SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 1 O 09 1 O 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) 
Drs.-Nr.: 6/15504 
Thema: Bauabnahmen von Schulen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Bauabnahmen von Schulen hat es in den vergangenen
 3 Jahren gegeben? (Bitte aufschlüsseln nach Schulstandort und -
art sowie nach Um- und Neubau) 

Mit der Sächsischen Bauordnung (SächsBO) vom 28.Mai 2004 wurde das 
System formalisierter Bauabnahmen durch ein System von Anzeigen ersetzt, 
mit denen die Einhaltung der vormals abnahmebedürftigen Anforderungen 
nachgewiesen wird. Bauabnahmen, wie in der Fragestellung formuliert , sind 
daher nicht mehr existent. In den vergangenen drei Jahren wurden in Bezug 
auf den Um- und Neubau von Schulen in der Trägerschaft des Freistaates 
Sachsen bzw. im baulich-liegenschaftlichen Zuständigkeitsbereich des 
Staatsbetriebs Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) keine 
investiven Baumaßnahmen durchgeführt. Es erfolgten somit keine Bauabnahmen
 im Sinne der Fragestellung. 

Frage 2: Welche Mängel wurden von welcher Institution festgestellt? 
(Bitte nach Schulen aufschlüsseln und den Zeitraum zwischen Mängelanzeige
 und Beseitigung angeben.) 
Den Schulaufsichtsbehörden liegen keine Protokolle von Bauabnahmen und 
keine sog. Mängellisten vor. Eine gesetzliche Verpflichtung , diese den 
Schulaufsichtsbehörden zu übermitteln, besteht zudem nicht. 

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~SACHsEN 
Der Staatsminister 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 
3. Dezember 2018 

Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1053/15/32 

Dresden,~ . Dezember 2018 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

De-Mail-Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-mail .de 

Verkehrsverbindung : 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 



STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS ~SACHsEN 

Frage 3: Sind alle unter 1. genannten Schulen auf die Leitstelle der Feuerwehr 
aufgeschaltet? Wenn nein, warum nicht? (Bitte aufschlüsseln nach aufgeschalteten
 und nicht aufgeschalteten Schulen.) 
Die Beantwortung der Frage ergibt sich aus der Beantwortung der Frage 1. 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2018-12-21T12:31:14+0100
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