STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 27= FreisLaai SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 l 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6/14699 Thema: Förderung "Open Saxony" Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Einem „Handelsblatt"-Bericht vom 29.08.2018 zufolge lässt das Unternehmen „Nomos" Glashütte seine Mitarbeiter vom Verein „Open Saxony !" in Seminaren schulen, „wie sie mit Pegida und Rechten umgehen können". Die Fakten wurden zwei Tage später in „w&v" bekräftigt. Der Verein gibt als Kontaktadresse die des „Courage - Werkstatt für demokratische Bildungsarbeit e. V. an, der unter derselben Adresse und demselben lnternetauftritt erreichbar ist wie das „Netzwerk für Demokratie und Courage" . Unterstützt u.a. durch das BMfFSFJ, werden die „Open Saxony"-Maßnahmen auch durch den Freistaat Sachsen gefördert ." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Den Antworten werden folgende Vorbemerkungen vorangestellt: Ein Verein „Open Saxony!" ist der Staatsregierung nicht bekannt. Der Verein Courage - Werkstatt für demokratische Bildungsarbeit e. V. wird seit 2017 mit dem Projekt „Open Saxony!" im Rahmen des Bundesprogrammes „Demokratie leben!" im Förderbereich F „Förderung von Modellprojekten für Engagement und Vielfalt in der Arbeits- und Unternehmenswelt" gefördert und durch das Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" kofinanziert. Frage 1: Wie viele Fördermittel hat die Staatsregierung an den Verein „Open Saxony !" in den letzten fünf Jahren ausgereicht? (Bitte jahresweise aufschlüsseln .) Es wird auf die Drs.-Nr.: 6/13089 verwiesen. Die Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Durchwahl Telefon +49 351 564-54905 Telefax +49 351 564-54909 lhr Zelchen lhre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) DF-0141.51-18/814 Dresden, 10. Oktober 2018 Hausanschrlft: SachsIsches StaatsmInIsterlum für SozIales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden Besucheradresse: Bautzner Straße 19a 01099 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMINISTERIUM FOR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ ..L Freistaat SACHSEN4;1 .....,, Frage 2: Wie viele und welche Maßnahmen hat der Verein in den letzten fünf Jahren für welche Unternehmen ausgerichtet? (Bitte jahresweise aufschlüsseln nach Thema, Unternehmen und Kosten.) Im Rahmen des Verwendungsnachweises, welcher im Sinne der Verwaltungsvereinfachung für Projekte im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!" durch das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), die Regiestelle des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) geprüft wird, werden im Ergebnisbericht des Trägers 17 Bildungsangebote erwähnt. Konkrete Angaben zu Form und lnhalt der einzelnen Bildungsangebote werden in diesem Zusammenhang nicht gemacht. Diese Informationen sind aber auf der Homepage des Trägers unter https://www.netzwerk-courace.de/web/153-2269.html frei zugänglich. Über die Unternehmen , die an diesen Maßnahmen ggfs. teilgenommen haben, liegen keine Erkenntnisse vor. Da das Projekt erst im August 2017 gestartet ist, können auch keine Aussagen über die letzten fünf Jahre getroffen werden. Frage 3: Wie, von wem und mit welchem Ergebnis werden Resultate und Erfolg der Maßnahmen in den Unternehmen evaluiert? Die Modellprojekte des Bundesprogramms „Demokratie leben!" werden ergebnisoffen vom Deutschen Jugendinstitut (DJI) wissenschaftlich begleitet und evaluiert, so auch das Modellprojekt „Open Saxony! (OSX)". Eine Gesamtauswertung des DJI zugeschnitten auf das jeweilige Modellprojekt ist zu Mitte 2019 zu erwarten. Mit freundlichen Grüßen ( . ./;;0 a Petra Köpping Seite 2 von 2 2018-10-10T13:48:31+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes