STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 I 01097 Drêsden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6114678 Thema: Einschlusszeiten in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Welche Regelungen zu Einschlusszeiten für Gefangene gelten aktuell jeweils in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen? Hinsichtlich der Definition von Einschlusszeiten wird auf die einleitenden Ausführungen in der Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach (DlE LINKE), Drs.-Nr.: 6/11046, zum Thema,,Einschlusszeiten in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen", verwiesen. Zum Stichtag 10. September 2018 teilten die Justizvollzugsanstalten folgende Einschlusszeiten mit: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen 1 040E/1 3/1 01 8-KLR w ff.8*îh".,0.', TOB MIT e o ¡ JUSTIZVOttZUGSEÉAMTE l,nwwJoB-HtT-r.DE Hausanschrift: Såchsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsvefb¡ndung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 11 Parken und beh¡ndertengerechter Zugang über Einfahrt HospitalstraBe 7 *Zugang für eleklronisch signierte sowie lür verschllisselte elektron¡sche Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und VeMallungspostlach; nähere lnformationen unter ww.egvp.de Seite 1 von 6 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN I FE-I\HI Nil¡llw JVA Bautzen JVA Chemnitz Haus / Station Gesamtstundenanzahl täg - licher Einschluss von Montag bis Freitag Gesamtstundenanzahl täglicher Einschluss an Wochenenden und Feiertagen Haus I Ost, Stationen 2 - 4 10h 18,25 h Haus I Ost Station 5 th 16 h 18,25 hHaus I West, Stationen 1- 4 10 h Haus I West Station 5 th 16 h 18hHaus lll, Station 1 und 2 10h Haus lll, Station 3 th 16h Gesamtstundenanzah I täg - licher Einschluss an Wochenenden und Feiertagen Haus / Station Gesamtstu ndenanzah I täg - licher Einschluss von Montag bis Freitag Haus 1, EG th 20,5 h 19,5 hHaus 1, 1 th Haus 1, 2 th 19,5 h 20,5 hHaus 1,3 18h Haus 1,4 th 19,5 h Haus 1, 5 th 19,5 h 15,5 hHaus 1,6 th Haus 1,7 th 19,5 h Haus 3, 2 18,5 h 19h Seite 2 von 6 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN I FE-I\Hlw Haus 3, 3 (Sozialtherapeutische Abteilung) Einschluss nur im Falle einer Einzelanordnung des Vollzugsabtei I ungsleiters 19 hHaus 3,4 10h Haus 3, 5 11,5 h 19h Haus 3, 6 10h 19h JVA Dresden Die Gesamtstundenzahl des täglichen Einschlusses beträgt im geschlossenen Vollzug von Montag bis Freitag 7,5 Stunden sowie an Wochenenden und Feiertagen maximal 11,5 Stunden. JVA Görlitz Die Gesamtstundenanzahl des täglichen Einschlusses beträgt 10,25 Stunden JVA Leipzio mit Krankenhaus Gesamtstundenanzahl täglicher Einschluss an Wochenenden und Feiertagen Haus / Station Gesamtstundenanzah I täg - licher Einschluss von Montag bis Freitag Hafthaus 1 13h 14h Hafthaus 2, Station A/C 13 h 14h Hatthaus 2, Station B/D maximal 13 h 14h Hafthaus 3 13 h 14h Hafthaus 4 maximal 13,5 h 15h Hafthaus 5 10h 10,5 h J ustizvol lzugskrankenhaus, Station 6 12h 12h 12n Justizvollzugskranken haus, Station 7 12n Seite 3 von 6 STAATSMINISTERIUIVI DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN FEE-\HNil'Jw Justizvollzugskrankenhaus, Station 8 12h 12h JSA Reqis-Breitinoen Die Gesamtstundenzahl des täglichen Einschlusses beträgt 8,5 Stunden. Ausgenommen davon ist die Wohngruppe mit verstärkten Sicherheitsvorkehrungen, in welcher die Einschlusszeiten 22 Stunden betragen. ln der Wohngruppe mit verstärkten Sicherheitsvorkehrungen wird die Sicherungsmaßnahme der Absonderung von allen anderen Gefangenen vollzogen, dies erfordert grundsätzlich längere Einschlusszeiten. Es ist zu berücksichtigen, dass sich die Einschlusszeiten individuell gestalten können, wenn ein dort untergebrachter Gefangener beispielsweise psychologische Beratung in Anspruch nimmt. JVA Toroau Die Gesamtstundenanzahl des täglichen Einschlusses beträgt von Montag bis Freitag g Stunden, an Wochenenden und Feiertagen 9,5 Stunden. Derzeit besteht eine temporäre Verkürzung der Einschlusszeiten auf täglich 8,5 Stunden für Gefangene, die in der Anstaltsküche eingesetzt sind. JVA Waldheim Haus / Station Gesamtstu ndenanzahl täglicher Einschluss von Montag bis Freitag Gesamtstundenanzahl täglicher Einschluss an Wochenenden und Feiertagen t.1 A 12,5 h 18,5 h t.1 B 12,5 h 19,5 h 1.2 A 12,5 h 18,5 h 1.28 12,5 n 18,5 h 18,5 h1.3 A 12,5 h 1.3 B 12,5 n 18,5 h 1.4 A 18,5 h12,5 h Seite 4 von 6 STAATSMINISTERIUIVI DER JUSTIZ lWiXðilsnn 1.48 12,5 h 18,5 h il.1 A th 15h il.1 B th 15 h |.2 A th 15h lt.2 B th 15h il.3 A th 15h il.3 B th 15h tv.1 10,5 h 15h tv.2 th 15h tv.3 th 15h JVA Zeithain Haus / Station Gesamtstundenanzah I täglicher Einschluss von Montag bis Freitag Gesamtstu ndenanzahl täglicher Einschluss an Wochenenden und Feiertagen S1 11,75 h 17,25 h S2 10,75 h 16,75 h A3 11 h 13,75 h B3 10,75 h 16,75 h S4 10,75 h 16,75 h c1 11h 17n c2 11h 17h c3 11h 17n Seite 5 von 6 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN ñI.Mw JVA Zwickau Mit freundlichen Grüßen in Vertretung Haus / Station Gesamtstu ndenanzahl täg - licher Einschluss von Montag bis Freitag Gesamtstundenanzah I täglicher Einschluss an Wochenenden und Feiertagen A1 10 h 11,5 h A2 13h 17,75 h A3 10h 17,75 h B1 10 h 22h 82 13h 17,75 h B3 10h 17,75 h c2 14h 20h c3 10h 20n Seite 6 von 6 2018-10-09T11:30:32+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes