STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtags Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel (AfD) Drs.-Nr.: 6/15132 Thema: „Ostritzer Friedensfest" hier: Nachfrage zu 6/14440 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1: Welche Personen haben namentlich im Rahmen des „Ostritzer Friedensfestes " aus den Fördermitteln Honorare erhalten? Frage 2: Wofür, also für welche Leistung, wurden diese Honorare jeweils in welche Höhe gezahlt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Im Rahmen der Förderung des „Ostritzer Friedensfestes" hat ein Mitarbeiter des Internationalen Begegnungszentrums St. Marienthal 3.920,00 € für die Leitung der Vorbereitung und Durchführung des „Ostritzer Friedensfestes" erhalten. Ein weiterer Mitarbeiter erhielt 2.367,50 € Honorar für Vertragsgestaltung , Rechnungsbearbeitung, finanzielle Mittelbeantragung und Buchhaltung aus den Fördermitteln. Bezüglich der Verwendung der Mittel der für die Partnerschaft für Demokratie aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!" gewährten Förderung wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/14440 verwiesen. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/66/116-2018/74939 Dresden, 19. November 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STERIUM DES INNERN • W Z 1 11Eer , Frage 3: Welche Internetseiten wurden namentlich zur Mobilisierung der Teilnehmer am „Ostritzer Friedensfest" genutzt? Frage 4: Welche Printmedien wurden namentlich zur Mobilisierung der Teilnehmer am „Ostritzer Friedensfest" genutzt? Frage 5: Welche sozialen Medien wurden über Facebook und Twitter hinaus namentlich zur Mobilisierung der Teilnehmer am „Ostritzer Friedensfest" genutzt. Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 bis 5: Der Staatsregierung liegen keine Erkenntnisse darüber vor, welche Internetseiten, soziale Medien oder Printmedien zur Mobilisierung der Teilnehmer des „Ostritzer Friedensfestes " genutzt wurden. fretindlichery Grüßen L Prof. Dr. Roland VVöller Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2018-11-19T10:05:29+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes