STAATSMìNISTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfåch 1005'10 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-vo n-Li ndena u-Plalz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6/15158 Thema: EU-Schulprogramm - Nachfrage zu den Drs. 6/14069 und 6t14371 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,ln der Antwort der Staatsregierung auf die kleine Anfrage 6/14069 sind alle Bewerber für das EU-Schulprogramm für die Produktgruppen ,,ObsUGemüse" und ,,Milch" aufgelistet. Es wird aber auch mitgeteilt, dass aufgrund des begrenzten Budgets nicht alle Bewerbungen berücksichtigt werden konnten. ln einer weiteren Anfrage (61143711 werden die Gesamtkosten für alle berechtigten Einrichtungen genannt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Einrichtungen, die sich zum Schuljahr 2018t19 beworben haben nehmen nun tatsächlich am EU-Schulprogramm teil? (Bitte getrennt nach Produktgruppê, Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegepersonen, Grundschulen, Förderschulen für jeden Landkreis undjede kreisfreie Stadt aufschlüsseln.) ln der Anlage 1 sind die teilnehmenden Einrichtungen, welche zum Erhebu ngszeitpunkt am E U-Schu I programm 201 812019 teilnehmen, dargestellt. Frage 2= Wie viele Einrichtungen stehen zum jetzigen Zeitpunkt noch auf der Warteliste? Dezeit stehen im Programmteil ,,Milch" 454 Einrichtungen auf der Warteliste . lm Programmteil ,,ObsVGemüse" konnten bislang alle Einrichtungen berücksichtigt werden. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-20000 Telefax +49 351 564-20007 poststelle@ sm u l. sachse n. de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 25. Oktober 201 I Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t2t367 Dresden, lO,ll.lO/e Achtung seit 19.10.2018 geänderte Nummern simul+ - - g) -o -o) -9 - - ol. tolùñturiudF ù fthi hùñlû¡û.duß tu. U¡mlt otrd htuebft Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsminlsterium fi¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Fúr Besucher m¡t Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: B¡tte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministerium ftir Umwelt und Landwirtschaft zur Erfüllung der lnformationspflichten nach der Europä¡schen Datenschutz-Grundverordnung auf www.smul.sachsen.de 'Kê¡n Zugang für elektronisch sign¡erte sow¡e fùrverschlüsseltê êlektronische DokumenteSeite I von 2 STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENl5 Frage 3: Wie viele Einrichtungen konnten bis zum 15.9.2018 keine entsprechende Liefervereinbarung vorlegen und haben damit ihre Teilnahmeberechtigung verloren? (Bitte nach Art der Einrichtung, Landkreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln.) Bis zum 15. September 2018 konnten 16 Einrichtungen keine Liefervereinbarung vorlegen und haben damit ihre Teilnahmeberechtigung verloren. ln der Anlage 2 erfolgt die Aufschlüsselung nach Art der Einrichtung, Landkreisen und Kreisfreien Städten. Frage 4: Wieviel würde es insgesamt kosten alle Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegeeinrichtungen flächendeckend mit der Produktgruppe Milch zu versorgen? Um alle Kinderl in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegeeinrichtungen flächendeckend mit Milch im Rahmen des EU-Schulprogramms versorgen zu können, müssten finanzielle Mittel in Höhe von circa 3,39 Millionen Euro pro Schuljahr zur Verfügung stehen. ichen Grüßen a Thomas Schmidt Anlagen: 2 ' Bezug Anzahl Kinder: Erhebung StaLa Sachsen, Stand: 1.Mä¡22018 Seite 2 von2 Anlage 1 Teilnehmende Einrichtungen am Programmteil ,,Milch" EU-Schulprogramm 201812019 (Stand: 6. November 2018) Teilnehmende Einrichtungen am Programmteil ,,ObsVGemüse" EU-Schulprogramm 201812019 (Stand: 6. November 2018) Landkreis Einrichtungen qesamt Kindereinrichtunqen Förderschulen Grundschulen Bautzen 47 35 1 11 Chemnitz, Stadt 14 8 2 4 Dresden, Stadt I 7 0 2 Erzqebirqskreis 30 23 2 5 Görlitz 34 29 0 5 Leipzio 40 34 0 6 Leipziq, Stadt 8 7 0 1 Meißen 22 17 0 5 Mittelsachsen 55 47 2 6 Nordsachsen 44 34 0 10 Sächsische Schweiz- Osterzqebirqe 24 21 0 3 Voqtlandkreis 17 I 1 I Zwickau 34 29 0 5 Gesamt 378 299 I 71 Landkreis Einrichtungen gesamt Kindereinrichtunqen Förderschulen Grundschulen Bautzen 47 6 41 Chemnitz, Stadt 21 7 14 Dresden, Stadt 16 3 13 Erzqebirqskreis 49 7 42 Görlitz 40 I 31 Leipziq 39 3 36 Leipziq, Stadt 42 7 35 Meißen 26 3 23 Mittelsachsen 32 I 24 Nordsachsen 27 4 23 Sächsische Schweiz- Osterzqebirqe 27 6 21 Voqtlandkreis 29 5 24 Zwickau 25 5 20 Gesamt 420 73 347 Anlage 2 Einrichtungen, die bis zum 15. September 2018 keine entsprechende Liefervereinbarung vorgelegt und damit ihre Teilnahmeberechtigung verloren haben Landkreis Einrichtungen qesamt Kindereinrichtunqen Förderschulen Grundschulen Bautzen 1 1 Chemnitz, Stadt 1 1 Dresden, Stadt Erzqebirqskreis 1 1 Görlitz 2 2 Leipziq 2 1 1 Leipzig, Stadt Meißen Mittelsachsen 6 4 2 Nordsachsen Sächsische Schweiz- Osterzqebirqe Voqtlandkreis 3 1 2 Zwickau Gesamt l6 7 2 7 2018-11-22T08:58:47+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes