STAATSMìNISTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTÊRIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Li nde n a u-Platz I 0'1067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jana Pinka (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6/15570 Thema: Studie zur Bewertung der Durchgängigkeit für ausgewählte Fließgewässer in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,lm Jahr 2017 wurde durch das lngenieurbüro Floecksmühle eine Studie zur Bewertung der Durchgängigkeit für ausgewählte Fließgewässer in Sachsen im Auftrag des Freistaates Sachsen erstellt. lm Rahmen der Beurteilung der Durchgängigkeit wurde für die flussaufwärts gerichtete Durchgängigkeit das Merkblatt DWA M-509 zugrunde gelegt und außerhalb dieses Merkblattes errichteten Fischaufstiegsanlagen als nlcht durchgängig bewertet, obwohl hier auch Funktionsprüfungen stattgefunden haben." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie lautet die Aufgabenstellung und wer hat die Aufgabenstellung für den an das lngenieurbüro Floecksmühle insoweit vergebenen Auftrag erarbeitet und warum wurde für die flussauñrärts gerichtete Durchgängigkeit allein das Merkblatt DWA M-509 zugrunde gelegt? Aufgabenstellung war, Einzelfallprüfungen an insgesamt 468 Querbauwerken in den Vorrang- und Zielerreichungsgewässern und weiteren 206 Wasserkraftanlagen zur fischereifachlichen Bewertung der Passierbarkeit für Fische' durchzuführen sowie Lösungsvorschläge zur Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit zu erarbeiten. Die Erarbeitung des Auftrages erfolgte durch das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG). Das Merkblatt DWA M-509 ist allgemein anerkannt als der technische Stand für Fischaufstiegsanlagen, der mindestens eingehalten werden muss. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-20000 Telefax +49 351 564-20007 poststelle@ smu l.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 6. Dezember20l8 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t2t414 Dresden, 03,O4,dg/9 s¡mu1+ - - -(r, -c{ -¡\ - - - - - oha¡0i&ñ¡il&&s¡hnbÈñhLt.dututuu'Mtuidbidebft Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01 097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen m¡t den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, I, l3 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle BesucherparkpläÞe gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur Erfi¡llung der lnformationspflichten nach der Europäischen Datensch utz-Grundverord n u ng auf www.smul.sachsen.de t Kein Zugang für elektronisch s¡gnierte sow¡s fúr verschlússelte elêktronische DokumentsSeite 1 von 3 STAATSMINìSTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENl5 Frage 2: Welches Honorar wurde dem Auftragnehmer lngenieurbüro Floecksmühle für die Erstellung der Studie gezahlt? Das Honorar betrug 352.237,18 Euro inklusive Umsatzsteuer Frage 3: Wie erfolgte die Auswahl der Fließgewässer, die Gegenstand der Studie waren? Die Auswahl der Fließgewässer erfolgte auf Grundlage der Bewirtschaftungspläne für die Flussgebiete Elbe und Oder mit Veröffentlichungsdatum vom 22. Dezember 2015. ln diesen Bewirtschaftungsplänen werden überregionale Vorranggewässer für die Verbesserung und Wiederherstellung der Durchgängigkeit festgelegt. Weiterhin werden in den Bewirtschaftungsplänen Oberflächenwasserkörper (OWK) festgelegt, die das Bewirtschaftungsziel des guten ökologischen Zustands/Potenzials bis zum Jahr 2021 erreichen sollen. Aus den Bewirtschaftungsplänen wurden daher folgende Fließgewässer ausgewählt, die Gegenstand der Studie waren: 1. Alle überregionalen Vorranggewässer für die Verbesserung und Wiederherstellung der Durchgängigkeit im Freistaat Sachsen, 2. Die Zielerreichungs-OWK (guter ökologischer Zustand/gutes ökologisches Potenzial bis zum Jahr 2021), die durch fehlende oder unzureichende Durchgängigkeit belastet sind, sodass die Verbesserung oder Wiederherstellung der Durchgängigkeit als erforderlich für die fristgerechte Zielerreichung angenommen wurde. Frage 4: Wurden bei der Aufgabenstellung und dann erfolgten Bewertung auch anlagenspezifische Voraussetzungen, wie bspw. abweichende geringere Größen der Bemessungsfischart im Fließgewässer unddie damit anzupassenden geometrischen und hydraulischen Grenzwerte der baulichen Anlagen zur Herstellung der Durchgängigkeit berücksichtigt? Detailprüfungen der standortspezifischen Rahmenbedingungen der zu untersuchenden 674 Anlagen waren nicht in der Aufgabenstellung enthalten. Um die Vergleichbarkeit der Ergebnisse zu gewährleisten, wurde für alle Anlagen ein einheitlicher Bewertungsansatz mit standardisierten Klassifikationsregeln, zum Beispiel hinsichtlich des ,,Bemessungsfisches" aus der Referenz-Fischzönose nach der Wasserrahmenrichtlinie sowie dem Stand der Technik für Fischaufstiegsanlagen nach DWA-M 509, angewandt. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 5: Wie erfolgte die Qualitätssicherung im Rahmen der erarbeiteten Studie? Dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft wurde vom LfULG regelmäßig über den Stand der Umsetzung berichtet. Die Studie wurde von Referat 76, LfULG, betreut, geprüft und abgenommen. Die interne fachliche und organisatorische Qualitätssicherung durch den Auftragnehmer erfolgt durch ein Team öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständ iger. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 3 von 3 2019-01-04T10:49:43+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes