STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÀCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWlRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-von-Li nden a u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BUNDNIS 90/ DIE GRUNEN) Drs.-Nr.: 6/15383 Thema: Brandursachen und -verhütung bei der Firma Glitzner Entsorgung GmbH - Nachfrage zu Drs. 6114726 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: lnwiefern sind die Ermittlungen zur Brandursache inzwischen abgeschlossen und welche Ergebnisse liegen bis jetzt vor? Es liegt bisher kein abschließender Bericht der Brandursachenermittler vor. Frage 2: Aus welchen Sammlungen bzw. Lieferungen stammen die großen Mengen (270 Tonnen) von Textilabfällen? Bei den zum Zeitpunkt des Brandes lagernden technischen Textilabfällen handelte es sich ausschließlich um Produktionsabfälle und Fehlchargen. Diese wurden im Rahmen des Containerdienstes gewerblich von regionalen Textilbetrieben und Automobilzulieferern des Vogtlandkreises entsorgt. Frage 3: ln welcher Konzentration wurden Schadstoffe wie PAK, Furanen Dioxine und weitere Verbindungen nach dem Brand nachgewiesen? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage Drucksache 6114724 und die Antwort zu Frage 1 der Kleinen Anfrage Drucksache 6115384 verwiesen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-20000 Telefax +49 351 564-20007 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom '1 3. November 2018 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t21391 Dresden, 0{, /Ã. ¿0l8 s¡mu[+ - - -@ -OD - - - - Dl.&lurtul.U¡tuùrStr^bhlùt dßþrUñ*troñdffiùbñ Hausanschrlft: Sächsisches Staatsminister¡um f{¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehßverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am K0nigsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächs¡sche Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur Erfüllung der lnformationspflichten nach der Europ¿iischen Datensch utz-G rundverord nung auf www.smul.sachsen.de * Koin Zugang frjr elektronisch signiêrtê sowie für verschlüsselte êlektronische DokumenteSeite 1 von 2 STAATSI\4INISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Frage 4: lst die Umsetzung und Effektivität der bisherigen Maßnahmen zum Brandschutz und zur Sicherheit an diesem Standort ausreichend? (Bitte um maßnahmebezogene Diskussion.) Nach Aussage der Landesdirektion Sachsen (LDS) kann keine Einschätzung zur Umsetzung und Effektivität der bisherigen Maßnahmen im Brandschutz getroffen werden, da die Brandursache bisher nicht ermittelt ist. Aus den bei der LDS vorliegenden Protokollen der turnusmäßigen Überwachung in Verbindung mit einer Brandverhütungsschau konnten von der LDS keine groben Mängel oder Schwerpunkte abgeleitet werden. Seitens des Unternehmens wurden die im Genehmigungsverfahren geforderten Maßnahmen insbesondere zur Brandfeststellung und Weiterleitung realisiert (zum Beispiel Brandmeldeanlage, Wärmebildüberwachung, Wachregime). Auch Geräte zur Brandbekämpfung (stationäre und mobile Löschgeräte) waren vorhanden. Frage 5: Wie wird künftig dafür Sorge getragen, dass diese Abfallanlage nicht noch einmal brennt und keine weiteren Schadstoffe in den Lebensbereich der Bevölkerung und in die Umwelt eindringen? Eine Beantwortung der Frage ist nicht möglich, da der LDS gegenwärtig nicht bekannt ist, ob die vom Brand betroffene Anlage wieder errichtet wird. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2018-12-07T09:29:25+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes