STAATSMINISTERIUM DES INNERN
Freistaat
SACHSEIN
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
16-0141.50/2537
Dresden,
M
. Mai 2015
Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1477
Thema: Rechte Konzerte in Sachsen im Jahr 2014, Nachfrage zu Drs. 6/605
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Vorbemerkung:
Die Fragestellerin verwendet in der Kleinen Anfrage den Begriff „extreme Rechte“. Für die Beantwortung wird insoweit auf die Vorbemerkung Nummer I. in der Antwort der Staatsregierung auf die Große Anfrage Drs.-Nr. 5/4956 verwiesen.
Frage:
Welche nicht als Konzerte ausgelegten Veranstaltungen sowie Versammlungen rechtsextremer Parteien, Vereine oder loser Personenzusammenschlüsse sind in Sachsen im Jahr 2014 durchgeführt worden, bei denen es zu Darbietungen von rechtsorientierten Bands und/oder Liedermachern kam? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Veranstaltungsort, Veranstalter, teilnehmende Bands/Liedermacher, Besucherzahl.)
Es wird auf die Antworten der Staatsregierung auf die monatlich von der Abgeordneten gestellten Kleinen Anfragen zum Thema „Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen“ verwiesen.
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden
Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de
Darüber hinaus wurden der Staatsregierung nach der Beantwortung der o. g. Kleinen Anfragen ergänzende Informationen zu musikalischen Darbietungen bei zwei Veranstaltungen bekannt. Diese Veranstaltungen wurden in den o. g. Parlamentarischen Anfragen noch ohne musikalischen Zusammenhang aufgeführt.
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.
STAATSMINISTERIUM
des mmm
KEE.B Freistaat
||p SACHSEIN
Im Einzelnen handelt es sich um folgende Veranstaltungen:
Datum	Ort	Art der Veranstaltung, Veranstalter	Bands/Liedermacher	Teilnehmer- zahl
07.03.2014	Bautzen	Vortragsveranstaltung der JN	ein namentlich nicht bekannter Liedermacher aus Brandenburg	nicht bekannt
13.04^2014	Borna	Kundgebung von Rechtsextremisten „Unsere Heimat - unser Recht -Wer schweigt, verliert seine Stimme“	PlATTMAR	150
Mit freundlichen Grüßen
Markus Ulbi
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