STAATSMINISTERIUû¡
DER JUSTIZ

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraße 7 I 01097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange(DIE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/14931
Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, September 2018

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen
 Justizvollzug sind im September 2018 angefallen? (Bitte aufschlüsseln
 nach Justizvollzu gsanstalten !)

Frage 2:
Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen
 Justizvollzug wurden von September 2018 in den Monat Oktober
 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten
!)

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-1500
Telefax +49 351 564-1509

staatsminister@
smj.justiz.sachsen.de*

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
1040E/21l10-KLR

Dresden,
25. Oktober 2018

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TOB
MIT

rnßrfiiõl|ãmmG7ltrlîl
u ,tmrJoB-MIT-l.DE

Hausanschr¡ft:
Sächsisches Staatsministerlum
der Justiz
Hospitalstraße 7
01097 Dresden

Br¡efpost über Deutsche Post
01095 Dresden

www.justiz.sachsen.de/smj

Verkehrsverblndung:
Zu erreichen mit
Straßenbahnlinien
3,6,7,8, 11

Parken und behindertengerechter
 Zugang über
Einfahrt Hospitalstraße 7

Hinweise zum Ðatenschutz
erhalten Sie auf unserer lnternetseite
. Auf Wunsch senden wir
lhnen d¡ese Hinweise auch zu.

*Zugang für elektronisch signierte sow¡e
f ür verschlüsselte eleklronische Dokumenle
 nur über das EleKronische
Gerichls- und Verwaltungspostlach;
nähere lnformationen unter
www.egvp.de

a

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DER JUSTIZ

Freistaat
SACHSENw

Frage 3:
Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug sind
im September 2018 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten
!)

Frage 4:
Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden
 von September 2018 in den Monat Oktober 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln
 nach Justizvollzugsanstalten!)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4:

Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen

Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten
verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen
, dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der
einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung
 in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu
legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden
von Bediensteten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit),
aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige
 Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dies führt pro-

Bearnte Beschäftigte
JVAruSA Anfall

Septerúer 2018
Übernahrp von

September 2018 in den
Monat Oktober 2018

Anfall
Septerùer 2018

Übernahrre von
September 2018 in den

Monat Oktober 2018
Bautzen 762,53 5.587,83 178,62 1.741,02
Chemnitz 236,00 9.445,00 53,00 00
Dresden 391.621,00 13.743,55 -63,34
Görlitz 175,00 835,15 -15,00 180,00
Leipziq ln KH 157,00 6.441,60 318,66 1 .316,23
Regis-
Breitinqen 600,62 7.419,12 178,11 1.230,38
Torqau 607,65 9.1 61 ,78 135,80 2.161 ,85
Waldheim 4't7,23 7.328,32 82,42 2.579,42
Zeithain 237,00 7.622,00 204,00 1.866,00
Zrrickau 355,03 6.930,17 -12,30 764,03
Gesamt 5.169,06 74.514.52 1.059.97 16.326.32

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grammbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen
Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und
dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht
.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Gemkow

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		2018-10-29T10:16:18+0100
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