Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
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Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Mirko Schultze (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/15446 
Thema: Besondere Vorkehrungen zur Gefahrenabwehr an militärisch 
genutzten Flugplätzen 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Welche Flugplätze / Flughäfen werden in Sachsen regelmäßig 
oder temporär für Luftbewegungen der Bundeswehr oder anderer
 Armeen genutzt? Bitte einzeln und mit Angabe zur Nutzung
 aufführen. 

Die Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden werden von der Bundewehr und 
anderen Armeen genutzt. In Dresden beschränken sich die Flüge auf gelegentliche
 Zwischenstopps. Leipzig/Halle nutzt die Bundeswehr darüber hinaus
 für logistische Aufgaben . In diesem Zusammenhang wird auf die ausführliche
 Behandlung militärischer Flüge am Flughafen Leipzig/Halle im 
Rahmen der Drucksache des Sächsischen Landtags Drs.-Nr. : 5/702 verwiesen
. 

Weiterhin nutzt die Bundeswehr aktuell den Verkehrslandeplatz Großenhain 
für vereinzelte Trainingsflüge mit Luftfahrzeugen vom Typ Transall C-160. 

Frage 2: Ergeben sich aus der militärischen Nutzung der betreffenden 
Flugplätze besondere Gefährdungslagen für die umliegenden 
Gemeinden aufführen? Wenn ja, bitte welche Gefährdung und 
für welche Gemeinde? 

Frage 3: Sind die anliegenden Gemeinden über die Gefahrenlage informiert
 und wurden besondere Vorkehrungen bei Ausstattung
 und Ausbildung der örtlichen nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr
 getroffen? Bitte nach Gemeinde und Maßnahme 
aufführen. 

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~SACHSEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
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(bitte bei Antwort angeben) 
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Dresden, l,1 . ,,(l_ 'a)(~ 

, ... 
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Frage 4: Wurden in den letzten 10 Jahren Fördermittel zur Sicherstellung von 
besonderen Vorkehrungen in Bezug auf die nicht polizeiliche Gefahrenabwehr
 beantrag? Bitte nach Beantragung, Zuwendungsempfänger und 
ausgezahlter Förderung aufschlüsseln. 

Zusammenfassende Antwort zu Frage 2 bis 4: 

Der Staatsregierung sind besondere Gefährdungslagen, welche sich aus der mil itärischen
 Nutzung sächsischer Flugplätze ergeben , nicht bekannt. Insofern erfolgten auch 
keine entsprechenden Informationen an umliegende Gemeinden oder Vorkehrungen 
zur nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr. Ebenso erfolgte keine Beantragung entsprechender
 Fördermittel. 

Mit freundlichen Grüßen 
In Vertret g 

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		2018-12-27T15:50:04+0100
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