SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN 
Postfach 100 948 1 01076 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER FINANZEN 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/15519 
Thema: Steuersehwache Gemeinden im Freistaat Sachsen im Ausgleichsjahr
 2018 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

„Gemäß SächsFAG erhalten bedürftige Gemeinden Schlüsselzuweisungen
 zur Stärkung ihrer mangelnden eigenen Steuerkraft. Dabei bemisst
 sich die Höhe der Zuweisungen für die einzelne Gemeinde nach 
ihrer Steuerkraft sowie dem nach Einwohnern und Schülern bezogenen 
durchschnittlichen Finanzbedarf. Ist der Finanzbedarf höher als die 
Steuerkraft, so wird die Differenz zu 75% über Schlüsselzuweisungen 
ausgeglichen." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

5jSACHsEN 
Der Staatsminister 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
UK/FV 6005/26/18-
2018/61434 

Dresden, Z1 Dezember2018 

Zertifikat seit 2013 
audit berufundfamil ie 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Finanzen 
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01097 Dresden 

Telefon +49 351 564 40000 
Telefax +49 351 564 40009 

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elektronische Dokumente Zugang für 
qualifiziert elektronisch signierte 
Dokumente nur unter den auf 
www.smf.sachsen de/eSignatur.html 
vermerkten Voraussetzunoen. 



STAATSMlNlSTERlUM 
DER FlNANZEN ~SACHsEN 

Frage 1: Welche 12 kreisangehörigen Gemeinden stellten sich unter dem Aspekt 
des höchsten pro Gesamtansatz 1 erhaltenen Betrages an Schlüsselzuweisungen
 gemäߧ 6 SächsFAG im gefragten Zeitraum als die steuerschwächsten
 dar (bitte die Berechnungsgrundlagen in der inhaltlichen 
Form analog der Drs 6/9382 darstellen)? 

Frage 2: Wie verteilen sich die steuerschwachen Gemeinden auf die sächsischen 
Landkreise? 

zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: 

siehe Anlage. 

Mit freundlichen Grüßen 

if:.f.::::sl1 
Anlage 

1 Der Gesamtansatz einer Gemeinde berechnet sich aus dem Hauptansatz (nach Größenklassen
 gewichtete Einwohnerzahl) zuzüglich des Schüleransatzes (nach Schulart und Schülerzahl 
berechnete Grundlage). 
Seite 2 von 2 



AGS 

14524280 
14523060 
14625630 
14521040 
14627260 
14522520 
14626390 
14626140 
14625240 
14626490 
14626320 
14522110 

Anlage 
zur Kleinen Anfrage Drs: 6/15519 

Berechnungsgrundlagen und Zuweisungen gemäß SächsFAG der steuerschwächsten 
kreisangehörigen Gemeinden im Freistaat Sachsen im Ausgleichsjahr 2018 

Name 

St. Egidien 
Bösenbrunn 
Wilthen, Stadt 
Auerbach 
Stauchitz 
Sayda, Stadt 
Oderwitz 
Großschönau 
Hoyerswerda, Stadt 
Schleife 
Mücka 
Eppendorf 

Schlüsselzuweisung
 

in EUR 
1.641.547 

468.996 
3.207.076 
1.410.654 
1.712.027 
1.144.791 
2.624.417 
2.698.459 

20.803.363 
1.340.948 

625.169 
2.178.013 

Gesamtansatz
 

Schlüsselzu- St k ft Steuerkraft-
. . euer ra - hl . L dk . we1sung Je messza Je an reis 

Gesamtansatz 
in EUR 

4.082 402, 10 851.627 208,61 
1.188 394,78 259.424 218,37 
8. 705 368,42 2.206.882 253,52 
3.923 359,63 1.040.379 265,23 
4.824 354,88 1.310.065 271,56 
3.285 348,47 920.209 280, 11 
7.557 347,26 2.129.083 281,72 
7.853 343,61 2.250.669 286,59 

61.236 339,72 17.867.387 291,78 
3.952 339,35 1.154.954 292,28 
1.847 338,42 542.200 293,51 
6.510 334,58 1.943.942 298,63 

Zwickau 
Vogtlandkreis 
Bautzen 
Erzgebirgskreis 
Meißen 
Mittelsachsen 
Görlitz 
Görlitz 
Bautzen 
Görlitz 
Görlitz 
Mittelsachsen 


		2018-12-27T14:51:08+0100
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