2015/15173
Freistaat
SACH SEIN
STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Postfach 10 0510 | 01076 Dresden
Präsident des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald,
Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1543
Thema: Nachfrage zu Drs. 6/1337 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit
Durchwahl
Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009
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smul.sachsen.de*
Ihr Zeichen
PD 2-2012 Pa/Ho
Ihre Nachricht vom
28.April.2015
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
Z-0141.50/19/4861
Dresden, 'f'f. o«r. tosr
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Antwort auf die Kleine Anfrage Drs. 6/ 1337 - Grenzübergreifende Zusammenarbeit teilte die Staatsregierung mit, dass die Programme der Grenzübergreifenden Zusammenarbeit nach dem Erstattungsprinzip funktionieren und eine Abrechnung erst nach Projektabschluss stattfindet.“ Dazu folgende Nachfrage:
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Nachfrage zu Drs. 6/1337 wie folgt:
Frage 1:	Wurden bereits Projekte beantragt und bewilligt?
Frage 2:	Wenn ja, welche?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:
Nein, es wurden keine Projekte beantragt und bewilligt.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Schmidt
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Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
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