SÄC HSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 10 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth (AfD) Drs.-Nr.: 6/15076 Thema: Landesamt für Schule und Bildung Sehr geehrter Herr Präsident, STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "ln der Addition betrugen die Gesamtausgaben für die Sächsische Bildungsagentur (SBA) und das Sächsische Bildungsinstitut (SBI) knapp 35,5 Mio. € (IST 2015). Für das an deren Stelle tretende Landesamt für Schule und Bildung wurden die Gesamtausgaben im Soll 2018 mit 42,1 Mio. veranschlagt. Allein für die Personalausgaben wurden knapp 6 Mio. € zusätzlich veranschlagt , im Vergleich zu den Personalausgaben im IST 2015 für SBA und SBI." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung : Die in der Kleinen Anfrage dargestellten IST-Ausgaben von 35,5 Mio. €, die bei SBA und SBI im Jahr 2015 angefallen sein sollen, entsprechen nicht den Werten der Haushaltrechnung für die Kapitel 05 07 (SBA) und 05 08 (SBI). Danach belaufen sich die IST-Ausgaben 2015 auf rd. 63,3 Mio. €, vgl. Anlage , Tabelle 1. Offenbar wurden die IST-Werte 2015 um die Ausgaben für die Lehrerausbildung bereinigt. Dies betrifft im Wesentlichen die Personalausgaben für Referendare und Lehramtsanwärter (Titel 428 35 bis 428 39) sowie die Ausgaben für den Lehrbetrieb (Titelgruppe 73), die bis einschließlich 2016 im Kapitel 05 07 enthalten waren, seit 2017 jedoch im eigenständigen Kapitel 05 10 (Lehrerausbildung) veranschlagt sind . Soweit die in der Anfrage genannten Werte auf den um die Lehrerausbildung bereinigten Ausgaben beruhen, können sie im Wesentlichen bestätigt werden, vgl. Anlage, Tabelle 2. Die nachfolgende Antwort wurde daher ebenfalls auf Grundlage bereinigter Werte für die Jahre 2015 und 2016 erstellt, welche die ab 2017 geltende Haushaltssystematik abbilden. Seite 1 von 2 ~SACHsEN Der Staatsminister Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1 053/15/1 0 Dresden.a-:- November 2018 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de De-Maii-Zugang: poststelle@smk-sachsen.de-mail .de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7. 8 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ~SACHsEN Frage 1: Wie ist der Aufwuchs an Mitteln für Personal am LaSuB im Vergleich zu SBA und SBI zu erklären? Die Unterschiede zwischen den IST-Ausgaben 2015 und den SOLL-Ausgaben 2018 gehen auf folgende Ursachen zurück: Höhere Vergütung aufgrund der Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst der Länder (2016: 2,3 %, 2017: 2,0 %, 2018: 2,35 %), für Beamte zusätzlich aufgrundder Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit der Beamtenbesoldung (2016: 2,61 %). Generell bestehende Abweichung zwischen IST-Ausgaben und Haushaltsansatz, so betrug der Abstand im Jahr 2015 rd. 3,3 Mio. €. Ursachen hierfür sind insbesondere unbesetzte und unterwertig besetzte Stellen. Frage 2: Wie hoch war das Ist 2016 und 2017 für SBA und SBI bezüglich der Gesamtausgaben für Personal, Verwaltungsausgaben, Zuweisungen und Zuschüsse und sonstige Sachinvestitionen? (Für SBA und SBI getrennt nach genannten Positionen aufschlüsseln.) Die Gesamtausgaben und die Ausgaben in den einzelnen Hauptgruppen - für 2015 und 2016 ohne die Ausgaben für die Lehrerausbildung - sind der Anlage, Tabelle 2, zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage  Drs. 6/15076 Tabelle 1  2018 (SOLL) SBA SBI Gesamt SBA SBI Gesamt SBA SBI Gesamt LaSuB Personalausgaben (HGr. 4) 49.733.466 5.431.198 55.164.664 50.212.756 5.327.653 55.540.409 27.566.353 5.846.356 33.412.709 34.336.300 Sächl. Verwaltungsausgaben (HGr. 5) 2.142.699 1.397.256 3.539.955 2.355.650 1.308.439 3.664.090 1.501.191 1.548.692 3.049.883 2.963.000 Zuweisungen und Zuschüsse (HGr. 6) 3.505.095 280.043 3.785.138 3.846.308 276.963 4.123.271 3.902.962 258.246 4.161.208 4.183.500 Sonstige Sachinvestitionen (HGr. 8) 725.578 132.423 858.001 534.501 60.235 594.736 305.666 175.810 481.477 625.000 Summe 56.106.839 7.240.920 63.347.759 56.949.215 6.973.290 63.922.505 33.276.172 7.829.105 41.105.276 42.107.800 Tabelle 2 2018 (SOLL) SBA SBI Gesamt SBA SBI Gesamt SBA SBI Gesamt LaSuB Personalausgaben (HGr. 4) 22.952.232 5.431.198 28.383.430 24.395.663 5.327.653 29.723.316 27.566.353 5.846.356 33.412.709 34.336.300 Sächl. Verwaltungsausgaben (HGr. 5) 1.040.860 1.397.256 2.438.116 1.271.139 1.308.439 2.579.579 1.501.191 1.548.692 3.049.883 2.963.000 Zuweisungen und Zuschüsse (HGr. 6) 3.505.095 280.043 3.785.138 3.846.308 276.963 4.123.271 3.902.962 258.246 4.161.208 4.183.500 Sonstige Sachinvestitionen (HGr. 8) 618.098 132.423 750.521 289.393 60.235 349.629 305.666 175.810 481.477 625.000 Summe 28.116.285 7.240.920 35.357.206 29.802.504 6.973.290 36.775.794 33.276.172 7.829.105 41.105.276 42.107.800 Ausgaben lt. Haushaltsrechnung in Euro 2015 (IST) 2016 (IST) 2017 (IST) Ausgaben ohne Lehrerausbildung in Euro 2015 (IST) 2016 (IST) 2017 (IST) Seite 1 von 1 6-15076 6-15076 Anlage 2018-11-07T11:10:46+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes