SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraße 7 101097 Dresdên

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (DlE LINKE)
Drs.-Nr.r 6115254
Thema: lnternetnutzung im offenen Vollzug der sächsischen Justizvollzugsanstalten


Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
ln welchen sächsischen Justizvollzugsanstalten ist es den im offenen
Vollzug untergebrachten Gefangenen möglich bzw. gestattet, das lnternet
 zu nutzen? (bitte aufschlüsseln nach JVA)

Die Gefangenen sollen im offenen Vollzug untergebracht werden, wenn sie
dessen besonderen Anforderungen genügen, insbesondere nicht zu befürchten
 ist, dass sie sich dem Vollzug entziehen oder die Möglichkeiten
des offenen Vollzuges zu Straftaten missbrauchen werden. Genügen die
Gefangenen den besonderen Anforderungen des offenen Vollzuges nicht
mehr, werden sie im geschlossenen Vollzug untergebracht.

Vor diesem Hintergrund wird den Gefangenen der Abteilungen des offenen
Vollzuges in den Justizvollzugsanstalten Bautzen, Chemnitz, Dresden,
Leipzig mit Krankenhaus, Torgau, Waldheim und Zwickau sowie in der Jugendstrafvollzugsanstalt
 Regis-Breitingen grundsätzlich 

- 
in der Justizvoll-

STAATSMINISTERIUM
DER JUSTIZ

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-1500
Telefax +49 351 564-1509

staatsminister@
smj.justiz.sachsen.de*

Aktenzeichen
(bftte bei Antwort angeben)
1040E/13/1403 

- 
KLR

Dresden,
// t',tovemoer zote

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wwwJoB-il¡T.¡.DE

Hausanschrift:
Såchslsches Staatsministerlum
der Justiz
Hospitalstraße 7
01097 Dresden

Briefpost über Deutsche Post
01095 Dresden

www.justiz.sachsen.de/smj

Verkehrsverbindung:
Zu erre¡chen mit
Straßenbahnlinien
3,6,7,8, 11

Parken und behindertengerechter
 Zugang über
Einfahrt Hospitalstraße 7

*Zugang für elektronisch s¡gnierte sowie
f ür verschlüsselte elektronische Dokumente
 nur über das Elektronische
Gerichls- und Verwaltungspostfâch;
nähere lnformationen unter
www.egvp.de

o

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Freistaat
SACHSENt

zugsanstalt Zeithain nach Prüfung im Einzelfall 
- 

gestattet, das lnternet zu nutzen.

Die Justizvollzugsanstalt Görlitz verfügt nicht über einen offenen Vollzug.

Frage 2:
Sollte dies in keinem offenen Vollzug in sächsischen Justizvollzugsanstalten
möglich sein: Welche Gründe sprechen dagegen?

Entfällt.

Frage 3:
Plant die Staatsregierung im offenen Vollzug lnternetanschlüsse in Form von
öffentlichen Computern oder W-LAN Netzen?

Die Staatsregierung plant keine Einrichtung von öffentlichen Computern oder lokalen
Funknetzen (sog. ,,W-LAN") im offenen Vollzug der sächsischen Justizvollzugsanstalten
.

Mit freundlichen Grü ßen

Sebastian Gemkow

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		2018-11-29T09:14:24+0100
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