STAATSI\4 I N ì ST ERI U I\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWlRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6114697 Thema: lnvestitionsdarlehen Umwelt und Landwirtschaft Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Einzeldarlehen wurden in den einzelnen Jahresscheiben seit 2014 abgerufen und welches Bruttoinvestitionsvolumen steckte jeweils dahinter? (Bitte nach Darlehensumfang < 0,1 Mio. €, 0,1-0,5 Mio. €, 0,5-l Mio. €, l-3 Mio. € und > 3 Mio. € aufschlüsseln.) lm Rahmen der Förderung des Neubaus oder der Ertüchtigung von Kleinkläranlagen oder abflusslosen Gruben zur Anpassung an den Stand derTechnik nach der Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft(RL SWW/2009) wurden in den Jahren 2014 bis 2016 folgende Einzeldarlehen bewilligt und ausgezahlt: Alle vergebenen Darlehen haben einen Darlehensumfang < 0,1 Millionen Euro. Das Programm ist seit dem 31. Dezember 2016 ausgelaufen Darlehen nach anderen Förderrichtlinien wurden im Bereich Umwelt und Landwirtschaft nicht gewäh rt. l5 FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 12. September 201 I Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-'1050t2t321 Achtung ab 19.10.2018 geänderte Nummern: Tel.: +4935156420000 Fax.: +4935156420007 Dresden, /C /o-lo/€ s¡mu[+ - -9 - : oþ&¡ùtuütr&'l& sl¡MriudGñru'ldhdldlsñ Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium fi¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 oló97 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, l3 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze g¡lt: Bitte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie d¡e allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur Erfullung der lnformationspflichten nach der Europäischen Datensch utz-Grundverordnu n g auf www.smul.sachsen.de 'Kê¡n Zugâng für êlektronisch signiêrtê sowie f ür verschlússelte êlektron¡sche DokumenteSeite 1 von 2 Summe 2014 2015 2016 Anzahl Darlehensbewilliounoen 765 150 506 109 Ausqezahlte Darlehen in Euro 4.409.202.20 885.851,88 2.885.130.29 638.220,03 Gesamtinvestitionskosten in Euro 5.016.686.97 1.032.617.O9 3.245.576,85 738.493,03 STAATSMINìSTERIUIVI FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 2: Wie verteilen sich die bewilligten Darlehen nach Betriebsform (2.8. Unternehmen der Landwirtschaft, Agrar- und Ernährungswirtschaft, Wein- und Gartenbau und im ländlichen Raum tätige Unternehmen der Energieerzeugung) und Betriebsgrößen (laut EU-Empfehlung 2003/361)? Von den 765 Darlehen wurden 760 an private Haushalte vergeben. Fünf vergebene Darlehen wurden an Unternehmen in den Branchen - Elektroinstallation, - Bautischlerei, - Tierhaltung, - Garten- und Landschaftsbau sowie - Erbringung von Dienstleistungen des Sports vergeben. Da das Programm zur Förderung des Neubaus oder der Ertüchtigung von Kleinkläranlagen oder abflusslosen Gruben zur Anpassung an den Stand der Technik nach der RL S\ A/V/2009 überwiegend für private Haushalte konzipiert war, wurden die jeweiligen Betriebsgrößen nicht efasst. Frage 3. Wie verteilen sich die bewilligten Darlehen auf die einzelnen Landkreise und kreisfreie Städte? Die regionale Verteilung der Darlehen ergibt sich aus der nachstehenden Übersicht. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Kreis bar. kreisfreie Stadt Anzahl ausgezahltes Darlehensvolumen in Euro Bautzen 96 558.315,59 Chemnitz, Stadt 3 16.956,35 Dresden, Stadt 2 10.873,45 Erzgebirgskreis 86 526.967,85 Görlitz 46 262.952,66 Leipziq 29 164.655,35 Leipziq, Stadt 7 36.579,83 Meißen 77 425.418,57 Mittelsachsen 152 836.303,34 Nordsachsen 78 482.072,39 Sächsische Schweiz-Ostezqebi rse 38 244.288,70 Vogtlandkreis 41 209.261,58 Zwickau 110 634.556,54 Summe: 765 4.409.202,20 Seite 2 von 2 2018-10-11T09:27:11+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes