STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 | 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/147 Thema: Umbau der Alten Aktienspinnerei zur Zentralbibliothek der TU Chemnitz Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L/K/46-B 2112/7401/5/27-2014/61403 Dresden;''^. November2014 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Drucksache 5/11450 war für den Umbau der Alten Aktienspinnerei zur Zentralbibliothek der TU Chemnitz ein Baubeginn im Jahr 2014 genannt Im August 2014 bestätigte das Sächsische Staatsministerium der Finanzen dieses Datum gegenüber der Stadtverwaltung Chemnitz. Nunmehr berichtete die Freie Presse am 22.10.2014, dass der Baubeginn nun doch erst 2015 erfolgen soll.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Aus welchen Gründen verzögert sich der Baubeginn der Zentralbibliothek der TU Chemnitz um ein Jahr? Frage 2: Wann genau (in welchem Monat) ist nach aktuellem Planungsstand der Baubeginn vorgesehen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie eine STARKE FRAUEN 01. Mai - .. 31. Oktober 2014 geschiente schloss Rochntz 500 Jahre Reformation Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www. smf. Sachsen. de Verkeh r$ verbi nd u ng: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzungen. STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Freistaat SACHSEN Bei Durchführung des Planungswettbewerbes 2012 wurde ein Baubeginn in 2014 avisiert. Im März 2014 wurde mit Abbrucharbeiten begonnen, weitere bauvorbereitende Maßnahmen folgen im Frühjahr 2015. Gleichwohl erfolgten zur Optimierung des ausgewählten Siegerentwurfes unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten weitergehende Variantenuntersuchungen zur Straffung des Raumprogramms. Darüber hinaus wird die Einordnung in das EU Förderprogramm EE-EFRE für Maßnahmen der Energieeffizienz mit dem Ziel der C02-Einsparung geprüft, dessen Kriterien zur Ausschöpfung einer möglichen Komplementärfinanzierung in die laufenden Planungen mit einzuarbeiten waren. Die Bewilligung hängt von der Verabschiedung des operationeilen Programms durch die Europäische Kommission ab. Der Baubeginn ist danach auszurichten. Frage 3: Wann ist nach aktuellem Planungsstand der Bauabschluss geplant? Die Baufertigstellung ist für September 2018 vorgesehen. Frage 4: Haben sich die veranschlagten Gesamtkosten gegenüber den Angaben in Drs. 5/11450 geändert? Wenn ja, wodurch kommen diese Änderungen zustande und wie hoch sind die geplanten Gesamtkosten des Bauvorhabens aktuell? Die Gesamtbaukosten gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung haben sich geändert. Mit Abschluss der Entwurfsplanung liegt eine belastbare Kostenberechnung mit ca. 49,0 Mio. Euro vor. Die Kostenerhöhungen sind überwiegend auf die kontinuierlich fortzuschreibenden Indexsteigerungen von Baukosten sowie auf die seit Juli 2013 gültige Fortschreibung der Honorarordnung zu Planungsleistungen für Architekten und Ingenieure (HOAI) zurückzuführen. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Freistaat SACHSEN Frage 5: Werden/wurden Anwohnerinnen, Inhaberinnen anliegender Geschäfte sowie Angehörige der Universität (Mitarbeiterinnen, Lehrende, Studierende) in die Planungen einbezogen? Wenn ja, in welcher Form? Im Rahmen der Aufstellung des städtebaulichen Rahmenplanes „Brühl und neuer Campus Innenstadt“ hat die Stadtverwaltung Chemnitz die Öffentlichkeit einbezogen. Die Stadt Chemnitz hat in der Wettbewerbsphase bei der Erstellung der Auslobungsunterlagen sowie im Preisgericht konkret als Interessenwahrer der Anwohner mitgewirkt. Die TU Chemnitz ist in unterschiedlichen Gremien in allen Planungsphasen und in laufende Planungsbesprechungen einbezogen. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3