STAATSMINìSTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÙR UMWELf UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 I 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Li nden a u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jana Pinka (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6115126 Thema: Deponiealtstandorte in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Abfalldeponien gab und gibt es im Freistaat Sachsen, die mit dem 30. Juni 1993 in die lnhaberschaft der Landkreise und kreisfreien Städte als öffentlichrechtliche Entsorgungsträger tibergegangen sind? (bitte tabellarisch aufschlüsseln nach Kreis bzw. kreisfreien Städten und Deponieklassen) Frage 2: Wie viele der unter Nr. I abgefragten Abfalldeponien wurden seit dem 30. Juni 1993 aus der Nachsorge gem.Art. l3 EU-Deponierichtlinie ba¡v. den technischen Ausführungsbestimmung TA Abfall und TA Siedlungsabfall entlassen? (bitte tabellarisch aufschlüsseln nach Kreis bzw. kreisfreien Städten und Deponieklassen) Frage 3: Welche Kosten sind den Kreisen und kreisfreien Städten aus den unter Nr. I abgefragten Deponien in Unterhaltung, Stilllegung und Nachsorge entstanden? (bitte tabellarisch aufschlüsseln nach Kreis bzr¡,t. kreisfreien Städten und Deponieklassen) Frage 4: Wie viele sonstige Deponien gab und gibt es im Freistaat Sachsen, die nicht mit dem 30. Juni 1993 in die lnhaberschaft der Landkreise und kreisfreien Städte als öffentlichrechtliche Entsorgungsträger übergegangen sind? (bitte tabellarisch aufschlüsseln nach Kreis bzw. kreisfreien Städten und Deponieklassen) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-20000 Telefax +49 351 564-20007 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 22. Oktober 2108 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t2t364 Achtung seit 1 9.1 0.2018 geänderte Nummern Dresden, /i l(,lO,tt s¡mu[+ (Ð o)ôt(\ * @ o(\ - - - - - - Db akuñtulñldùÊ &, gótuhbmriBt.dßft.utrKnhdbdeþft Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium fl¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erre¡chen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen H¡nweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur Erfüllung der lnformat¡onspflichten nach der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung auf www.smul.sachsen.de * Kein Zugang fûr slektronisch s¡gnierts sow¡e für verschltlsselte elektronische DokumenteSeite 1 von2 STAATSMINìSTERìUM FÜR UMWELT UND LÀNDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 5: Wie viele der unter Nr. 2 abgefragten Abfalldeponien wurden seit dem 30. Juni 1993 aus der Nachsorge gem. Art. l3 EU-Deponierichilinie bzw. den technischen Ausführungsbestimmung TA Abfall und TA Siedlungsabfall entlassen? (bitte tabellarisch aufschlüsseln nach Kreis bal. kreisfreien Städten und Deponieklassen) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Die auf Anfrage erfolgten Angaben der Landkreise und kreisfreien Städte sind der beigefügten Anlage zu entnehmen. Die Beantwortung der Frage 5 erfolgt dabei unter Bezugnahme auf die unter der Frage 4 aufgeführten Deponien. Aufgrund der unterschiedlichen Geltungszeiträume der Technischen Anleitungen (TA) Abfall und TA Siedlungsabfall sowie der Deponieverordnung, durch die die europäische Deponierichtlinie erst im Jahr 2009 umgesetzt wurde, ist eine Zuordnung aller Altdeponien zu den darin festgelegten Deponieklassen nicht möglich. Diese sind in der Anlage in der Spalte,,Altdeponien ohne Zuordnung zu einer Deponieklasse" aufgeführt. Mit freundlichen Grüßen ï Thomas Schmidt Anlage: 1 Seite 2 von 2 Anlage zu Drucksache 6115126 Stadt Chemnitz Landkreis Zwickau Ezgebirgskreis Landkreis Mittelsachsen Bemerkungen Altdeponien ohne Zuordnung zu einer Deponieklasse 2 58.585 € I 4 Deponien nach Deponieklasse (DK) DKODKIDK II 2 DK III Frage 1 2 3 4 5 Nach Mitteilung des Landkreises Aufwendungen ab 2011 48 3 212.637 € 16 4 5 1 2 3 4 5 Nach Mitteilung des Landkreises Angaben für 2013 und 2014 sowie für die Deponie Zwönitz von 2011 bis 201 6 möglich 68 3 658.362 € 11 3 6 1 2 3 4 5 89 11 1 2 Nach Mitteilung des Landkreises liegen keine Daten zur Beantwortung der abgefragten Kosten vor Keine Angaben 19 6 5 3 4 5 Vogtlandkreis Landkreis Nordsachsen Landkreis Leipzig Nach Mitteilung des Landkreises Angaben für den Zeitraum 2009 bis 2018 62 20 1.622.350 € 7 2 17 1 2 3 4 5 81 37 22.157.800 € 21 10 2 11.850.000 € 1 1 2 3 4 5 Nach Mitteilung des Landkreises liegen keine abrufbaren Daten zur Beantwortung der abgefragten Kosten vor 96 65 Keine Angaben 19 5 211 1 2 3 4 5 Stadt Leipzig I 2 1 2 9.744.446 €. 8 5 1 3 4 5 Landkreis Bautzen Landkreis Görlitz Landkreis Meißen Nach Mitteilung des Landkreises Angaben für den Zeitraum 2002 bis 2017 164 5.457.334 € 31 5 132 1 2 3 4 5 159 10 14.587.000 € 4024 1 2 3 4 5 Nach Mitteilung des Landkreises wurden die Altdeponien vor ca. 14 bis 16 Jahren an den Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal übertragen, deshalb liegen dem zu Kosten f 60 Keine Angaben 13234 1 2 3 4 5 Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge Stadt Dresden Frage 1 : Anzahl der Deponien, die mit dem 30. Juni 1993 in die lnhaberschaft der Landkreise und kreisfreien Städte als öffenflichrechtliche Entsorgungsträger übergegangen sind Frage 2: Anzahl der unter Frage 1 abgefragten Deponien, die seit dem 30. Juni 1993 aus der Nachsorge entlassen wurden Frage 3: Angabe der Kosten, die den Kreisen und kreisfreien Städten aus den unter Frage 1 abgefragten Deponien in Unterhaltung, Stilllegung und Nachsorge entstanden sind Frage 4: Anzahl sonstiger Deponien, die nicht mit dem 30. Juni 1993 in die lnhaberschaft der Landkreise und kreisfreien Städte als öffentl ich-rechtliche E ntsorgu ngsträger übergegangen si nd Nach Mitteilung des Landkreises wurden die Altdeponien zum 1. Januar 2006 an den Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal übertragen, deshalb liegen dem Landkreis keine Daten zu Kosten vor 43 Keine Angaben 16 1 56 1 2 3 4 5 1512 1 2 3 4 5 Frage 5: Anzahl der unter Frage 4 abgefragten Deponien, die seit dem 30. Juni 1993 aus der Nachsorge entlassen wurden 2018-11-16T08:47:55+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes