STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/15148 Thema: Arbeitsstand der Studie der sächsischen Polizeihochschule zu Crystal Meth Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Freien Presse vom 23.03.2018 ist auf Seite 1 zu lesen: ,Die sächsische Landesregierung will noch im ersten Halbjahr dieses Jahres eine Studie starten, mit der die Verbreitung, die Herstellung und der Konsum der synthetischen Droge Crystal im Freistaat genauer untersucht werden soll. [...] Die Vorplanungen für die Untersuchung, die von der Hochschule der Sächsischen Polizei betreut wird, laufen bereits . Eine erste grobe Schätzung geht von Kosten in Höhe von 250.000 Euro aus. Angedacht ist, die zwölfmonatige Studie in zwei Teilen durchzuführen. [...] Dabei will die sächsische Polizeihochschule beispielsweise mit der Universität Leipzig kooperieren. [...] Derzeit erstellt die Landesregierung einen Fragenkatalog, den sie den Studienverantwortlichen demnächst übermitteln wird. Neben dem Innensind das Justiz-, das Sozial-, das Kultus- und das Wirtschaftsministerium eingebunden.'" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann wurde mit der Studie aus der Vorbemerkung begonnen und welche (n) Bezeichnung/Namen trägt die Studie? Die Studie trägt die Bezeichnung „Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen des Rauschmittelkonsums mit Schwerpunkt Crystal". Im Weiteren wird auf die zusammenfassende Antwort der Staatsregierung auf die Fragen 1, 2 und 5, zweiter Absatz der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/15095 verwiesen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/66/124 Dresden, 20. November 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSTVI1N1STER1UM DES INNERN Frage 2: Wie stellt sich der gegenwärtige Arbeitsstand der Studie dar und welche Kosten sind bisher hierfür entstanden? Es wird auf die zusammenfassende Antwort der Staatsregierung auf die Fragen 1, 2 und 5 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/15095 verwiesen. Über diese internen Sach- und Personalausgaben hinaus, welche nicht gesondert ausgewiesen werden, sind bislang keine zusätzlichen Ausgaben entstanden. Frage 3: Wann ist mit einem Abschluss der Studie aus der Vorbemerkung zu rechnen? Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4, zweiter Absatz der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/15095 verwiesen. Frage 4: Wann und in welcher Form wurde mit der Universität Leipzig oder gegebenenfalls mit weiteren Universitäten bzw. Hochschulen bezüglich der Erarbeitung der Studie aus der Vorbemerkung zusammengearbeitet? Eine Zusammenarbeit im Sinne der Fragestellung ist noch in der Vorbereitung. Im Weiteren wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3, zweiter Absatz der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/15095 verwiesen. Frage 5: Welche weiteren Behörden sind an der Erarbeitung der Studie aus der Vorbemerkung in welcher Form beteiligt? Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3, dritter Absatz der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/15095 verwiesen. ndli hen, Grüßen ,‘ of. Drk Roland VVöller Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2018-11-20T09:00:47+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes