SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01 067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/15154 Thema: Befreiung von Elternbeiträgen gemäß § 15 Abs. 5 Satz 2 SächsKitaG Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: ln wie vielen Fällen wurden Eltern gemäß § 15 Abs. 5 Satz 2 SächsKitaG im Jahr 2016 von Elternbeiträgen befreit? (Bitte aufschlüsseln nach Alter des Kindes in unter 3 Jahre und 3 Jahre und älter) Bezüglich der Fallzahlen für das Jahr 2016 wird, mit Ausnahme der Daten für die Kreisfreie Stadt Leipzig, auf die Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs. 6/8520 verwiesen. ln der Stadt Leipzig waren im Jahr 2016 in 10.929 Fällen Eitern von Beiträgen für die Kindertagesbetreuung ganz oder teilweise gemäß § 15 Abs. 5 Satz 2 des Sächsischen Gesetzes über Kindertageseinrichtungen befreit. Nach dem Alter der Kinder differenzierte Daten liegen nicht vor. Frage 2: ln wie vielen Fällen wurden Eltern gemäß § 15 Abs. 5 Satz 2 SächsKitaG im Jahr 2017 von Elternbeiträgen befreit? (Bitte aufschlüsseln nach Alter des Kindes in unter 3 Jahre und 3 Jahre und älter) Die Angaben der Landkreise und Kreisfreien Städte für das Jahr 2017 sind der Anlage zu entnehmen. Überwiegend konnten keine nach dem Alter der Kinder differenzierten Angaben gemacht werden . Mit freundlichen Grüßen Seite 1 von 1 S SACHsEN Der Staatsminister Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom 24. Oktober 2018 Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1 053/15/15 Dresden, t( ~ . November 2018 Hausanschrift : Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de De-Maii-Zugang: poststelle@smk-sachsen.de-mail.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7. 8 2017 Kreisfreie Stadt/ Landkreis Chemnitz Dresden Leipzig, Stadt Bautzen Erzgebirgskreis Görlitz Leipzig, Landkreis Meißen Mittelsachsen Nordsachsen Sächsische Schweiz - Osterzgebirge Vogtlandkreis Zwickau * k.A. = keine Angaben 1 Stand Dezember 2017 2 Stand November 2017 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/15154 Anzahl der Fälle mit Übernahme des Elternbeitrages für Kindertagesbetreuung wegen geringem Familieneinkommen nach § 15 Abs. 5 Satz 2 SächsKitaG Kinder unter Kinder ab drei Jahren drei Jahren gesamt k. A.* k. A. 4.988 1.485 8.357 9.842 k. A. k. A. 10.702 k. A. k. A. 3.360 298 1.952 2.2501 419 2900 3.319 716 2.102 2.818 718 3.655 4.373 k. A. k. A. 3.191 2 532 2.683 3.215 k. A. k. A. 3.865 k. A. k. A. 2.202 k. A. k. A. 3.568 Datenquelle: Angaben der Landkreise und Kreisfreien Städte im Rahmen Umfrage SMK Oktober 2017 Seite 1 von 1 2018-11-15T13:25:49+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes