werden kann."? Von einer Beantwortung wird abgesehen. Freistaat SACHSEN Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Die Frage ist auf eine Bewertung gerichtet, welche die Staatsregierung bisher nicht getroffen hat. Zur Abgabe einer Bewertung ist die Staatsregierung auch nicht verpflichtet . Zudem muss die Evaluierung des Pilotprojektes, die sich an die bis zum 30. September 2018 dauernde Pilotphase anschließt, abgewartet werden. M,iffrendlich9fi Grüßen Ptor Dr. Roland Wöller Anlagen: 2 Freistaat SACHSEN Seite 3 von 3 Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/14669 Herkunftsstaat/früherer Direktionsbezirk Chemnitz Dresden Leipzig Gesamt Gesamt 143 156 97 396 Afghanistan 17 1 18 Albanien 1 15 2 18 Algerien 4 4 Armenien 1 5 2 8 Äthiopien 3 3 Eritrea 1 1 Gambia 3 3 Georgien 11 11 3 25 Indien 1 1 Irak 21 11 5 37 Iran 13 10 23 Kamerun 10 10 Kanada 1 1 Kosovo 1 1 Libanon 3 3 Libyen 21 21 Marokko 4 4 Mazedonien 1 23 24 Nigeria 10 10 Pakistan 33 33 Russland 22 11 33 Serbien 1 3 2 6 Somalia 2 2 Staatenlos 2 2 Staatsangehörigkeit ohne Bezeichnung 4 4 Syrien 7 14 21 42 Tunesien 5 5 Türkei 4 10 12 26 Tunesien 1 1 Unbekannt 7 7 Venezuela 16 16 Vietnam 4 4 früherer Direktionsbezirk/Alter in Jahren 0 -5 6 - 10 11 - 15 16 - 18 Gesamt Chemnitz 39 65 14 25 143 Dresden 62 49 36 9 156 Leipzig 35 14 42 6 97 Gesamt 136 128 92 40 396 Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/14669 EAE-Standort Anzahl Personen 6 - 18 Jahre HerkunftsstaatJAufenthalt in EAE > 3 Monate > 6 Monate > 12 Monate Gesamt Chemnitz, Adalbert-Stifter-Weg 48 Afghanistan 1 1 Georgien 1 1 Indien 1 1 Iran 3 3 Russland 2 2 Chemnitz, Thüringer Weg 12 Afghanistan 1 1 Pakistan 9 9 Russland 3 3 Chemnitz, SFZ CoWerk gGmbH, Flemmingstraße 4 Afghanistan 1 1 Serbien 1 1 Syrien 2 2 Außenstelle Schneeberg, Alte Hohe Straße 40 Afghanistan 6 6 Albanien 2 2 Mazedonien 1 1 Pakistan 2 2 Syrien 2 2 Dresden, Hamburger Straße 72 Libyen 2 2 Mazedonien 7 7 Türkei 4 4 Unbekannt 2 2 Dresden, Bremer Straße 19 Mazedonien 3 3 Tharandt OT Grillenburg, Hauptstraße 3 Irak 3 3 Seite 1 von 2 Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/14669 EAE-Standort Anzahl Personen 6 - 18 Jahre Herkunftsstaat/Aufenthalt in EAE > 3 Monate > 6 Monate > 12 Monate Gesamt Leipzig, Max-Liebermann-Straße 28 Afghanistan 1 1 Georgien 1 2 3 Serbien 2 2 Syrien 4 4 Türkei 1 1 Venezuela 3 3 Schkeuditz OT Dölzig, Westringstraße 34 Armenien 1 1 Äthiopien 1 1 Irak 2 2 Kamerun 1 1 Kanada 1 1 Nigeria 2 2 Staatenlos 1 1 Staatsangehörigkeit ohne Bezeich. 3 3 Syrien 4 4 Türkei 4 4 Venezuela 4 5 9 Gesamt 260 82 19 1 102 Seite 2 von 2 2018-10-09T10:05:06+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes