SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 09 1 0 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01 067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) 
Drs.-Nr.: 6/15394 
Thema: Verpflegung in Kindertageseinrichtungen in Mittelsachsen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Welche Kindertageseinrichtungen in Mittelsachsen verfügen
 über eine eigene Verpflegungsmöglichkeit bzw. eine Möglichkeit
 zur kompletten Zubereitung aller Mahlzeiten? (Bitte aufschlüsseln
 nach Kindertageseinrichtung in kommunaler und in freier Trägerschaft
 für die jeweilige Kommune mit Standortbezeichnung.) 
Frage 2: Welche Kosten entstehen für die komplette Verpflegung 
von Kindern in Kindertageseinrichtungen in Mittelsachsen und welchen
 Anteil müssen dabei die Eltern aufbringen? (Bitte aufschlüsseln
 nach Kindertageseinrichtung in kommunaler und in freier Trägerschaft
 sowie eigene oder Fremdverpflegung für die jeweilige 
Kommune.) 
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 2: 

Der Staatsregierung liegen keine Daten zu den genannten Fragestellungen 
vor. Diese lassen sich auf der Grundlage der öffentlichen Statistik nicht beantworten
. Kindertagesbetreuung ist eine kommunale Pflichtaufgabe und 
unterliegt der kommunalen Selbstverwaltung . Auch in diesem Rahmen haben
 die Kindertageseinrichtungen der Gemeinden (öffentliche Träger) und 
der freien Träger keine Meldepflichten zu den in den Fragestellungen genannten
 Themen gegenüber dem Landkreis. Eine gesonderte Abfrage aller 
Kindertageseinrichtungen aller Träger für die Beantwortung der Fragen ist 
einem Landkreis nicht zurnutbar und stellt einen Eingriff in die Kommunale 
Selbstverwaltung dar. Im Übrigen hat eine Nachfrage beim Landkreis Mittelsachsen
 ergeben, dass Daten zu den Möglichkeiten der Zubereitung von 

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Der Staatsminister 

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Zu erreichen mit den 
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Mahlzeiten in Kindertageseinrichtungen sowie zum Elternanteil an der Finanzierung der 
Verpflegung nicht ermittelt werden. 

Frage 3: Wann rechnet die Staatsregierung mit einer Aktualisierung der Zahlen
 über die kommunalen Anteile der Betreuungskosten in Kindertageseinrichtungen
? 

Die Stadt Leipzig hat die entsprechenden Daten aus der Bekanntmachung nach § 
14 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes über Kindertageseinrichtungen noch nicht 
gemeldet. Insoweit ist auch die Berechnung der Landesdurchschnittsdaten für 2017 
noch nicht möglich. Die Sächsische Staatsregierung rechnet Anfang 2019 mit einer 
Aktualisierung der Zahlen über die kommunalen Anteile der Betreuungskosten in 
Kindertageseinrichtungen. 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2018-12-05T13:00:26+0100
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