STAATSMINISTERIUM
FÜR WIRTSCHAFT

ARBEIT UND VERKEHR

Freistaat

SACHSEN

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Neuhaus-Wartenberg
(DIE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/14959
Thema: Haushaltsplan 2019/2020 - EP07 - Nachfrage

zu 0703 / 893 05 693 Zuschüsse für Investitionen an wirt¬
schaftsnahe externe Industrieforschungseinrichtungen

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Um welche „wirtschaftsnahen externen Industrieforschungs¬
einrichtungen" handelt es sich dabei?

Die Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 893 05 werden nach den
Regelungen der „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirt¬
schaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung von Maßnahmen zur Erhöhung der
technologischen Leistungsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft (RL Landes-
Technologieförderung) vom 27. Juni 2017" (SächsABI. 2017 Nr. 28, S. 956)
verausgabt. Der Vorhabensbereich „G. Investitionen gemeinnütziger exter¬
ner Industrieforschungseinrichtungen" dieser Förderrichtlinie definiert die
Zuwendungsempfänger wie folgt: „Antragsberechtigt sind rechtlich selbst¬
ständige gemeinnützige Forschungseinrichtungen mit Geschäfts- und For¬
schungsbetrieb im Freistaat Sachsen, die weder Teil einer Hochschule noch
einer grundfinanzierten Wissenschaftsgemeinschaft oder -gesellschaft sind
und keine institutionelle Förderung von mehr als 20 Prozent (Grundfinanzie¬
rung) erhalten."

Die potentiellen Zuwendungsempfänger sind überwiegend Mitglieder der
Sächsischen Industrieforschungsgemeinschaft (SIG).

Mit freundlichen Grüßen

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon: 0351 564-8001
Telefax: 0351 564-8024

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
37-1053/46/28

Dresden, I NOV. 2Q|D

ir
Zertifikat seit 2006

audlt bcrufundfamlllc

Hausanschrift;
Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr
Wilhelm-Buck-Straße 2
01097 Dresden

Außenstellen:
Hoyerswerdaer Straße 1
01099 Dresden

Glacisstraße 4
01099 Dresden

www.smwa.sachsen.de

Verkehrsanbindung:

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3, 7,8
Haitestelle Caroiapiatz

Seite 1 von 1

Kein Zugang fOr elektronisch signierte
sowie für verschlüsselte elektronische
Dokumente.


		2018-11-02T09:28:49+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes