STAATSMINISTERIUI\4
FÜR UMWELT UND
LANDWìRTSCHAFT

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWRTSCHAFT
Postfâch 100510 | 01076Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kteine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther (BÜNDNIS 90/
DIE GRUNEN)
Drs.-Nr.: 6/15355
Thema: Hochwasserschutzkonzept Weiße Elster - Deichrtickbau und

vertiefende U ntersuchungen

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt

,,lm Hochwasserschutzkonzept Weiße Elster von 2004 sind insbesondere
 für die Leipziger Nordwestaue im Zusammenhang mit
EU-Wasserrahmenrichtlinie, der Gewässerknotensteuerung und
HochwasserschuEplanung in der Aue 

- 
zur Variantenauswahl künftiger
 Planungen 
- 

Untersuchungen vorgesehen gewesen.

ln diesem Hochwasserschutzkonzept sind im Bereich des nordwestlich
 Leipzigs bestehenden Auensystems auch verschiedene Varianten
zum Deichrückbau und zur Wiedervernässung der Aue betrachtet
worden. Ftir die Maßnahmen (Bsp.: M I, M 5, M 5a, M 8, M 9, Ml6) ist
noch eine Variantenentscheidung nach vertiefenden Untersuchungen
vorgesehen.

Der Deich am Möckernschen Winkel kann nach HWSK (M13) ersatzlos
zurückgebaut werden. Außerdem ist der Deichrückbau als Kompensationsmaßnahme
 ,,Au I Vernässung Möckernscher Winkel durch
Deichschlitzungen in Bereichen ohne Hochwassergefahr als
Ausgleich für Eingriffe (Deichabholzungen 201112012, siehe Drs.-Nr.
61144821geplant."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-20000
Telefax +49 351 564-20007

poststelle@
smul.sachsen.de*

lhr Zeichen

lhre Nachricht vom
8. November2018

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
z-1050t2t385

Dresden, Aç. il.lO /?

simul+

-

-

-

-

r¡)t-(o
r¡,$
@
o(\

0h à¡vnblit¡dF &¡ s¡<khn
bBñhttdwtu UnËtrú ddeÞft

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Umwelt und Landwirtschaft
Archivstraße 1
01 097 Dresden

www.smul.sachsen.de

Verkehrsverbindung:
Zu erre¡chen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Für Besucher mit Behinderungen
bef¡nden sich gekennzeichnete
Parkplätze am Königsufer.
Für alle Besucherparkplätze gilt:
Bitte beim Pfortendienst melden.

Bitte beachten S¡e d¡e allgemeinen
 Hinweise zur Verarbeitung
personenbezogener Daten durch
das Sächsische Staatsministerium
 für Umwelt und Landwirtschaft
zur Erfüllung der lnformalionspflichten
 nach der Europäischen
Datenschutz-Grundverordnung
auf www.smul.sachsen.de

Seite 1 von 3



STAATSMìNISTERIUI\4
FÜR UMWELT UND
LANDWIRTSCHAFT

Frage l: Welche vertiefenden Untersuchungen für die im Hochwasserschutzkonzept
 vorgesehenen Bereiche sind bereits durch-geführt
worden?

lm Auftrag der Landestalsperrenverwaltung (LTV) und unter Mitwirkung des damaligen
Regierungspräsidiums Leipzig beziehungsweise der Landesdirektion Sachsen (LDS)
als Fachbehörde wurde bis zum Jahr 2009 unter dem Titel ,,Weiterführende Untersuchungen
 zur wirtschaftlichen Optimierung der Maßnahmenvorschläge des HWSK
Weiße Elster für das Gebiet der Elster-Luppe-Aue" eine Machbarkeitsstudie durchgeführt
.

Frage 2: Sind die Ergebnisse veröffentlicht und wurden die Ergebnisse bzw.
mögliche Variantenentscheidungen mit den Wasser- und Naturschutzbehörden
, Trägern öffentlicher Belange, den Naturschutzverbänden
 sowie Gewässernutzern und Betroffenen diskutiert bzw.
abgestimmt?

Die auf Grundlage der Studie konkretisierten Maßnahmen ,,Deich Ratsholz" und
,,Dynamische Wiederbespannung von Altläufen in der nordwestlichen Elster-Luppe-
Aue" wurden anlässlich des Auwaldforums am 10. Juli 2014 durch die LTV den anwesenden
 Vertretern von lnstitutionen, Behörden und Naturschutzverbänden vorgestellt.

Beide Vorhaben wurden von der LTV im Jahr 2014 bei der LDS zur Planfeststellung
eingereicht. lm Rahmen der Genehmigungsverfahren erfolgt die formelle Beteiligung.

Darüber hinaus liegen dem Amt für Umweltschutz der Stadt Leipzig die Ergebnisse
dieser Untersuchungen vor.

Frage 3: Wenn die Fragen I und 2 negativ bzw. teilweise negativ beantwortet
werden, wann und wie werden die in den Fragen 1 und 2 angesprochenen
 Punkte umgesetzt?

Antwort zu Frage 3 entfällt, da vertiefende Untersuchungen durchgeführt und die
Ergebnisse veröffentlicht wurden sowie eine formelle Beteiligung im Rahmen der
Planfeststellung erfolgt.

Frage 4: ln welcher Höhe sind Mittel seit 2005 in die Unterhaltung, lnstandsetzung
 bzw. Sanierung des linken Luppedeiches vom Eisenbahnviadukt
 bis zur Nahlemündung und des rechten Nahledeiches von der
Gustav-Esche-Straße bis zu¡ Mündung in die Neue Luppe am
Möckernschen Winkel geflossen?

Die Deiche am Möckernschen Winkel umschließen den Auenbereich der Nahle nicht
vollständig und lassen somit eine Flutung bei größeren Hochwasserereignissen zu. Die
LTV hat deshalb seit dem Jahr 2005 die wasserseitigen Böschungen und die Krone
durch Schafhutung und Nachmahd gepflegt und so hochwertige Wiesenflächen im
Abflussprofil der Neuen Luppe und Nahle erhalten. Diese Unterhaltung kostete seit
dem Jahr 2005 circa 70.000 Euro.

Freistaat
SACHSEN

Seite 2 von 3



STAATSIVIìNISTERìUM
FÜR UMWELT UND
LANDWIRTSCHAFT

Freistaat
SACHSEN5

Frage 5: ln welcher Höhe sind Mittel seit 2005 in die Unterhaltung, lnstandsetzung
 bzw. Sanierung in die Deichabschnitte geflossen, welche in
der Variantendiskussion im Hochwasserschutzkonzept Weiße Elster
für einen möglichen Rückbau vorgesehen wären?

lm Maßnahmenplan des Hochwasserschutzkonzepts (HWSK) Weiße Elster ist im
Bereich der Leipziger Nordwestaue außer der Maßnahme M 13, Deichrückbau
Möckernscher Winkel, kein weiterer Rückbau von Deichen vorgesehen. lnsofern
wurden keine finanziellen Mittel für die Unterhaltung, lnstandsetzung beziehungsweise
Sanierung verwendet.

Mit freundlichen Grüßen

r
Thomas Schmidt

Seite 3 von 3


		2018-12-06T10:22:36+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes