Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29101073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther 
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 
Drs.-Nr.: 6/15157 
Thema: Geplanter Kiesabbau in Dresden-Söbrigen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

STAATS MINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

"Seit mehreren Jahren planen die Kieswerke Borsberg GmbH mit dem 
Vorhaben "Kiessand Pirnaer Elbbogen" die Erweiterung ihrer Bergbauaktivitäten
 im Dresdner Osten. Aktuellen Zeitungsmeldungen zufolge 
plant der Betreiber den Start des Kiesabbaus in Dresden-Söbrigen ab 
2020." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand im Planfeststellungsverfahren 
zum Vorhaben "Kiessand Pirnaer Elbbogen" der Kieswerke
 Borsberg GmbH? 

Im November 2017 wurde durch den Antragsteller, die Kieswerke Borsberg 
GmbH & Co. KG, das Leseexemplar des Rahmenbetriebsplanes "Kies Pirnaer
 Elbebogen" übergeben. Die Vollständigkeits- und Plausibilitätsprüfung 
wurde im Oktober 2018 abgeschlossen . Das Verfahren wurde formell noch 
nicht eröffnet. 

Frage 2: 

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Welche konkreten Veränderungen weist der aktuelle dem 
Sächsischen Oberbergamt vom Vorhabenträger übermittelte
 Rahmenbetriebsplan gegenüber vorherigen Planungen
 auf und wie bewertet die Sächsische Staatsregierung 
diese? 

Freistaat 
SACHSEN 

Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon : 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei An twort angeben) 
PKL-1053/79/5-2018/44886 

Dresden, 

1 9. NOV. 2018 

, ... 
Zertif ht ~ it 2006 

audit berufundfam1l1e 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen.de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 
3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz 

• Information zum Zugang für verschlüsselte
 elektronische Dokumente 
unter 
www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm 
@] poststelle@smwa-sachsen . 
de-mail.de 



STAATS MINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Der Entwurf des Rahmenbetriebsplans fasst die drei Tagebaue Birkwitz-Pratzschwitz, 
Pratzschwitz-Copitz und Söbrigen zusammen und plant den zeitlichen und technologischen
 Ablauf der Gewinnung und der Aufbereitung sowie die Wiedernutzbarmachung 
als Gesamtvorhaben. Der Unternehmer kommt damit den Forderungen der Öffentlichkeit
 sowie der Träger öffentlicher Belange nach. 

Erst nach Eröffnung des Verfahrens wird das Sächsische Oberbergamt die Planungen 
des Unternehmers an den geltenden Normen bemessen. Von daher ist zum gegenwärtigen
 Zeitpunkt noch keine Bewertung möglich. 

Frage 3: Wurden vom Sächsischen Oberbergamt bzgl. der aktuellen Planungsunterlagen
 Nachforderungen an den Betreiber gerichtet und 
wenn ja, welche? 

Im Ergebnis der Vollständigkeits- und Plausibilitätsprüfung ist der Entwurf des Rahmenbetriebsplans
 zu überarbeiten. So sind z. B. noch fehlende Fachgutachten zu den 
Bewirtschaftungszielen gemäß dem Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts zu ergänzen
. 

Frage 4: Wann ist mit der öffentlichen Auslegung der neuen Planungsunterlagen
 und der Anhörung zu rechnen? 

Die Anhörung mit öffentlicher Auslegung der Antragsunterlagen ist derzeit für 2019 
vorgesehen. 

Frage 5: Welche Pflichten zu der Einhaltung der geltenden Rahmenbetriebspläne
 bspw. im Tagebau Birkwitz/Pratschwitz oder Pratschwitz
/Copitz insbesondere hinsichtlich von Rückbau- und Rekultivierungsmaßnahmen
 erfüllte die Kieswerke Borsberg GmbH bisher
 nicht? 

Der Bergbauunternehmer erfüllt seine Pflichten bisher planmäßig. Die Gewinnung in 
den Tagebauen Birkwitz-Pratzschwitz und Pratzschwitz-Copitz ist noch nicht beendet, 
insofern ist die Wiedernutzbarmachung noch nicht abgeschlossen. Der Rahmenbetriebsplan
 "Pirnaer Elbebogen" umfasst auch den vorgesehenen Rückbau der alten 
Aufbereitungsanlagen sowie die Restgewinnung und Wiedernutzbarmachung des 
nordöstlichen Teiles des Kiestagebaus Birkwitz-Pratzschwitz sowie die erforderliche 
Präzisierung der Wiedernutzbarmachung des Kiestagebaus Pratzschwitz-Copitz. 

Mit freundlichen Grüßen 

~~ 
Dr. Eva-Maria Stan~ 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2018-11-19T11:20:58+0100
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