STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEM Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 1 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/272-2018 Bfesden, November 2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Welgand (AfD) Drs.-Nr.: 6/15089 Thema: Maßnahmen zur Stärkung der kulturellen Bildung Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Mit zusätzlichen Mitteln im Regierungsentwurf zum Haushaltsplan 2019/20 soll die kulturelle Bildung weiter gestärkt werden. Der Fokus liegt dabei auf der Stärkung der Netzwerkstelle Kulturelle Bildung in den Kulturräumen des Freistaates Sachsen (Kapitel 12 05/ Titel 633 02). Eine Maßnahme in den Kulturräumen Erzgebirge-Mittelsachsen und Vogt land-Zwickau ist das Projekt „KULTURPASS'T!" für Schulklassen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Plätze für teilnehmende Schulklassen standen für 2017 und 2018 zur Verfügung? Für das Schuljahr 2017/2018 bestand eine Kapazität von 37 Schulen mit je weils einer teilnehmenden Klasse. Für das Schuljahr 2018/2019 besteht eine Kapazität von 46 Schulen mit jeweils einer teilnehmenden Klasse. Frage 4: Welche kulturellen Angebote haben sich die Jeweiligen Schulen bzw. Schulklassen dabei ausgesucht und welche wurden tatsächlich ge nutzt? Der Statistik in Anlage 1 ist die Auswahl der kulturellen Angebote im Schuljahr 2017/2018 zu entnehmen. Darüber hinaus liegen der Staatsregierung keine Informationen vor. Frage 2: Welche Schulen bzw. Schulklassen aus den Kreisen Mittelsach sen, Erzgebirge, Vogtland und Zwickau haben sich 2017 und 2018 für eine Teilnahme am Projekt „KULTURPASS'T!" beworben? Frage 3: Welche Schulen bzw. Schulklassen wurden aufgrund der be grenzten Plätze für 2017 und 2018 Jeweils abgelehnt? "ir Zertifikat seit 2007 audit berufundfamitie Hausanschrift: Staatsministerium fOr Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkpiatze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. "Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronisctie Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 5: Wie viele Teilnehmerplätze sind für 2019 und 2020 eingeplant? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2, 3 und 5: Der Staatsregierung liegen keine entsprechenden Erkenntnisse vor. Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Letzteres ist hier der Fall, denn die Frage betrifft ausschließlich Sachverhalte, die von den ländlichen Kulturräumen als kommunalen Zweckverbänden als Selbstverwaltungs aufgabe wahrgenommen werden. Selbstverwaltungsaufgaben unterliegen nur der Rechtsaufsicht, nicht aber der Fachaufsicht. Im Zuständigkeitsbereich der Rechtsauf sicht können die Staatsregierung bzw. die hierfür zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden vom Informationsrecht nach § 113 SächsGemO nur Gebrauch machen, wenn im Einzel fall Anhaltspunkte für eine bevorstehende oder bereits erfolgte Rechtsverletzung vorlie gen. Dies ist im vorliegenden Fall nicht gegeben. Mit fredfidlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Starfge Anlage Seite 2 von 2 > c (/> $ Üi 3- C_ (V 3 < n zr c_ o5* 3" ro o ro o n > c u 3" 3* C_ f» 3 S k (/) 01 3- Nl o Nl o BK 01 - Radieren ohne Gummi - ERZ BK02 - Die Macht der Kohle - ERZ BK 03 - Wahr oder Falsch? - MS BK 04 Felsgestaltung in Holz - ERZ BK 05 Auf der Suche - V BK 06 - Stein-Kunst - Z BK 07 - Pechstein trifft Pechstein - Z BK 08 - Vom Text zum Druckerlebnis ERZ BK09 Mut zur Farbe ERZ BK 10 - Menschen in Fahrt MS BK 11 - Schlosspark Schlettau - ERZ BK 12 - Alles verschwindet - V BK 13 Faszination des Raumes - V BK 14 - Wahrnehmung Wald - V DK 01 - Physicai Theater - Z DK 02 - Improvisationstheater VZ DK 03 - Wir sind Klassel - VZ OK 04 Zirkusprojekt - V DK 05 - Wir spielen mit Masken MS OK 06 - Theaterprojekt - MS DK 07 • 3, 2,1 - action - MS DK 08 - Spielraum Gegenwart - MS DK 09 - Cyberterror tut weh - Z KH 01 - Probiere Altes, Erfahre Neues - V KH 02 - Schriften der Vorfahren VZ KH 03 - Zwischen Erde und Feuer- Z KH 04 - Kriminalfall Museum - Z KH OS verflixt & zugeknöpft - ERZ KH 06 - Raus aus der Schule - MS KH 07 - Europa entdeckt die Welt Z KH 08 - Im Haus und auf dem Hof - MS KH 09 - Handgemacht V KH 10 • Was führst du im Schilde? - V KH 11 Allerley Sehlem merey - Z KH 12 - Schüler führen Schüler ERZ KH 13 - HAND-WERK-ZEIT - MS KH 14 - Wild- und Heilpflanzen - V KH 15-Filzbildung-Z KH 16 Welt der Völker Z KH 17 - Stich für Stich - V KH 18 Volkskunst im Erzgebirge ERZ KH 19 - Fichtenspitzen ess' ich nichtl - Z LT 01 - Der Zauberer der Smaragdenstadt - MS LT 02 - Natur mit allen Sinnen - MS LT 03 - e.o Plauen - V MD 01 Alltagslärm - Z MD 02 - Create Yoür Own Event - V MU 01 Klangwerkstatt Sllbermann-Haus - MS MU 02 - Stimme und Raum - Z MU 03 - Soundpairtting - MS MU 04 Erzgebirgische Mundart ERZ MU 05 - Die leichte Flöte - MS MU 06 - Latin Percussion - Z > C U) 0) Q. n t/1 r* 0) r* 57»' o Ql £L ■ö" o n TT c "O 0) V» iA t/1 n ZT 'S' =r fo o N» O M 00 £. 3 > 3 OQ n> er o fD 2018-11-12T08:36:58+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes