SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 O 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01097 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/14684 Thema: Zuschüsse für Investitionen an den Sächsischen Krankenhäusern (Haushaltstitel 0840 89101 in Verbindung mit 0807 TG 57) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Zuschüsse für Krankenhausinvestitionen fließen den Krankenhäusern in Sachsen in Form von Pauschal- und Einzelfördermitteln sowie aus Sonderprogrammen wie z. B. Krankenhausstrukturfonds oder nach VwV lnvestkraft „Brücken in die Zukunft" zu. Das Thema der vorliegenden Anfrage zielt mit den benannten Haushaltstiteln ausschließlich auf die Einzelförderung ab. Auf veranschlagte und abgeflossene Pauschalfördermittel wird in der Beantwortung der Anfrage deshalb kein Bezug genommen. Frage 1: Welche konkreten Investitionen wurden in welcher Höhe seit 2013 getätigt und welche sind bis 2023 an den Sächsischen Krankenhäusern geplant? (Bitte nach Krankenhäusern differenzieren und nach Jahresscheiben aufschlüsseln!) Die Investitionen und entsprechende Erläuterungen sind in der Übersicht zur Einzelförderung gern. § 10 SächsKHG für den Zeitraum 2013 bis 2023 (Anlage 1) aufgeführt. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-0141.51-18/818 Dresden, ~- Oktober 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium filr Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 O 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Frage 2: Wie stellen sich die getätigten und die geplanten Investitionen in Bezug zu den jeweiligen Angaben des Staatshaushaltsplanes titelbezogen im IST und im SOLL sowie in den Verpflichtungsermächtigungen im Zeitraum 2013 bis 2023 jährlich Jahres dar? Eine Übersicht und entsprechende Erläuterungen zu den Barmitteln und Verpflichtungsermächtigungen , in Bezug zu den getätigten und geplanten Investitionen, ist der Anlage 2 zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen In Vertret ng Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Drs.-Nr. 6/14684 - Anlage 1 Einzelförderung gern.§ 10 SächsKHG für den Zeitraum 2013 bis 2023 (Datenstand 02.10.2018) Jahr2013 KH-Nr. Krankenhaus Maßnahme Bewilligunaen in EUR Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, 202 Städtisches Klinikum Ersatzneubau Haus L (2. Bauabschnitt für den Komplex 1/L) 7.170.613,00 Städtische Krankenhauses Dresden- 203 Neustadt Umbau Station für Adipositas Patienten 1.161.600,00 207 St-Marien Krankenhaus Dresden Erweiterung der Klinik für Psychiatrie um 10 Betten 1. 700.000,00 209 Städtische Klinikum Görlitz Brandschutz, Umbau und Sanierung der Kinderklinik 4.627.500,00 Umbau Häuser H, G und F als Akut- und Tagesgeriatrie am Lausitzer 224 Lausitzer Seenland Klinikum GmbH Seenland Klinikum 2.988.400,00 309 St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig Erweiterung Kreißsaalbereich 394.300,00 309 St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig Ersatzneubau der Klinik für Geriatrie 2.940.000,00 Summe 20.982.413,00 Jahr2014 KH-Nr. Krankenhaus Maßnahme Bewillii:iunaen in EUR 101 Klinikum Chemnitz Sanierung und Umstrukturierung Perinatalzentrum und Frauenklinik 12.328.000,00 106 Heinrich-Braun-Klinikum Erweiterung, Umbau und Sanierung Haus 8 - Kinderzentrum 5.310.000,00 Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, 202 Städtisches Klinikum Ersatzneubau Haus L (2. Bauabschnitt für den Komplex 1/L) 717.062,00 Umstrukturierung ITS und angrenzende Pfiegebereiche und Errichtung Städtische Krankenhauses Dresden- Zentral-OP am Standort Industriestraße des Städtischen Krankenhauses 203 Neustadt Dresden-Neustadt 891.400,00 204 Herzzentrum Dresden GmbH Erweiterung des Herzzentrums Dresden - Anbau Nord 5.150.000,00 206 Krankenhaus St. Joseph-Stift Dresden Teilersatzbau Geriatrie 4 737.000,00 207 St-Marien Krankenhaus Dresden Erweiterung der Klinik für Psychiatrie um 10 Betten 170.000,00 Erweiterung der Klinik für Psychiatrie - 207 St.-Marien Krankenhaus Dresden 2. Baustufe, Erweiterung um 1 O tagesklinische Plätze 1.270.000,00 Neubau Gebäude B4N und Sanierung Haus B3 am Sächsischen 220 Sächsische Krankenhaus Arnsdorf Krankenhaus Arnsdorf 18.000.000,00 Krankenhaus Kleinwachau - Sächsisches Epilepsiezentrum 251 Radeberg Neubau einer Station mit 12 Betten 3.600.000,00 309 St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig Ersatzneubau der Klinik für Geriatrie 294.000,00 Bau einer Palliativstation mit 6 Betten in den Muldentalkliniken GmbH, 320 Muldentalkliniken, Betriebsstätte Wurzen Standort Wurzen 2.244.800,00 Summe 54.712.262,00 Jahr2015 KH-Nr. Krankenhaus Maßnahme Bewilligungen in EUR 106 Heinrich-Braun-Klinikum Erweiterung, Umbau und Sanierung Haus 8 - Kinderzentrum 531.000,00 204 Herzzentrum Dresden GmbH Erweiterung des Herzzentrums Dresden - Anbau Nord 515.000,00 206 Krankenhaus St. Joseph-Stift Dresden Teilersatzbau Geriatrie 473.700,00 3. Bauabschnitt, Teilersatzbau in der Oberlausitz-Klinik gGmbH, 212 Krankenhaus Bautzen Krankenhaus Bautzen 193.400,00 Sächsische Krankenhaus Neubau Gerontopsychiatrisches Zentrum (GPZ) am Sächsischen 229 Großschweidnitz Krankenhaus Großschweidnitz 15.000.000,00 Krankenhaus Kleinwachau - Sächsisches Epilepsiezentrum 251 Radeberg Neubau einer Station mit 12 Betten 360.000,00 315 Klinikum Döbeln Erweiterung und Umbau Zentralsterilisation am Klinikum Döbeln 400.000,00 Summe 17.473.100,00 Jahr2016 KH-Nr. Krankenhaus Maßnahme Bewilligungen in EUR 101 Klinikum Chemnitz Sanierung und Umstrukturierung Perinatalzentrum und Frauenklinik 1.232.800,00 DRK Krankenhaus Chemnitz- Erweiterung und Umbau Notfallaufnahme am DRK-Krankenhaus Chemnitz- 102 Rabenstein Rabenstein 1.373.900,00 109 EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg Erweiterung und Umbau Notfallaufnahme 2.591.600,00 Strukturoptimierung OP-Abieilung - Verbesserung der Ver- und Entsorgung 124 DRK Krankenhaus Lichtenstein (Sterilgutbereitstellung) am DRK Krankenhaus Lichtenstein 777.000,00 Sanierung einer Pflegestation für Orthopädie und Unfallchirurgie an der 135 Kliniken Erlabrunn Kliniken Erlabrunn gGmbH 1.189.750,00 Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt, Sanierung, Umbau und Brandschutz - Haus N im Krankenhaus Dresden- 202 Städtisches Klinikum Friedrichstadt 3.044.000,00 Umstrukturierung ITS und angrenzende Pflegebereiche und Errichtung Städtische Krankenhauses Dresden- Zentral-OP am Standort Industriestraße des Städtischen Krankenhauses 203 Neustadt Dresden-Neustadt 789.900,00 Städtische Krankenhauses Dresden- 203 Neustadt Umbau Station für Adipositas Patienten 836.100,00 Brandschutz, Umbau und Sanierung der Kinderklinik/Sanierung und Neubau 209 Städtische Klinikum Görlitz Haupthaus - 2. Baustufe zur Nutzung für die Frauen„ un_d Kinderklinik 15.308.600,00 217 ELBLANDKLINIKUM Radebeul Modernisierung, Umbau und Erweiterung Haus 2 12.080.000,00 Seite 1 Drs.-Nr. 6/14684 - Anlage 1 243 Kreiskrankenhaus Weißwasser Umbau und Sanierung der Intensivstation am Kreiskrankenhaus Weißwasser 1.465.330,00 Aufstellung eines Durchreiche-Autoklaven und Sanierungsarbeiten am Haus 302 Klinikum St. Georg 7 im Klinikum St. Georg Leipzig 987.300,00 314 HELIOS Klinik Leisnig Erweiterung und Umbau Notfallaufnahme an der HELIOS Klinik Leisnig 2 376.000,00 Summe 44.052.280,00 Jahr 2017 KH-Nr. Krankenhaus Maßnahme Bewilliaunaen in EUR 104 HELIOS Vogtland-Klinikum Plauen Erweiterung der Psychiatrie 4.649.930,00 105 Krankenhaus Bethanien Plauen Ersatzneubau chirurgischer OP am Krankenhaus Bethanien Plauen 1.376.100,00 Brandschutzsanierung der Häuser 5 und 6 am Rudolf Virchow Klinikum 120 Rudolf Virchow Klinikum Glauchau Glauchau 2.272.200,00 224 Lausitzer Seenland Klinikum GmbH Errichtung einer Palliativstation am Lausitzer Seenland Klinikum 1.043.400,00 Erweiterung und Umbau Notfallaufnahme und brandschutztechnische 233 Krankenhaus EMMAUS Niesky Ertüchtigung des Krankenhaus EMMAUS Niesky 5. 729.000,00 235 HELIOS Klinikum Pirna Errichtung einer Geriatriestation am HELIOS Klinikum Pirna 1.189.100,00 Sächsische Krankenhaus für Psychiatrie Sanierung Häuser 19 bis 21 und Ervveiterungsneubau am Sächsischen 328 und Neurologie Altscherbitz Krankenhaus Altscherbitz 8.000.000,00 -Summe 24.259. 730,00 Jahr 2018 Fünf Maßnahmen sind im Planungsprozess weit vorangeschritten und konnten mit dem Krankenhausträger für eine geplantes Bewilligung intensiv vorbereitet werden. Durch das im Haushaltsplan 2017/2018 neu eingestellte Verfahren des Bewilligungsvolumen Genehmigungsvorbehaltes des Haushalts- und Finanzausschusses (HFA), müssen die Projekte dem Gremium noch in EUR vorgelegt werden. Erst nach der Zustimmung des HFA kann die Bewilligung durch das SMS erfolgen. Da die Einwilligung des HFA zu den Einzelmaßnahmen noch aussteht, können in dieser Phase des Verfahrens noch keine Detailinformationen zu den Projekten gegeben werden. 9.366.255,00 Jahre 2019 bis 2023 Für die Folgejahre sind aktuell bereits weitere 13 Maßnahmen, mit einem voraussichtlichen Mittelvolumen i. H. v. rund 146 Mio. Euro, im Krankenhausinvestitionsprogramm (KIP) aufgenommen und für eine Bewilligung 2019 ff. vorgesehen. Eine weitere Maßnahme, mit voraussichtlichen Gesamtkosten i. H. v. 44, 6 Mio. Euro, steht kurz vor der Aufnahme in das KIP 2018. Die grundsätzliche Entscheidung über eine Einzelinvestitionsmaßnahme erfolgt durch die Aufnahme in das KIP. Dabei ist gemäß der gesetzlichen Regelungen(§ 5 Abs. 3 SächKHG) zwingend der Krankenhausplanungsausschuss (KPA) einzubeziehen. Die Einzelfördermaßnahmen werden entsprechend einer Prioritätensetzung (z. B. behördliche Auflagen wie Brandschutz oder Hygiene, Umsetzung von krankenhausplanerischen Entscheidungen, Beseitigung Nachholbedarfen) in Abwägung mit dem verfügbaren Mittelvolumen sowie nach Entscheidung durch den KPA gefördert. Maßgeblich für die Bewilligung und Inanspruchnahme der im Haushaltsjahr verfügbaren Verpflichtungsermächtigungen sowie der anschließenden Umsetzung der Maßnahme (inkl. entsprechenden Mittelabfluss) ist der Planungsfortschritt des Krankenhausträgers und die baufachliche Prüfung durch das Sächsische Immobilien- und Baumanagement. Im Jahr 2019 sind insbesondere drei Großprojekte (Leipzig, Chemnitz, Dresden) mit einem vorraussichtlichen Mittelvolumen i. H. v. rund 147 Mio. Euro für die Bewilligung vorgesehen. Auch bei diesen komplexen Projekten ist die Umsetzung der Investitionsmaßnahmen maßgeblich von dem Planungsfortschritt und ggf. Umplanungen des Krankenhausträgers abhängig. Darüber hinaus liegt dem SMS eine Vielzahl von Anmeldungen vor, für die zum aktuellen Zeitpunkt sowie im Blick auf Mittelausstattung und dem derzeitigen Stand der Projektentwicklung noch keine Aussage für eine zukünftige Investitionsförderung getroffen werden kann. Hierzu verweisen wir auf die Antworten zu den Kleinen Anfragen zuletzt Drs.-Nr.: 6/14519 und Drs.-Nr.: 6/9786. Hierbei handelt es sich um grob geplante Maßnahmeinhalten und Mittelbedarfen, die sich nach Fortschritt in der Planung jederzeit ändern können. Änderungen während des Planungsprozesses können durch Umplanungen, neue Ideen oder Anpass1mgen an technische/rechtliche Rahmenbedingungen entstehen. Insofern können konkrete Investitionen nicht Jahrgenau für 2019 ff. benannt werden. Seite 2 Drs.-Nr. 6/14684 - Anlage 2 Übersicht Haushaltspläne bzw. Mittelfristige Finanzplanung 2013 bis 2023 zur Einzelförderung gern.§ 10 sowie§§ 12-16 SächsKHG (Datenstand 02.10.2018) 1 Haushaltsjahr 1 D D D D D D Kapitel 08 06 08 07 15 30 gesamt 08 06 08 07 15 30 gesamt 08 06 08 07 15 30 gesamt 08 06 08 07 15 30 gesamt 08 06 08 07 15 30 gesamt 08 06 08 07 15 30 gesamt Titel/- gruppe 51 (GSG) 54 883 07 (FAG 51 (GSG) 54 883 07 (FAG 51 (GSG) 54 883 07 (FAG 51 (GSG) 54 883 07 (FAG 51 (GSG) 57 883 07 (FAG 51 (GSG) 57 883 07 (FAG Barmittel HH-Ansatz in Mittelabfluss TEUR (SOLL) in TEUR (IST) 44.000,0 14.312,3 1.000,0 812,6 10.000,0 10.000,0 55.000,0 25.124,9 44.000,0 21.570,5 1.000,0 917,2 10.000,0 10.000,0 55.000,0 32.487,7 0,0 32.415,4 44.087,5 2.345,1 15.000,0 15.000,0 59.087,5 49.760,5 0,0 31.179,9 40.000,0 12,6 15.000,0 15.000,0 55.000,0 46.192,5 0,0 2.791,0 34.332,2 40.257,8 10.000,0 10.000,0 44.332,2 53.048,8 0,0 10,2 34.505,7 8.250,2 10.000,0 10.000,0 44.505,7 18.260,4 Verpflichtungsermächtigung {VE) VE-Ansatz in eingegangene TEUR (SOLL) VE in TEUR (IST) 0,0 0,0 20.000,0 15.982,4 5.000,0 5.000,0 ., 25.000,0 20.982,4 0,0 0,0 41.000,0 39.712,3 15.000,0 15.000,0 ., 56.000,0 54.712,3 0,0 0,0 57.265, 1 2.279,7 15.000,0 15.000,0 ., 72.265,1 17.279,7 0,0 0,0 53.000,0 38.782,6 15.000,0 5.000,0 ., 68.000,0 43.782,6 0,0 0,0 26.823,0 19.259,7 5.000,0 5.000,0 ,1 31.823,0 24.259,7 0,0 0,0 26.550,0 9.366,3 0,0 0,0 ,1 26.550,0 9.366,3 * 1 Differenzen zwischen HH-Ansatz und Mittelabfluss ergeben sich vorrangig durch beim Krankenhauträger entstehende Verzögerungen in der baulichen Umsetzung der Maßnahmen z. B. notwendige Umplanungen aufgrund unvorhersehbarer Baumängel bei Umbau im Bestand oder witterungsbedingte Verzögerungen. Sofern in einem Haushaltsjahr mehr Mittel abgeflossen sind als im HH-Ansatz verfügbar waren, erfolgte die Finanzierung der Mittel durch übertragene Ausgabereste der Vorjahre. * 2 Differenzen zwischen VE-Ansatz und eingegangenen VE ergeben sich insbesondere durch bewilligte Baumaßnahmen, bei denen bereits im Bewilligungsjahr Mittel abgeflossen sind. Darüber hinaus gibt es Maßnahmen, die aufgrund von umfangreichen Umplanungen durch den Krankenhausträger von der geplanten Bewilligung zurückgestellt werden mussten. Diese Umplanungen sind für das SMS unvorhersehbar und die Krankenhauträger informieren erst nach weit vorrangeschrittenen Planungsvorbereitungen. Haushaltsplan 2019/2020 - Regierungsentwurf 1 Haushaltsjahr! Barmittel Veroflichtun,:isermächti,:iung {VEl Titel/- HH-Ansatz in Mittelabfluss VE-Ansatz in eingegangene Kapitel ,:irupoe TEUR (SOLL) in TEUR (IST) TEUR (SOLL) VE in TEUR (IST) 08 07 01 50.000,0 179.000,0 15 30 883 07 (FAG 10.000,0 0,0 gesamt 60.000,0 179.000,0 08 07 01 60.000,0 15 30 883 07 (FAG 0,0 gesamt 60.000,0 ' 3 Regelmäßig fließen bei der Aufstellung der Doppelhaushalte die aktuell vorliegenden Anmeldungen von Einzelfördermaßnahmen in die Berechnungsgrundlage der voraussichtlichen Mittelbedarfe ein. Die zur Bewilligung der drei Großprojekte notwendigen VE und VE für weitere Maßnahmen wurden bei der Haushaltsplanaufstellung berücksichtigt und aufgenommen. Mittelfristige Finanzplanung 2021-2023*4 IHaushaltsjahrl Barmittel Titel/- HH-Ansatz in Mittelabfluss Kapitel gruppe TEUR (SOLL) in TEUR (IST) 12021 08 07 01 50.000,0 gesamt 50.000,0 12022 08 07 01 50.000,0 gesamt 50.000,0 12023 08 07 01 50.000,0 gesamt 50.000,0 * 4 Angaben vorbehaltlich der Ergebnisse der Haushaltsverhandlungen für die Jahre ab 2021 ff. voraussichtliche Bindung VE ., 2018-10-10T09:37:05+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes