STAATSM1N1STER1UM FÜR W1SSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN STAATSMINISTERIUM FOR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand, (AfD) Drs.-Nr.: 6/15503 Thema: Fremdenfeindlichkeit gegenüber Wissenschaftlern und deren Familien Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In einem Interview mit der DNN vom 28.11.2018 sprach Staatsministerin Stange davon, dass „das äußere Erscheinungsbild von Sachsen abschreckend auf ausländische Wissenschaftler und Studierende wirkt. Darüber hinaus sollen „international renommierte Wissenschaftler Sachsen verlassen haben oder sind gar nicht erst gekommen sein, weil sie um ihre Sicherheit fürchten" . Demgegenüber stehen die Erhebungen des Statistischen Landesamtes (https://www.statistik.sachsen.de/html/645.htm), welche steigende Zahlen ausländischer Studienanfänger verdeutlichen. Seit 2000 haben sich diese in Sachsen mehr als verdoppelt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Fälle von fremdenfeindlichen oder rassistischen Äußerungen oder tätlichen Angriffen gegenüber ausländlichen Wissenschaftlern und deren Familienangehörigen sind der Staatsregierung seit 2013 bekannt? (Bitte nach Jahr und Hochschulstandort bzw. Kommune aufschlüsseln.) Politisch motivierte Straftaten mit einem fremdenfeindlichen oder rassistischen Hintergrund werden im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) erfasst. Ausweislich des KPMD-PMK sind seit 2013 in Sachsen bislang insgesamt 1.705 fremdenfeindliche und 307 rassistische Straftaten bekannt geworden. lnwiefern ausländische Wissenschaftler und deren Familienangehörige von diesen Straftaten betroffen waren, kann aufgrund fehlender Erfassungs- bzw. Abfragewerte im KPMD-PMK nicht ausgewertet werden. Aus der laufenden Bearbeitung sind jeweils zwei Fälle aus den Jahren 2017 und 2018 bekannt. Die Die Staatsministerin Aktenzeichen (bi t te bei Antwor t angeben) L-1053/4/301 Dresden, eye .12.2018 Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. •Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsseite elektronische Dokumente. STAATSM1N1STER1UM FÜR W1SSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Fälle aus 2017 betrafen eine ausländische Studentin an der Technischen Universität Dresden bzw. drei ausländische Studenten am Unipark Institut Dresden. Die beiden Fälle aus dem Jahr 2018 richteten sich gegen einen wissenschaftlichen Mitarbeiter von Globalfoundries Dresden und dessen Familie bzw. gegen eine ausländische Studentin am Max-Planck-Institut Dresden. Eine Abfrage der sächsischen Hochschulen im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) hat ergeben, dass es zu den gefragten Vorfällen keine statistische Erfassung gibt und daher keine Angaben gemacht werden können. Die Technische Universität Dresden merkt dazu jedoch an, dass es im Jahr 2016 zu zwei Schmierereien, in den Jahren 2017 und 2018 zu je einer Schmiererei mit fremdenfeindlichen lnhalten auf dem Campus oder in dessen unmittelbarer Nähe kam. Die Antworten der Hochschulen sind als Anlage beigefügt. Frage 2: Wie viele Wissenschaftler sind in den letzten 5 Jahren zu Forschungsaufenthalten nach Sachsen gekommen bzw. wieder gegangen? (Bitte nach Jahr, Aufenthaltsdauer , EU und Nicht-EU Bürger sowie Hochschule aufschlüsseln) Frage 3: Wie viele ausländische Studenten wurden in den letzten 5 Jahren an sächsischen Hochschulen immatrikuliert? (Bitte nach Jahr und Hochschule aufschlüsseln .) Frage 4: Wie viele Studenten aus den alten Bundesländern wurden in den letzten 5 Jahren an sächsischen Hochschulen immatrikuliert? (Bitte nach Jahr und Hochschule aufschlüsseln.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4: Die Antwort auf die Fragen 2 bis 4 ist als Anlage in Tabellen untergliedert nach Hochschulen beigefügt. Mit f.F‘undlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stanüe 1 Anlage Seite 2 von 2 KLA 6/15503 An lage Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr .: 6/15503 Thema: Fremdenfeindl ichkeit gegenüber Wissenschaft lern und deren Famil ien Technische Universität Chemnitz 2013 2014 2015 201.6 2017 2018 Frage 1: Zahl cler gemeldeten rassistischen Äußerungen oder tätlichen Angriffe gegenüber ausländischen Wissenschaftlern und/oder deren Familien Anzahl - keine - - keine - - keine - - keine - - keine - - keine - Frage 2: Wissenschaftler, die zum Forschungsaufenthalt nach Sachsen gekommen sind: - sonst. wissenschaftliches Personal Aufenthaltsdauer 1) 35,9 33 27,3 28,6 21,9 15,3 Anzahl EU Bürger 11 15 9 8 19 9 Anzahl Nicht- EU Bürger 43 39 20 43 46 44 - Gastwissenschaftler Aufenthaltsdauer 1) 2,1 0,4 1,2 1,1 0,7 0,2 Anzahl EU Bürger 5 4 11 1 1 14 9 Anzahl Nicht- EU Bürger 12 11 15 20 16 18 Frage 3: lmmatrikulation ausländischer Studierender2) Anzahl 1573 2135 2659 - 2682 2712 2932 4) Frage 4: lmmatrikulation Studierender aus den alten Bundesländern 3) Anzahl 1876 2044 2105 2000 1932 1778 4) durchschnittliche Beschäftigungsdauer in Monaten ab dem Beginn der Beschäftigung 2)Studierende mit ausländischer Staatsbürgerschaft 3) incl. ausländischer Studierender, die ihre HZB (Hochschulzugangsberechtigung) in Deutschland erworben haben 4) vorläufige Zahlen Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6/15503 Thema: Fremdenfeindlichkeit gegenüber Wissenschaftlern und deren Familien Technische Universität Dresden 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Frage 1: Zahl der gemeldeten rassistischen Äußerungen oder tätlichen Angriffe gegenüber ausländischen Wissenschaftlern und/oder deren Familien Anzahl / / / / / / Frage 2: Wissenschaftler, die zum Forschungsaufenthalt nach Sachsen gekommen sine Aufenthaltsdauer 2) 16 19 19 20 19 19 Anzahl EU Bürger 2900 2849 2792 2811 2958 3143 Anzahl Nicht- EU Bürger 239 253 287 312 383 461 Frage 3: lmmatrikulation ausländischer Studierender3) Anzahl 14785) 15125) - 15765) 13976) 14696) 15266) Frage 4: lmmatrikulation Studierender aus den alten Bundesländere Anzahl 24005) 23275) 20265) 17136) 16556) 14416) Anmerkung zu Frage 1: Die TUD als Körperschaft erhält keine Kenntnis der fremdenfeindlichen bzw. rassistischen Übergriffe und Äußerungen gegenüber den hier tätigen Wissenschaftlern und deren Familie erhält. Die Frage ist weiterhin nicht auf das Gebiet des Campus der jeweiligen Hochschule beschränkt, sodass keine verlässlichen Zahlen angegeben werden können. Es ist anzumerken, dass es im Jahr 2016 zu zwei, in den Jahren 2017 und 2018 jeweils zu einer Schmiererei mit fremdenfeindlichen lnhalten auf dem Campus/in unmittelbarer Campusnähe der TUD kam. 1) mit befristetem Vertrag beschäftigt, Finanzierung aus Haushalts- oder Drittmitteln 2) durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Nicht-EU-Bürger in Monaten 3) Angabe bezieht sich auf die jeweils im 1. Fachsemester immatrikulierten Studierenden mit ausländischer Staatsbürgerschaft 4) Angabe bezieht sich auf die jeweils im 1. Fachsemester immatrikulierten Studierenden mit Hochschulzugangsberechtigung aus den alten Bundesländern 5) Quelle: Lehrberichte der TU Dresden, die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom jeweiligen Wintersemester (01.12. des jeweiligen Jahres) 6) Quelle: Hochschulstatistik der TU Dresden, die Zahlen beziehen sich auf den Stand vom jeweiligen Wintersemesters (01.11. des jeweiligen Jahres) Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6/15503 Thema: Fremdenfeindlichkeit gegenüber Wissenschaftlern und deren Familien Technische Universität Bergakademie Freiberg 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Frage 1: Zahl der gemeldeten rassistischen Äußerungen oder tätlichen Angriffe gegenüber ausländischen Wissenschaftlern und/oder deren Familien Anzahl Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung Fehlmeldung - Fehlmeldung Frage 2: Wissenschaftler, die zum Forschungsaufenthalt nach Sachsen gekommen sind. Es sind keine Angaben möglich, da dies an der TU Bergakademie Freiberg nicht erfasst wird. Aufenthaltsdauer Anzahl EU Bürger Anzahl Nicht- EU Bürger Frage 3: lmmatrikulation ausländischer Studierender Anzahl 712 826 842 1.036 1.010 1.087 Frage 4: lmmatrikulation Studierender aus den alten Bundesländern Anzahl 1.020 1.056 1.035 948 889 767 Anmerkung zu Frage 3 und 4: Die Daten beziehen sich jeweils auf die Studierenden der WS 2013/14 etc.zum Statistikstichtag It lelneAnIrege des Abgeordneten Dr. Rol( Wergand (AID) Des...Nt.: 6/15503 Theme: rremaenrelndllotAelngegenoben WIssenschaftlem und dwen arrullen Unlveraltšt Lelptle 2013 2014 2015 2016 2017 2Oln