SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wilke (AfD) 
Drs.-Nr.: 6/14818 
Thema: Unfälle an Schulen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage: Wie viele Schüler sind von Unfällen an Schulen betroffen? (Bitte 
seit 2013 aufschlüsseln nach Schularten und Art der Unfälle.) 

Von einer Beantwortung wird abgesehen. Die Erfassung der Daten zu Unfällen
 an Schulen obliegt der gesetzlichen Unfallversicherung und fällt nicht in 
die Zuständigkeit der Sächsischen Staatsregierung. 

Der Staatsregierung liegen keine entsprechenden Erkenntnisse vor. Die 
Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich . Sie 
ist daher lediglich in Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre 
Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die außerhalb 
ihres Verantwortungsbereichs liegen. 

Letzteres ist vorliegend der Fall , da die gesetzliche Unfallversicherung von 
den in § 114 Abs. 1 Satz 1 SGB VII genannten Trägern, u. a. den gewerblichen
 Berufsgenossenschaften und den Unfallkassen der Länder, im Rahmen 
der Selbstverwaltung durchgeführt wird. 

Die Erhebung statistischer Daten im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung
 ist keine Aufgabe der Staatsregierung. Die Staatsregierung verfügt 
deshalb über keine eigenen Statistiken im Sinne der Fragestellungen. 

Mit freundlichen Grüßen 

;4/ 
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S SACHsEN 
Der Staatsminister 

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Ihre Nachricht vom 
24. September 2018 

Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1 053/14/1 07 

Dresden, AQ_.,oktober 2018 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
f!lr Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

De-Maii-Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-maiLde 

Verkehrsverbindung : 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 


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