STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rösler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/14745 Thema: Umsetzung des Standortkonzepts im Haushalt 2019/2010 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Beantwortung der Kleinen Anfrage beruht auf den jeweiligen Zuarbeiten der Ressorts. Der Sächsische Rechnungshof hat die Beantwortung unter Hinweis auf Artikel 51 Abs. 1 Satz 1 Sächsische Verfassung — das Fragerecht der Abgeordneten umfasse keine Anfragen an den SRH — abgelehnt. Somit konnten die Fragen 2 und 3 zum SRH nicht beantwortet werden. Frage 1: Inwieweit wurden die in Anlage 5 der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs. 5/5648) veranschlagten Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Standortkonzeption der Staatsregierung in den Entwurf des Haushaltsplanes 2019/2020 eingestellt? (Bitte nach den einzelnen Bauvorhaben, Einzelplänen und Haushaltstiteln differenzieren und die Höhe der eingestellten Mittel angeben.) Die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Standortkonzeption der Staatsregierung stehenden Großen Baumaßnahmen (GBM), die in den Entwurf des Haushaltsplanes 2019/2020 (Einzelplan 14) mit bedarfsgerechten Ansätzen oder als Leertitel eingeordnet wurden, sind in der Anlage 1 genannt. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1-1053/52/64 Dresden, 15. Oktober 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSTV11N1STERIUM DES INNERN Frage 2: Inwieweit wurden die in Anlage 5 der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs. 5/5648) veranschlagten Kosten für Behördenumzüge/ Anlagen / Labore/ ressortspezifische sonstige Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der Standortkonzeption der Staatsregierung in den Entwurf des Haushaltsplanes 2019/2020 eingestellt? (Bitte nach den betroffenen Behörden, Einzelplänen und Haushaltstiteln differenzieren und die Höhe der eingestellten Mittel angeben.) Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. Frage 3: Inwieweit wurden die in Anlage 5 der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs. 5/5648) veranschlagten Umzugskostenvergütungen/ Kosten für Trennungsgeld im Zusammenhang mit der Umsetzung der Standortkonzeption der Staatsregierung in den Entwurf des Haushaltsplanes 2019/2020 eingestellt ? (Bitte nach den betroffenen Behörden, Einzelplänen und Haushaltstiteln differenzieren und die Höhe der eingestellten Mittel angeben.) Es wird auf die Anlage 3 verwiesen. Frage 4: Aus welchen konkreten Gründen wurden Kosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der Standortkonzeption der Sächsischen Staatsregierung noch nicht in den Entwurf des Haushaltsplanes 2019/2020 eingestellt? (Bitte nach betroffener Behörde/Bauvorhaben differenzieren.) Es wird auf die Anlage 4 verwiesen. Frage 5: Soweit für Bauvorhaben aufgrund des Standortkonzepts der Staatsregierung im Entwurf des Haushaltsplans 2019/2020 Leerstellen ausgebracht wurden, aus welchen Mitteln sollen diese Ausgaben möglicherweise finanziert werden? Bezüglich der im Zusammenhang mit der Umsetzung der Standortkonzeption der Staatsregierung stehenden GBM, die in den Entwurf des Haushaltsplanes 2019/2020 (Einzelplan 14) als Leertitel eingeordnet wurden, wird auf die Anlage 1 verwiesen. Freistaat SACHSEN Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM DES INNERN • ,119111111M IRK sjI • M R= 1 0 Die zur Weiterführung der Planungen benötigten Mittel können aus der Haushaltsstelle 14 20/712 91 „Ausarbeitung von Bauunterlagen für staatliche Hochbaumaßnahmen und Beteiligung Freischaffender an den Aufgaben des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement" bereitgestellt werden. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung Dr. Matthias Haß Anlagen: 4 Freistaat S ISEN Seite 3 von 3 Baumaßnahmen [nach Baumaßnahmen, Einzelplänen und Haushaltstiteln differenziert] Anlage 1 zu ors.-Nr. 6/14745 Ressort/Behörde/ Bereich Behörde/Standort bedarfsweise Konkretisierung der Baumaßnahme Kapitel Titel Betrag in 2019 [E] Betrag in 2020 [e] Staatsministerium des Innern (SMI) (EPI. 03) Landesdirektion Sachsen (LDS) Standort Dresden der LDS Polizei Umbau der Führungs- und Lagezentren in den Polizeidirektionen Chemnitz, Dresden Polizeidirektion (PD) Zwickau Zwickau, PC Zwickau und Polizeirevier (PRev) Zwickau, Lessingstr. 17- 21, Sanierung- und Erweiterungsbau 14 03 756 51 6.200.000,00€ 6.000.000,00€ PD Dresden PD Leipzig Leipzig, PD Leipzig und PRev Leipzig Zentrum, Neuunterbringung 14 03 715 51 — — PD Chemnitz PRev Auerbach mit Polizeistandort (PS) Reichenbach PRev Dippoldiswalde mit PS Freital PRev Zittau-Oberland mit PS Löbau Zittau, PRev Planungsvorhaben GBM, vorab Kleine Baumaßnahmen (KBM); PS im Bauunterhalt erledigt. 14 03 746 51 — — PRev Dresden -Mitte mit Liegenschaft Dresden-Blasewitz PRev Dresden -Mitte PRev Görlitz mit PS Niesky PRev Kamenz mit PS Radeberg PRev Borna mit PS Geithain PRev Meißen mit PS Coswig und PS Radebeul PRev Bautzen mit PS Bischofswerda PRev Leipzig -Südost mit PS Markkleeberg PRev Dresden -Nord PRev Leipzig -Nord mit PS Schkeuditz Leipzig, Standort Essener Straße, PRev Leipzig- Nord, Neuunterbringung; Anpassung PS i. R. Sammel-KBM erledigt 14 03 719 51 2.000.000,00€ 5.000.000,00€ PRev Grimma mit PS Wurzen PRev Auerbach mit PS Klingenthal PRev Werdau mit PS Wilkau-Haßlau PRev Freiberg mit PS Brand-Erbisdorf PRev Mittweida mit PS Flöha PRev Aue mit PS Schwarzenberg PRev Dresden -West mit Liegenschaft Dresden -Nordwest Dresden, Planungsvorhaben GBM, Bedarfsgerechte Unterbringung 14 03 731 51 — — PRev Plauen mit PS Oelsnitz PRev Leipzig -Südost mit Liegenschaft Leipzig -Nordost Staatsministerium der Finanzen (SMF) Finanzämter Zusammenlegung der Finanzämter Hohenstein-Ernstthal und Zwickau am Standort Zwickau Zwickau, Finanzamt, Konzentrierte Unterbringung 14 04 715 51 1.540.000,00€ — Zusammenlegung der Finanzämter Freital und Pirna am Standort Pirna Pirna, Finanzamt. Neuunterbringung; Fertigstellung 2016 14 04 726 51 — Zusammenlegung der Finanzämter Schwarzenberg, Stallberg, Zschopau und Annaberg-Buchholz am Standort Annaberg-Buchholz Annaberg-Buchholz, Finanzamt, Magazingasse 16/Klosterstr. 6 - 12, Bedarfsgerechte Unterbringung 14 04 712 51 5.800.000,00€ 3.000.000,00€ Seite 1 von 3 Baumaßnahmen [nach Baumaßnahmen, Einzelplänen und Haushaltstiteln differenziert] Anlage 1 zu Drs -Nr. 6/14745 Ressort/Behörde/ Behörde/Standort bedarfsweise Konkretisierung der Kapitel Titel Betrag in 2019 [E] Betrag in 2020 [E] Bereich Baumaßnahme Zusammenlegung der Finanzämter Hoyerswerda und Bautzen am Standort Bautzen Bautzen, Finanzamt, Konzentrierte Unterbringung 14 04 718 51 4.000.000,00€ 5.000.000,00€ Zusammenlegung der Finanzämter Borna und Grimma am Standort Grimma Grimme, Finanzamt Lausicker Str., 14 04 714 51 — Standorterweiterung; Fertigstellung 2016 Zusammenlegung der Finanzämter Döbeln, Mittweida und Freiberg am Standort Freiberg, Finanzamt, Konzentrierte Unterbringung 14 04 713 51 1.000.000,00€ 2.000.000,00€ Freiberg Zusammenlegung der Finanzämter Löbau und Görlitz am Standort Görlitz Zusammenlegung der Finanzämter Oschatz und Eilenburg am Standort Eilenburg Staatsministerium der Justiz (SMJus) Land- und Amtsgerichte. Zusammenführung der Amtsgerichte Annaberg-Buchholz und Marienberg am Standort Marienberg, Amtsgericht, Zschopauer Str. 31-33, 14 06 715 51 Staatsanwaltschaften Marienberg Bedarfsgerechte Unterbringung; Fertigstellung 2016 Staatsanwaltschaft Leipzig (Umzug innerhalb Leipzigs) Leipzig, Justizzentrum, Bernhard -Göring -Str., 14 06 716 51 7.000.000,00€ 7.000.000,00 € Bedarfsgerechte Unterbringung, 1. BA: Staatsanwaltschaft unter Berücksichtigung des gesonderten Vorhabens "Justizgeschichtliche Erinnerungsort - ehem. Zentrale Hinrichtungsstätte der DDR" Staatsanwaltschaft Bautzen (Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Görlitz) Bautzen, Justizstandort Lessingstraße 7- 14 06 735 51 100.000,00€ 3.000.000,00€ Bedarfsgerechte Unterbringung von Arbeitsgericht Bautzen, Amtsgericht Bautzen, auswärtige Kammern des Landgerichtes Görlitz, Zweigstelle Bautzen der Staatsanwaltschaft Görlitz) Amtsgericht Pirna Staatsanwaltschaft Zwickau Amtsgericht Zwickau (Grundbuchamt - Umzug von Werdau nach Zwickau) Zwickau, Planungsvorhaben GBM; 14 06 724 51 — — Bedarfsgerechte Unterbringung Amtsgericht Leipzig (Grundbuchamt - Umzug innerhalb Leipzig) Leipzig, Planungsvorhaben GBM; Bedarfsgerechte 14 06 723 51 — — Unterbringung, 2. BA: Amtsgericht inkl. Grundbuchamt und LIT Zusammenführung der Amtsgerichte Stollberg und Aue am Standort Aue (mit Aue, Amtsgericht inkl. Zweigstelle Stollberg, 14 06 721 51 — — Zweigstelle in Stollberg) Erweiterung - im Zusammenhang mit dem Sächs. StandorteG stehende Baumaßnahme Zusammenführung der Amtsgerichte Löbau und Zittau am Standort Zittau (mit Zweigstelle in Löbau) Zusammenführung der Amtsgerichte Hainichen und Döbeln am Standort Döbeln (mit Döbeln, Amtsgericht Döbeln inkl. Zweigstelle 14 06 714 51 — — Zweigstelle in Hainichen) Hainichen, Rosa -Luxemburg -Str. 16. Bedarfsgerechte Unterbringung - im Zusammenhang mit dem Sächs. StandorteG stehende GBM - Fertigstellung geplant 2018 Zusammenführung der Amtsgerichte Oschatz und Torgau am Standort Torgau (mit Zweigstelle in Oschatz) Zusammenführung der Landgerichte Bautzen und Görlitz am Standort Görlitz (mit Zweigstelle in Bautzen) Schließung der Zweigstelle Hoyerswerda der Staatsanwaltschaft Bautzen Schließung der Zweigstelle Zittau der Staatsanwaltschaft Görlitz Schließung der Außenkammern Pfauen des Landgerichts Zwickau Seite 2 von 3 Baumaßnahmen [nach Baumaßnahmen, Einzelplänen und Haushaltstiteln differenziert] Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/14745 Ressort/Behörde/ Bereich Behörde/Standort bedarfsweise Konkretisierung der Baumaßnahme Kapitel Titel Betrag in 2019 [€] Betrag in 2020 [E] Justizvollzugsanstalten Justizvollzugsanstalt (JVA) Zeithain JVA Zwickau JVA Torgau (Hafthaus für Sozialtherapie) Hafthaus für Sozialtherapie, Umbau und Sanierung, Neubau Sporthalle 14 06 712 52 9.600.000,00€ 4.900.000,00€ JVA Südwestsachsen Neubau 14 06 739 52 10.000.000,00 € 20.000.000,00 € Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) LASuV-Außenstelle Bautzen Bautzen, LA für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Bautzen, Behördenzentrum Käthe- Kollwitz-Str. 17, Haus 5, bedarfsgerechte Unterbringung - Fertigstellung 2017 14 07 712 51 — LASuV Dresden LASuV-Außenstelle Zschopau LASuV-Außenstelle Plauen Plauen, LA für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Plauen, Bedarfsgerechte Unterbringung 1407 713 51 — — Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) Landesamt für Umwelt. Landwirtschaft und Geologie (LfULG) Einrichtung des Förderzentrums Wurzen Wurzen, LA für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, Förderzentrum, Kantstr., Sanierung; Fertigstel lung 2017 14 09 712 51 — — Einrichtung der Servicestelle Rötha Einrichtung des Förderzentrums Nossen Grillenburg, Sächsische Landesstiftung für Natur und Umwelt (LANU), Bedarfsgerechte Unterbringung 14 09 716 51 400.000,00€ 3.100.000,00€ Einrichtung der Servicestellen Großenhain und Pirna Einrichtung des Förderzentrums Zwickau Einrichtung der Servicestelle Plauen Einrichtung der Servicestelle Zwönitz Einrichtung des Förderzentrums Kamenz Einrichtung der Servicestelle Löbau Landesstiftung Natur und Umwelt (LANU) Verlegung des Hauptsitzes der LANU nach Grillenburg Grillenburg, Sächsische Landesstiftung für Natur und Umwelt (LANU), Bedarfsgerechte Unterbringung 14 20 712 51 - - — Grünen Zentrum Nossen Konzentration der Labore der Staatlichen Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (BfUL) und des LfULG im Grünen Zentrum Nossen Staatsministerium für Kultus (SMK) Haus der Bildung Zusammenlegung Sächsisches Bildungsinstitut (SBI) und Regionalstelle der Sächsischen Bildungsagentur (SBA) zum Haus der Bildung in Freital SBA-Regionalstelle Bautzen (Umzug innerhalb Bautzen) Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) Landesamt für Archäologie Verlegung des Sitzes von Dresden nach Chemnitz Sächsischer Rechnungshof (SRI -I) Verlegung des Sitzes von Leipzig nach Döbeln Baumaßnahmen im Rahmen der Verlegung des Sitzes des Sächsischen Rechnungshofes nach Döbeln 14 11 712 51 6.500.000,00€ 6.500.000,00€ Seite 3 von 3 Behördenumzugskosten/Anlagen/Labore/ressortspezifische sonstige Kosten [nach Behörden, Einzelplänen und Haushaltstiteln differenziert] Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/14745 Ressort/Behörde/ Bereich Behörde/Standort Kapitel Titel Betrag in 2019 [E] Betrag in 2020 [E] SMI (EPI. 03) LDS Standort Dresden der LOS 0304 532 01 Kosten für Behördenumzüge sind im Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 in die Veranschlagung der benannten Haushaltsstelle eingeflossen. Eine maßnahmebezogene Einzelveranschlagung insbesondere mit Bezug zur Standortkonzeption ist hier nicht erfolgt. Notwendige Aufwendungen in diesem Zusammenhang werden aus o. g. Titel im Rahmen der verfügbaren Ausgabemittel mitfinanziert. Polizei Umbau der Führungs- und Lagezentren in den PDen Chemnitz, Dresden 0312 532 01 Ausgaben für Umzugskosten sind für die in der Standortkonzeption benannten Polizeidienststellen (Polizeidirektionen und Polizeireviere), soweit sie die Jahre 2019 und 2020 betreffen, im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 in die Veranschlagung der benannten Haushaltsstelle eingeflossen. Planungen bezogen auf Einzelmaßnahmen sind nicht erfolgt. Die veranschlagten Gesamtansätze wurden auf der Grundlage von Erfahrungswerten ermittelt. Hiermit werden auch ggf. notwendige Ausgaben für Umzüge im Zusammenhang mit der Standortkonzeption gedeckt. PD Zwickau PD Dresden PD Leipzig PD Chemnitz PRev Auerbach mit PS Reichenbach PRev Dippoldiswalde mit PS Freital PRev Zittau-Oberland mit PS Löbau PRev Dresden -Mitte mit Liegenschaft Dresden-Blasewitz PRev Dresden -Mitte PRev Görlitz mit PS Niesky PRev Kamenz mit PS Radeberg PRev Borna mit PS Geithain PRev Meißen mit PS Coswig und PS Radebeul PRev Bautzen mit PS Bischofswerda PRev Leipzig -Südost mit PS Markkleeberg PRev Dresden -Nord PRev Leipzig -Nord mit PS Schkeuditz PRev Grimma mit PS Wurzen PRev Auerbach mit PS Klingenthal PRev VVerdau mit PS Wilkau-Haßlau PRev Freiberg mit PS Brand-Erbisdorf PRev Mittweida mit PS Flöha PRev Aue mit PS Schwarzenberg PRev Dresden -West mit Liegenschaft Dresden -Nordwest PRev Plauen mit PS Oelsnitz PRev Leipzig -Südost mit Liegenschaft Leipzig -Nordost Seite 1 von 3 Behördenumzugskosten/Anlagen/Labore/ressortspezifische sonstige Kosten [nach Behörden, Einzelplänen und Haushaltstiteln differenziert] Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/14745 Ressort/Behörde/ Bereich Behörde/Standort Kapitel Titel Betrag in 2019 [E] Betrag in 2020 [E] SMF Zusammenlegung der Finanzämter Hohenstein-Ernstthal und Zwickau am Standort Zwickau Zusammenlegung der Finanzämter Freital und Pirna am Standort Pirna Zusammenlegung der Finanzämter Schwarzenberg, Stollberg, Zschopau und Annaberg-Buchholz am Standort Annaberg-Buchholz 04 02 532 01 65.000,00 E Zusammenlegung der Finanzämter Hoyerswerda und Bautzen am Standort Bautzen 04 02 532 01 160.000,00€ Finanzämter Zusammenlegung der Finanzämter Borna und Grimma am Standort Grimme Zusammenlegung der Finanzämter Döbeln, Mittweida und Freiberg am Standort Freiberg Zusammenlegung der Finanzämter Löbau und Görlitz am Standort Görlitz Zusammenlegung der Finanzämter Oschatz und Eilenburg am Standort Eilenburg Verlagerung von Sonderzuständigkeiten vom FA Leipzig I an das FA Schwarzenberg für die Erbschaft.04 und Schenkungsteuerstelle (ESST) 02 532 01 10.000,00€ SMJus Zusammenführung der Amtsgerichte Annaberg-Buchholz und Marienberg am Standort Marienberg Staatsanwaltschaft Leipzig (Umzug innerhalb Leipzig) 06 14 532 01 250.000,00 E 06 14 812 01 870.000,00€ Staatsanwaltschaft Bautzen (Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Görlitz) Amtsgericht Pirna Staatsanwaltschaft Zwickau Amtsgericht Zwickau (Grundbuchamt - Umzug von VVerdau nach Zwickau) Amtsgericht Leipzig (Grundbuchamt - Umzug innerhalb Leipzig) Land- und Amtsgerichte. Zusammenführung der Amtsgerichte Stollberg und Aue am Standort Aue (mit Zweigstelle in Stollberg) Staatsanwaltschaften Zusammenführung der Amtsgerichte Löbau und Zittau am Standort Zittau (mit Zweigstelle in Löbau) Zusammenführung der Amtsgerichte Hainichen und Döbeln am Standort Döbeln (mit Zweigstelle in Hainichen) Zusammenführung der Amtsgerichte Oschatz und Torgau am Standort Torgau (mit Zweigstelle in Oschatz) Zusammenführung der Landgerichte Bautzen und Görlitz am Standort Görlitz (mit Zweigstelle in Bautzen) Schließung der Zweigstelle Hoyerswerda der Staatsanwaltschaft Bautzen Schließung der Zweigstelle Zittau der Staatsanwaltschaft Görlitz Schließung der Außenkammern Hauen des Landgerichts Zwickau JVA Zeithain Justizvollzugsanstalten JVA Zwickau JVA Torgau (Hafthaus für Sozialtherapie) JVA Südwestsachsen SMVVA LASuV LASuV-Außenstelle Bautzen 07 06 532 01 50.000.00 E 50.000.00 E LASuV Dresdenßenstelle LASuV-Au Zschopau LASuV-Außenstelle Plauen Seite 2 von 3 Behördenumzugskosten/Anlagen/tabore/ressortspezifische sonstige Kosten [nach Behörden, Einzelplänen und Haushaltstiteln differenziert] Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/14745 Ressort/Behörde/ Bereich Behörde/Standort Kapitel Titel Betrag in 2019 [E] Betrag in 2020 [E] SMUL Einrichtung des Förderzentrums Vilurzen Einrichtung der Servicestelle Rötha Einrichtung des Förderzentrums Nossen Einrichtung der Servicestellen Großenhain und Pirna LfULG Einrichtung des Förderzentrums Zwickau Einrichtung der Servicestelle Plauen Einrichtung der Servicestelle Zwönitz Einrichtung des Förderzentrums Kamenz Einrichtung der Servicestelle Löbau LANU Verlegung des Hauptsitzes der LANU nach Grillenburg I Grünen Zentrum Nossen Konzentration der Labore der BfUL und des LfULG im Grünen Zentrum Nossen SMK Haus der Bildung Zusammenlegung SBI und Regionalstelle der SBA zum Haus der Bildung in Freital SBA-Regionalstelle Bautzen (Umzug innerhalb Bautzen) SMWK Landesamt für Archäologie Verlegung des Sitzes von Dresden nach Chemnitz SRH Verlegung des Sitzes von Leipzig nach Döbeln siehe Vorbemerkung Seite 3 von 3 Umzugskostenvergütung/Kosten für Trennungsgeld [nach Behörden, Einzelplänen und Haushaltstiteln differenziert] Anlage 3 zu Drs.-Nr. 6/14745 Ressort/Behörde/ Bereich Behörde/Standort Kapitel Titel Betrag in 2019 Nj Betrag in 2020 [E] SMI (EPI. 03) LDS Standort Dresden der LDS 0304 453 01 Kosten für Umzugskosenvergütungen und Trennungsgeld sind im Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 in die Veranschlagung der benannten Haushaltsstelle eingeflossen. Eine maßnahmebezogene Einzelveranschlagung insbesondere mit Bezug zur Standortkonzeption ist hier nicht erfolgt. Notwendige Aufwendungen in diesem Zusammenhang werden aus o. g. Titel im Rahmen der verfügbaren Ausgabemittel mitfinanziert. Umbau der Führungs- und Lagezentren in den PDen Chemnitz, Dresden 0312 453 01 Ausgaben für Umzugskostenvergütungen PD Zwickau und Trennungsgeld für Bedienstete der PD Dresden jeweiligen Polizeidienststellen (hier PD Leipzig Polizeidirektionen und Polizeireviere) sind, PD Chemnitz soweit sie die Jahre 2019 und 2020 PRev Auerbach mit PS Reichenbach betreffen, im Haushaltsplanentwurf PRev Dippoldiswalde mit PS Freital 2019/2020 in die Veranschlagung der PRev Zittau-Oberland mit PS Löbau benannten Haushaltsstelle eingeflossen. PRev Dresden -Mitte mit Liegenschaft Dresden-Blasewitz Eine Zuordnung zu einzelnen Maßnahmen ist dem PRev Dresden -Mitte nicht möglich. Erst nach Vollzug PRev Görlitz mit PS Niesky eventuell notwendig werdender Personalmaßnahmen können konkrete PRev Kamenz mit PS Radeberg Aussagen zur Höhe der jeweiligen PRev Borna mit PS Geithain Ausgaben für Umzugskostenvergütungen Polizei PRev Meißen mit PS Coswig und PS Radebeul und Trennungsgelder getroffen werden. PRev Bautzen mit PS Bischofswerda Der hierauf gerichtete Anspruch der PRev Leipzig -Südost mit PS Markkleeberg Bediensteten bestimmt sich jeweils nach PRev Dresden -Nord den tatsächlichen Umständen des PRev Leipzig -Nord mit PS Schkeuditz Einzelfalls. Die veranschlagten PRev Grimma mit PS VVurzen Gesamtansätze wurden auf der Grundlage PRev Auerbach mit PS Klingenthal von Erfahrungswerten ermittelt. Hiermit PRev VVerdau mit PS VVilkau-Haßlau werden auch die Ausgaben für PRev Freiberg mit PS Brand-Erbisdorf Umzugskostenvergütungen und PRev Mittweida mit PS Flöha Trennungsgelder, die im Zusammenhang PRev Aue mit PS Schwarzenberg mit der Umsetzung der PRev Dresden -West mit Liegenschaft Dresden -Nordwest Standortkonzeption entstehen, gedeckt. PRev Planen mit PS Oelsnitz PRev Leipzig- Südost mit Liegenschaft Leipzig -Nordost Seite 1 von 3 Umzugskostenvergütung/Kosten für Trennungsgeld [nach Behörden, Einzelplänen und Haushaltstiteln differenziert] Anlage 3 zu Drs.-Nr. 6/14745 Ressort/Behörde/ Bereich Behörde/Standort Kapitel Titel Betrag in 2019 [E] Betrag in 2020 j€) SIVIF Finanzämter Zusammenlegung der Finanzämter Hohenstein-Ernstthal und Zwickau am Standort Zwickau 04 02 453 01 Bei der Planung der Ausgaben für Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen wurden im Haushaltsplan 2019/2020 keine zusätzlichen Beträge im Zusammenhang mit der Standortkonzeption veranschlagt. Zusammenlegung der Finanzämter Freital und Pirna am Standort Pirna Zusammenlegung der Finanzämter Schwarzenberg, Stollberg. Zschopau und Annaberg-Buchholz am Standort Annaberg-Buchholz Zusammenlegung der Finanzämter Hoyerswerda und Bautzen am Standort Bautzen Zusammenlegung der Finanzämter Borna und Grimrna am Standort Grimm Zusammenlegung der Finanzämter Döbeln, Mittweicia und Freiberg am Standort Freiberg Zusammenlegung der Finanzämter Löbau und Görlitz am Standort Görlitz Zusammenlegung der Finanzämter Oschatz und Eilenburg am Standort Eilenburg SIVIJus Zusammenführung der Amtsgerichte Annaberg-Buchholz und Marienberg am Standort Marienberg Staatsanwaltschaft Leipzig (Umzug innerhalb Leipzig) Staatsanwaltschaft Bautzen (Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Görlitz) Amtsgericht Pirna Staatsanwaltschaft Zwickau Amtsgericht Zwickau (Grundbuchamt —Umzug von VVerdau nach Zwickau) Amtsgericht Leipzig (Grundbuchamt — Umzug innerhalb Leipzig) Land- und Amtsgerichte. Zusammenführung der Amtsgerichte Stollberg und Aue am Standort Aue (mit Zweigstelle in Stollberg) Staatsanwaltschaften Zusammenführung der Amtsgerichte Löbau und Zittau am Standort Zittau (mit Zweigstelle in Löbau) Zusammenführung der Amtsgerichte Hainichen und Döbeln am Standort Döbeln (mit Zweigstelle in Hainichen) Zusammenführung der Amtsgerichte Oschatz und Torgau am Standort Torgau (mit Zweigstelle in Oschatz) Zusammenführung der Landgerichte Bautzen und Görlitz am Standort Görlitz (mit Zweigstelle in Bautzen) Schließung der Zweigstelle Hoyerswerda der Staatsanwaltschaft Bautzen Schließung der Zweigstelle Zittau der Staatsanwaltschaft Görlitz Schließung der Außenkammern Plauen des Landgerichts Zwickau JVA Zeithain Justizvollzugsanstalten JVA Zwickau JVA Torgau JVA Südwestsachsen SIVIWA LASuV LASuV-Außenstelle Bautzen 07 06 453 01 70.000,00 € 70.000,00 € LASuV Dresden LASuV-Außenstelle Zschopau LASuV-Außenstelle Plauen Seite 2 von 3 Umzugskostenvergütung/Kosten für Trennungsgeld [nach Behörden, Einzelplänen und Haushaltstiteln differenziert] Anlage 3 zu Drs.-Nr. 6/14745 Ressort/Behörde/ Bereich Behörde/Standort Kapitel Titel Betrag in 2019 NJ Betrag in 2020 [E] SMUL Einrichtung des Förderzentrums VVurzen Einrichtung der Servicestelle Rötha Einrichtung des Förderzentrums Nossen Einrichtung der Servicestellen Großenhain und Pirna LfULG Einrichtung des Förderzentrums Zwickau Einrichtung der Servicestelle Plauen Einrichtung der Servicestelle Zwönitz Einrichtung des Förderzentrums Kamenz Einrichtung der Servicestelle Löbau LANU Verlegung des Hauptsitzes der LANU nach Grillenburg Grünen Zentrum Nossen (Konzentration der Labore der BfUL und des LfULG im Grünen Zentrum Nossen 1 I SMK H der Bildung Zusammenlegung SBI und Regionalstelle der SBA zum Haus der Bildung in Freital aus SBA-Regionalstelle Bautzen (Umzug innerhalb Bautzen) SMW K Landesamt für Archäologie Verlegung des Sitzes von Dresden nach Chemnitz SRH Verlegung des Sitzes von Leipzig nach Döbeln 1 siehe Vorbemerkung Seite 3 von 3 Gründe für noch nicht eingestellte Kosten [nach Behörden und Bauvorhaben differenziert] Anlage 4 zu Drs.-Nr. 6/14745 Ressort/Behörde/ Bereich Behörde/Standort Gründe für Nichteinstellung in den DHH 201912020 SMI (EP!. 03) LOS !Standort Dresden der LOS !Maßnahme abgeschlossen Umbau der Führungs- und Lagezentren in den PDen Chemnitz, Dresden Maßnahme abgeschlossen PD Zwickau Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 eingeordnet PD Dresden Maßnahme abgeschlossen PD Leipzig Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 als Leertitel eingeordnet PD Chemnitz Maßnahme abgeschlossen PRev Auerbach mit PS Reichenbach Maßnahme abgeschlossen PRev Dippoldiswalde mit PS Freital Maßnahme abgeschlossen PRev Zittau-Oberland mit PS Lobau PRev Planungsvorhaben GBM / Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 als Leertitel eingeordnet, vorab KBM; PS Lobau Maßnahmen abgeschlossen PRev Dresden -Mitte mit Liegenschaft Dresden-Blasewitz Maßnahme abgeschlossen PRev Dresden -Mitte Maßnahme abgeschlossen Polizeirevier Görlitz mit PS Niesky Maßnahme abgeschlossen PRev Kamenz mit PS Radeberg Maßnahme abgeschlossen PRev Borna mit PS Geithain Maßnahme abgeschlossen Polizei PRev Meißen mit PS Coswig und PS Radebeul Maßnahme abgeschlossen PRev Bautzen mit PS Bischofswerda Maßnahme abgeschlossen PRev Leipzig -Südost mit PS Markkleeberg Maßnahme abgeschlossen PRev Dresden -Nord Maßnahme abgeschlossen PRev Leipzig -Nord mit PS Schkeuditz PRev Leipzig -Nord im Entwurf zum DHH 2019/2020 eingeordnet; PS Schkeuditz i.R. Sammel-KBM erledigt PRev Grimma mit PS VVurzen Maßnahme abgeschlossen PRev Auerbach mit PS Klingenthal Maßnahme abgeschlossen PRev VVerdau mit PS VVilkau-Haßlau Maßnahme abgeschlossen PRev Freiberg mit PS Brand-Erbisdorf Maßnahme abgeschlossen PRev Mittweida mit PS Flöha Maßnahme abgeschlossen PRev Aue mit PS Schwarzenberg Maßnahme abgeschlossen PRev Dresden -West mit Liegenschaft Dresden -Nordwest Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 als Leertitel eingeordnet PRev Plauen mit PS Oelsnitz Maßnahme abgeschlossen PRev Leipzig -Südost mit Liegenschaft Leipzig -Nordost keine Veranschlagungsreife für Baumaßnahme SMF Zusammenlegung der Finanzämter Hohenstein-Ernstthal und Zwickau am Standort Zwickau Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 eingeordnet Zusammenlegung der Finanzämter Freital und Pirna am Standort Pirna Maßnahme abgeschlossen Zusammenlegung der Finanzämter Schwarzenberg, Stollberg, Zschopau und Annaberg- Buchholz am Standort Annaberg-Buchholz Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 eingeordnet Finanzä mter — Zusammenlegung der Finanzämter Hoyerswerda und Bautzen am Standort Bautzen Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 eingeordnet Zusammenlegung der Finanzämter Borna und Grimma am Standort Grimma Maßnahme abgeschlossen Zusammenlegung der Finanzämter Döbeln, Mittweida und Freiberg am Standort Freiberg Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 eingeordnet Zusammenlegung der Finanzämter Löbau und Görlitz am Standort Görlitz keine Veranschlagungsreife für Baumaßnahme Zusammenlegung der Finanzämter Oschatz und Eilenburg am Standort Eilenburg keine Veranschlagungsreife für Baumaßnahme Seite 1 von 3 Gründe für noch nicht eingestellte Kosten [nach Behörden und Bauvorhaben differenziert] Anlage 4 zu Drs.-Nr. 6/14745 Ressort/Behörde! Bereich Behörde/Standort SMF - Gründe für Nichteinstellung in den DHH 2019/2020 SMJus Zusammenführung der Amtsgerichte Annaberg-Buchholz und Marienberg am Standort Marienberg Maßnahme abgeschlossen Staatsanwaltschaft Leipzig (Umzug innerhalb Leipzig) Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 eingeordnet Staatsanwaltschaft Bautzen (Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Görlitz) Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 eingeordnet Amtsgericht Pirna keine Veranschlagungsreife für Baumaßnahme Staatsanwaltschaft Zwickau keine Baumaßnahme im Rahmen des Standortkonzeptes Amtsgericht Zwickau (Grundbuchamt — Umzug von VVerclau nach Zwickau) Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 als Leertitel eingeordnet Amtsgericht Leipzig (Grundbuchamt — Umzug innerhalb Leipzig) Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 als Leertitel eingeordnet Land- und Amtsgerichte. Zusammenführung der Amtsgerichte Stollberg und Aue am Standort Aue (mit Zweigstelle in Stollberg) Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 als Leertitel eingeordnet Staatsanwaltschaften Zusammenführung der Amtsgerichte Lobau und Zittau am Standort Zittau (mit Zweigstelle in Lobau) Maßnahme abgeschlossen Zusammenführung der Amtsgerichte Hainichen und Döbeln am Standort Döbeln (mit Zweigstelle in Hainichen) Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 als Leertitel eingeordnet (Maßnahme soll 2018 abgeschlossen werden) Zusammenführung der Amtsgerichte Oschatz und Torgau am Standort Torgau (mit Zweigstelle in Oschatz) Maßnahme abgeschlossen Zusammenführung der Landgerichte Bautzen und Görlitz am Standort Görlitz (mit Zweigstelle in Bautzen) Maßnahme abgeschlossen Schließung der Zweigstelle Hoyerswerda der Staatsanwaltschaft Bautzen Maßnahme abgeschlossen Schließung der Zweigstelle Zittau der Staatsanwaltschaft Görlitz Maßnahme abgeschlossen Schließung der Außenkammern Plauen des Landgerichts Zwickau Maßnahme abgeschlossen JVA Zeithain Standort bleibt bis 2026 erhalten Justizvollzugsanstalten JVA Zwickau wird nach Inbetriebnahme JVA Zwickau-Marienthal geschlossen JVA Torgau (Hafthaus für Sozialtherapie) GBM ist im Regierungsentwurf zum DHH 2019/2020 mit Titel und Jahresscheiben eingeordnet JVA Südwestsachsen GBM ist im Regierungsentwurf zum DHH 2019/2020 mit Titel und Jahresscheiben eingeordnet SMVVA LASuV-Außenstelle Bautzen Maßnahme abgeschlossen LASuV Dresden Maßnahme abgeschlossen LAS uV LASuV-Außenstelle Zschopau keine Veranschlagungsreife für Baumaßnahme LASuV-Außenstelle Plauen Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 als Leertitel eingeordnet Seite 2 von 3 Gründe für noch nicht eingestellte Kosten [nach Behörden und Bauvorhaben differenziert] Anlage 4 zu Drs.-Nr. 6/14745 Ressort/Behörde! Bereich Behörde/Standort SMF - Gründe für Nichteinstellung in den DHH 2019/2020 SMUL Einrichtung des Förderzentrums VVurzen Maßnahme abgeschlossen Einrichtung der Servicestelle Rötha nicht Bestandteil des baulichen Umsetzungskonzeptes Einrichtung des Förderzentrums Nossen Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 eingeordnet Einrichtung der Servicestellen Großenhain und Pirna nicht Bestandteil des baulichen Umsetzungskonzeptes LfULG Einrichtung des Förderzentrums Zwickau keine Veranschlagungsreife für Baumaßnahme Einrichtung der Servicestelle Plauen keine Veranschlagungsreife für Baumaßnahme Einrichtung der Servicestelle Zwönitz nicht Bestandteil des baulichen Umsetzungskonzeptes Einrichtung des Förderzentrums Kamenz nicht Bestandteil des baulichen Umsetzungskonzeptes Einrichtung der Servicestelle Löbau Maßnahme abgeschlossen LANU IVerlegung des Hauptsitzes der LANU nach Grillenburg !Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 als Leertitel eingeordnet Grünen Zentrum Nossen Konzentration der Labore der BfUL und des LfULG im Grünen Zentrum Nossen !nicht Bestandteil des baulichen Umsetzungskonzeptes SIVIK Haus der Bildung Zusammenlegung SBI und Regionalstelle der SBA zum Haus der Bildung in Freital keine Veranschlagungsreife für Baumaßnahme SBA-Regionalstelle Bautzen (Umzug innerhalb Bautzen) keine Veranschlagungsreife für Baumaßnahme SMVVK Landesamt für Archäologie Verlegung des Sitzes von Dresden nach Chemnitz keine Veranschlagungsreife für Baumaßnahme SRH Verlegung des Sitzes von Leipzig nach Döbeln Maßnahme im Entwurf zum DHH 2019/2020 eingeordnet Seite 3 von 3 2018-10-15T11:10:16+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes