STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANoWIRTScHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Be rn hard-von- Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kle-ine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BUNDNTS 90/DrE GRUNEN) Drs.-Nr.: 6114725 Thema: Schutz der Bevölkerung und der Umwelt vor Schäden durch Brandstoffe Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Bei der Firma Glitzner Entsorgung GmbH kam es gemäß Medienberichten am 10.9.2018 zu einem Großbrand. Es mussten Menschen ins Krankenhaus gebracht und Tiere von der Weide geführt werden." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welche Vorkehrungen zum Schutz der Bevölkerung und der Umwelt vor Brandschadstoffen wurden vor und nach dem Brand getroffen? (Bitte um genaue Angabe der Maßnahmen.) Frage 2: Wie und wann wurden Landwirte, Kleingärtner und Kleintierzüchter über die von der Rußwolke und von mögliche ¡weise absinkenden Partikeln ausgehende Gefahr informiert? Frage 3: Welche konkreten Nutzungseinschränkungen wurden für Flächen angeordnet, über die die Schadstofñ¡volke gezogen ist? Zusammenfassende Antwort zu den Fragen 1 bis 3: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 14. September 2018 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t2t324 Achtung ab 19.10.2018 geänderte Nummern: Tel.: +4935156420000 Fax.: +4935156420007 Dresden, y'o' la' /o't? s¡mu[+ tt-ot-(Ð æ o(\¡ - - ok &ru¡tu1tr|d.tu t s¡&hnbBñrtrkNßtuu'luk u.dbddtubñ Hausanschrift: Sächsisches Staatsm¡nister¡um ff¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01 097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnl ¡n¡en 3,6,7,8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplåtze gilt: Bitte bêim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbe¡tung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur Erfüllung der lnformationspflichten nach der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung auf www.smul.sachsen.de * Kêin Zugang für elektronisch sign¡erte sowie ftlr verschlüsselte elektronische DokumenteSeite 1 von 3 STAATSMINìSTERìUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Die Bevölkerung wurde mittels Radiodurchsagen und der Warn-App NINA des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe uber mögliche Gefahren während des Brandes informiert. Die Bürger wurden aufgefordert, Gebåude nicht zu verlassen und Türen und Fenster geschlossen zu halten. Für weitergehende lnformationen wurde im Landratsamt Vogtlandkreis ein Bürgertelefon eingerichtet. ln der Folgezeit hatten die Bürger die Möglichkeit, sich in den Fachabteilungen des Landratsamtes Vogtlandkreis telefonisch beziehungsweise per E-Mail beraten zt) lassen. Als sich einzelne Fragestellungen häuften, insbesondere auch im Rahmen einer Einwohnerversammlung, veröffentlichte das Landratsamt Vogtlandkreis am 14. September 2018 eine Empfehlung zum Vezehr von Obst, Gemüse und Kräutern sowie Hinweise zum Umgang mit Eiern von Hühnern aus Freilandhaltung, zur Fütterung von Kaninchen und Geflügel sowie zur Weidehaltung von Nutztieren. Diese Empfehlung wurde durch die Stadt Reichenbach den Ortschaftsräten in Schneidenbach und der Gemeinde Heinsdorfergrund zur lnformation an die Bürger übergeben. Während des Brandes wurden auch Maßnahmen angeordnet, da zum Beispiel eine Tierhalterin ihre Tiere nicht auf Weiden außerhalb der Rauchwolke beziehungsweise in den Stall bringen wollte. Nach dem Brand erfolgten Probenahmen des Löschwassers, des Bodens, von Aufwuchs und gärtnerischen beziehungsweise landwirtschaftlichen Produkten im Umfeld des Ereignisortes. Als bekannt wurde, dass es Rußpartikelemissionen gegeben hat, wurde die Anlagenbetreiberin gebeten, die von den Bürgern und Landwirten gemeldeten Ablagerungen einzusammeln. Auch aus diesen Ablagerungen wurde eine Probe genommen. Die Probenehmer der Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen Sachsen haben die Eigentümer der beprobten Flächen darauf hingewiesen, dass die weitere Nutzung erst nach Vorliegen der Untersuchungsergebnisse möglich ist. Frage 4: Welches Ergebnis erbrachte die medizinische Untersuchung der geschädigten Mitarbeiter des Unternehmens? Die Mitarbeiter der Firma Glitzner Entsorgung GmbH wurden mit Verdacht auf Rauchgasintoxikation in ärztliche Beobachtung genommen. Ergebnisse der Untersuchungen unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT ItiÄëiisulr Frage 5: Wie viele Menschen haben sich mit welchen Symptomen während und nach dem Brand beiÄrzten in Behandlung begeben? Dazu liegen der Staatsregierung keine Erkenntnisse vor. Es besteht keine Meldepflicht fur Symptome nach Brandereignissen. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 3 von 3 2018-10-11T10:37:19+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes