SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Mirko Schultze (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/14793 
Thema: Nachfrage zur Drucksache 6/14463 Erhebung des Bedarfs an 
Investitionen in Kindertagesstätten und Schulen im Landkreis Görlitz 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Kindertagesstätten im Landkreis Görlitz haben nur 
eine vorläufige Betriebserlaubnis? Bitte nach Einrichtung und Gemeinde
 aufschlüsseln. 

Im Landkreis Görlitz gibt es keine Kindertageseinrichtung mit einer vorläufigen
 Betriebserlaubnis. 

Frage 2: Bei welchen Kindertagesstätten ist die Entziehung der Betriebserlaubnis
 angekündigt bzw. angedroht und aus welchen Gründen. 
Bitte nach Einrichtung und Gemeinde aufschlüsseln. 

Im Landkreis Görlitz gibt es derzeit keine Kindertageseinrichtung, der der 
Entzug der Betriebserlaubnis droht. 

Mit freundlichen Grüßen 

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~SACHsEN 
Der Staatsminister 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 
19. September 2018 

Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1053/14/101 

Dresden, ,{O . Oktober 2018 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

De-Mail-Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-mail .de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 


		2018-10-12T10:09:50+0200
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