SÄC HSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN 
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Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER FINANZEN 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNIS 90/DIE 
GRÜNEN) 
Drs.-Nr.: 6/15335 
Thema: Vorplatz der Alten Aktienspinnerei in Chemnitz 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

„Mit dem geplanten Umzug des Chemnitzer Omnibusbahnhofs zum 
Hauptbahnhof soll der Platz vor der entstehenden Universitätsbibliothek
 in der alten Aktienspinnerei perspektivisch als Campus-Platz genutzt
 werden. Laut Presseberichten übernimmt der Freistaat die Gestaltung
 des Platzes." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Welche Pläne hat der Freistaat für die Gestaltung und spätere 
Nutzung des Platzes vor der künftigen Universitätsbibliothek? 

Der Siegerentwurf des städtebaulichen Ideenwettbewerbes zum Vorplatz der 
Alten Aktienspinnerei , welcher gemeinsam mit dem Realisierungswettbewerb
 zur Zentralbibliothek der TU Chemnitz in der „Alten Aktienspinnerei" 
durchgeführt wurde, schlägt eine symmetrische Anordnung von zwei Hoch-

~SA'.CHsEN 
Der Staatsminister 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
UK/46-B 2112/7401 /5/36-
2018/56672 

Dresden, S . Dezember 2018 

Zertifikat seit 2013 
audit berufundfamilie 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Finanzen 
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01097 Dresden 

Telefon +49 351 564 40000 
Telefax +49 351 564 40009 

minister@smf.sachsen.de* 

www.smf.sachsen.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3, 7, B 
Haltestelle Carolaplatz 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich Parkplätze im 
Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst
 melden. 

"'Kein Zugang für verschlüsselte 
elektronische Dokumente. Zugang für 
qualifi ziert elektronisch signierte 
Dokumente nur unter den auf 
www.smf.sachsen.de/eSignatur.html 
vermerkten VoraussetzunQen 



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schulgebäuden südlich des Vorplatzes vor. Zwischen den Neubauten und der Bibliothek
 soll ein Campusplatz entwickelt werden. 

Frage 2: Wie soll das Pylonendach, das unter Denkmalschutz steht, eingebunden 
werden? 

Frage 3: Wie ist der Zeitplan für die Gestaltung des Platzes? 

Frage 4: Welche Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung sind für die Bauplanung 
vorgesehen? 

Zusammengefasste Antwort auf die Fragen 2 bis 4: 

Die Stadt Chemnitz hat im Sinne des städtebaulichen Entwurfes mit Aufstellung des 
Bebauungsplanes Nr. 96/23 auf die Belange des Freistaates reagiert. 

Planungen zur architektonischen Gestaltung und zeitlichen Entwicklung der baulichen 
Umsetzung liegen derzeit noch nicht vor. 

Konkrete Entscheidungen zum weiteren Vorgehen kann der Freistaat Sachsen erst 
treffen, wenn ein Realisierungshorizont für die Verlagerung des Busbahnhofes bekannt 
und ein Erwerb des Grundstückes durch den Freistaat Sachsen erfolgt ist. Dazu finden 
derzeit Gespräche mit der Stadt Chemnitz und Ankaufsverhandlungen statt. 

Frage 5: Welche finanziellen Mittel hat die Staatsregierung dafür im Planentwurf 
für den Doppelhaushalt 2019/2020 vorgesehen? 

Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind zwar keine finanziellen Mittel für die Gestaltung des 
Vorplatzes eingestellt; davon unabhängig stehen aber für die Finanzierung planerischer 
Vorarbeiten Mittel im Planungstitel des Einzelplans 14 zur Verfügung . 

Mit freundlichen Grüßen 

f:.::sH 
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		2018-12-06T11:36:44+0100
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