Seite 1 von 5 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Neuhaus-Wartenberg (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/14990 Thema: Förderung und Ausbau technologischer Infrastruktur zur Digitalisierung Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat sich die Netzabdeckung von Kabelanschlüssen, DSL/VDSL-Anschlüssen und Glasfaseranschlüssen in Sachsen seit 2014 entwickelt? (Aufstellung nach Anschluss sowie Landkreisen und kreisfreien Städten) Die Staatsregierung erhebt keine eigenen Daten zur Netzabdeckung. Die folgenden Angaben basieren auf den Erhebungen des TÜV Rheinland, der diese im Auftrag der Bundesregierung deutschlandweit einheitlich erhebt. Eine detaillierte Datenerfassung der Netzabdeckung, aufgeschlüsselt nach den einzelnen Technologien, liegt für Bandbreiten von 30 Mbit/s und 50 Mbit/s erst ab Mitte 2015 vor. Für Bandbreiten von 100 Mbit/s liegen die Daten ab Ende 2015 vor. Eine Aufstellung nach Technologien für die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte erfolgte erstmalig Ende 2017. Entsprechend den vorliegenden Daten hat sich die Netzabdeckung mit leitungsgebundenen Technologien im Freistaat Sachsen seit Mitte 2015 signifikant verbessert. Demnach verfügten Mitte 2015 lediglich 17,8 Prozent der Haushalte über eine Versorgung von 50 Mbit/s basierend auf einem DSL/VDSL-Anschluss. Mitte 2018 konnten hingegen 53,6 Prozent der Haushalte 50 Mbit/s über einen DSL/VDSL-Anschluss nutzen. Damit liegt allein bei DSL/VDSL-Anschlüssen in dem Zeitraum von Mitte 2015 bis Mitte 2018 ein Anstieg von 35,8 Prozentpunkten vor. Eine vergleichbare Zunahme ist auch bei den anderen Technologien zu vermerken. Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) Dresden, 6. November 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. Seite 2 von 5 Eine detaillierte Entwicklung der Netzabdeckung im gesamten Freistaat Sachsen aufgeschlüsselt nach Kabelanschlüssen, DSL/VDSL-Anschlüssen und FTTB/FTTH- Anschlüssen im Zeitraum von Mitte 2015 bis Mitte 2018 für die Bandbreiten 30 Mbit/s, 50 Mbit/s und 100 Mbit/s kann der nachfolgenden Aufstellung entnommen werden:       Breitbandversorgung im Freistaat Sachsen [in % der Haushalte] Stand Technologie ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 100 Mbit/s Mitte 2015 DSL 36,7 17,8 FTTH/B 4,4 4,4 CATV 42,6 41,4 Stand Technologie ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 100 Mbit/s Ende 2015 DSL 39,7 18,8 0,1 FTTH/B 4,5 4,5 4,5 CATV 44,3 42,9 42,9 Stand Technologie ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 100 Mbit/s Mitte 2016 DSL 42,5 20,1 0,6 FTTH/B 5,6 5,6 5,6 CATV 44,7 43,9 43,9 Stand Technologie ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 100 Mbit/s Ende 2016 DSL 48,8 29,1 0,6 FTTH/B 6,5 6,5 6,5 CATV 46,6 45,9 45,9 Stand Technologie ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 100 Mbit/s Mitte 2017 DSL 51,9 32,9 0,8 FTTH/B 6,5 6,5 6,5 CATV 47,9 47,6 47,6 Stand Technologie ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 100 Mbit/s Ende 2017 DSL 56,3 44,1 0,8 FTTH/B 7,8 7,8 7,8 CATV 48,3 48,1 48,1 Stand Technologie ≥ 30 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 100 Mbit/s Mitte 2018 DSL 62,4 53,6 2,3 FTTH/B 8,0 8,0 8,0 CATV 48,3 48,2 48,2 Quelle: Breitbandatlas des Bundes – TÜV Rheinland Angaben einer Abdeckung von über 100 % in bestimmten Bandbreitenklassen kommen dadurch zustande, dass vor allem in Großstädten mehrere Technologien im Haushalt anliegen können. Seite 3 von 5 Basierend auf den Daten von Mitte 2018 ergibt sich für die Landkreise und kreisfreien Städte folgende Versorgung bei den leitungsgebundenen Technologien mit Bandbreiten ≥ 50 Mbit/s: Breitbandversorgung durch leitungsgebundene Technologien [in % der Haushalte] DSL/VDSL FTTB/H Kabelanschlüsse Kreis/Kreisfreie Stadt ≥ 50 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Bautzen 48,6 2,9 29,6 Chemnitz 29,1 36,1 68,0 Dresden 73,7 10,0 74,9 Erzgebirgskreis 34,2 10,3 37,9 Görlitz 45,2 3,6 35,3 Leipzig (Kreis) 43,4 2,1 25,2 Leipzig (Kreisfreie Stadt) 84,8 6,7 81,8 Meißen 52,1 1,4 36,0 Mittelsachsen 26,9 1,0 27,1 Nordsachsen 48,6 8,2 26,2 Sächsische Schweiz- Osterzgebirge 50,5 13,2 24,9 Vogtlandkreis 43,9 0,3 36,0 Zwickau 51,9 6,7 38,1 Quelle: Breitbandatlas des Bundes – TÜV Rheinland Insgesamt ergibt sich, resultierend aus den Zuwächsen bei der Versorgung der jeweiligen leitungsgebundenen Technologie, für den angegebenen Zeitraum eine deutliche Verbesserung der Breitbandversorgung im Freistaat Sachsen. Während Mitte 2015 lediglich 47,7 Prozent der Haushalte mit mind. 50 Mbit/s versorgt waren, sind es aktuell (Stand Mitte 2018) bereits 70,8 Prozent der Haushalte (über alle Technologien). Breitbandversorgung im Freistaat Sachsen über alle Technologien [in % der Haushalte] Ende 2014 Mitte 2015 Ende 2015 Mitte 2016 Ende 2016 Mitte 2017 Ende 2017 Mitte 2018 30 Mbit/s 57,6 58,3 61,3 63,7 67,4 69,7 72,4 76,4 50 Mbit/s 46,6 47,7 49,6 51,5 57,6 60,6 65,7 70,8 100 Mbit/s 38,5 43,8 45,4 47,6 49,3 50,2 51,7 Quelle: Breitbandatlas des Bundes – TÜV Rheinland Seite 4 von 5 Frage 2: Welche baulichen Maßnahmen von Netzbetreibern zum Ausbau der Netzinfrastruktur sind der Staatsregierung zwischen 2014 und 2018 bekannt ? (Auflistung nach Technologie, Landkreisen und kreisfreien Städten) Die Netzbetreiber sind beim Eigenausbau nicht zur Meldung verpflichtet. Der Staatsregierung liegen daher keine lückenlosen Informationen über die im Rahmen des eigenwirtschaftlichen Ausbaus erfolgten baulichen Maßnahmen der Netzbetreiber vor. Die Effekte der durch die Netzbetreiber umgesetzten baulichen Maßnahmen spiegeln sich jedoch in der verbesserten Versorgungssituation wider. Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Darüber hinaus hat der Freistaat Sachsen seit 2014 im Rahmen der Breitbandförderung insgesamt acht Ausbauprojekte unterstützt, die bereits erfolgreich abgeschlossen sind und bei denen das Breitbandnetz in Betrieb genommen wurde: Landkreis Gemeinde Technologie Meißen Großenhain FTTB/H Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Bad Schandau FTTB/H; VDSL Nordsachsen Eilenburg VDSL Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Glashütte VDSL Meißen Radeburg VDSL Görlitz Rietschen FTTB/H; VDSL Meißen Thiendorf FTTB/H; VDSL Meißen Moritzburg VDSL Quelle: Breitbandkompetenzzentrum Sachsen Frage 3: Welche Strategie verfolgt die Staatsregierung, um ein „digitales Abhängen “ insbesondere der ländlichen Räume in Sachsen zu verhindern? Eine flächendeckende, leistungs- und zukunftsfähige digitale Infrastruktur ist die Grundlage für den Anschluss des Freistaates Sachsen an europäische und internationale Entwicklungen. Die Staatsregierung konzentriert sich daher mit dem entsprechenden strategischen Ziel „Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln“ der Digitalisierungsstrategie „Sachsen Digital“ auf den flächendeckenden Ausbau von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen. Eine Beschränkung auf Teilräume besteht nicht. Beim Auf- und Ausbau der digitalen Infrastruktur legt das Grundgesetz den Vorrang privatwirtschaftlicher vor öffentlichen Aktivitäten fest. Der Freistaat Sachsen kann erst im Falle von Marktversagen finanziell unterstützen. Dies schreibt das EU- Beihilferecht vor. Die Förderkulisse des Freistaates Sachsen nutzt diesen Spielraum zur Förderung maximal aus. Dadurch erhalten auch die Kommunen in den ländlichen Räumen die bestmögliche Unterstützung und können „digitales Abgehängt werden“ verhindern, auch wenn private Telekommunikationsunternehmen aus wirtschaftlichen Gründen keinen Eigenausbau durchführen. Seite 5 von 5 Frage 4: Welche einzelnen Maßnahmen hat die Staatsregierung seit 2014 dazu eingeleitet? Sachsen unterstützt den Breitbandausbau zusätzlich zu den Fördermöglichkeiten des Bundes mit seinem Förderprogramm „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) bestehend aus der Fachförderrichtlinie RL DiOS für die Erschließung in der Fläche und der Fachförderrichtlinie RL DiOS-EFRE, vorrangig für die Erschließung von kleinen und mittleren Unternehmen. Daneben stehen weitere Fördermöglichkeiten für den Breitbandausbau im Freistaat Sachsen zur Verfügung wie zum Beispiel die Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Mit dem Breitbandkompetenzzentrum Sachsen hat die Staatsregierung eine Institution geschaffen, die gerade auch kleinen Kommunen zu allen Fragestellungen und Möglichkeiten rund um den Breitbandausbau als Ansprechpartner zur Verfügung steht. Mit der für 2019 geplanten Änderung des Finanzausgleichsgesetzes sollen die Landkreise für vorzunehmende Koordinierungs- und Steuerungsaufgaben in den Jahren 2018 bis 2022 jährlich je 100.000,- Euro erhalten. Auch auf diese Weise werden die Kommunen im ländlichen Raum wichtige Hilfestellungen im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau erhalten. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig 2018-11-07T12:09:55+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes