STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10101097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/15583 Thema: Studie "landesweite Instandsetzung der Kriegsgräberstätten im Freistaat Sachsen" Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Im Jahre 2012 wurde auf Veranlassung des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) eine Studie zum Thema „landesweite Instandsetzung der Kriegsgräberstätten im Freistaat Sachsen - Situationsbeschreibung und Empfehlung zur Durchführung erforderlicher Maßnahmen bis zum 70. Jahrestag des Kriegsendes am 08. Mai 2015, einschließlich der Vorbereitung einer angemessenen Gedenkveranstaltung" ausgeschrieben. Mit der Erstellung der Studie wurde das Ingenieurbüro leroff beauftragt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Ergebnisse zum Zustand der Kriegsgräberstäten weist die Studie aus und wann und wo wurde die Studie veröffentlicht? Frage 2: Welche Maßnahmen wurden seitens der Staatsregierung auf Grund der Studie zur Instandsetzung von Kriegsgräberstätten eingeleitet und durchgeführt? Frage 3: Welche finanziellen Mittel wurden für die Erstellung der Studie und die Instandsetzung von Kriegsgräberstätten im Jahr 2012 und folgenden bis 2018 aufgewendet? (Bitte einzeln nach Jahr angeben) Frage 4: Welche angemessenen Gedenkveranstaltungen des Freistaates Sachsen fanden in den Jahren 2015 bis 2018 zu den Jahrestagen des Kriegsendes am 08. Mai 1945 wo statt? Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 44-0141.51-18/1014 Dresden, 4oJanuar 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Die Studie wurde nicht erstellt. Das SMS kam zu der Auffassung, dass eine tragfähige Fertigstellung wegen inhaltlicher und struktureller Mängel in der vorläufigen Fassung nicht zu gewährleisten war. Daher ist das SMS am 3. September 2012 vom Vertrag zurückgetreten . Aufgrund des Zeitverzugs wurde kein weiteres Gutachten eingeholt. Dadurch wurden letztendlich auch keine Mittel beansprucht. Aus der vorläufigen Fassung resultierten keine lnstandsetzungsmaßnahmen. Gemäß § 5 Absatz 3 des Gesetzes über die Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft (Gräbergesetz) haben die Länder die in ihrem Gebiet liegenden Gräber durch Anlegung, Instandsetzung und Pflege zu erhalten. Dabei trägt der Bund die Aufwendungen (siehe§ 10 Absatz 1 Gräbergesetz). Von der Landesdirektion Sachsen wurden in den Jahren 2012 bis 2018 folgende Bundesmittel für die Instandsetzung der Kriegsgräberstätten auf dem Gebiet des Freistaates Sachsen an die Kommunen ausgezahlt: 2012: 341.648,29 EUR 2013: 345.038,27 EUR 2014: 323.480, 16 EUR 2015: 319.281,12 EUR 2016: 384.076,98 EUR 2017: 365.254,45 EUR 2018: 429.264,65 EUR Darüber hinaus wurden im Haushaltsjahr 2013 Landesmittel in Höhe von 837 TEUR und im Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 417 TEUR für Investitionsmaßnahmen der Kriegsgräberstätten ausgereicht. In Abstimmung mit der Landesdirektion Sachsen wurden folgende Maßnahmen gefördert: • Sanierung der Grabstätte und Aufstellung von Namenstafeln auf dem Ehrenhain für die Opfer des KZ-Außenlagers an der Lobstädter Straße in Borna, • Sanierung der Grabstätte und Aufstellung von Namenstafeln auf den sowjetischen Ehrenfriedhöfen an der B 169 und in den Ortsteilen Jacobsthal sowie Kreinitz in Zeithain, • Restaurierung von Grabsteinen und -platten sowie des zum Ensemble gehörenden Denkmals auf dem Ev.-Luth. Friedhof im Ortsteil Ebersdorf der Stadt Chemnitz , • Sanierung der sowjetischen Kriegsgräberstätte im Ortsteil Nennigmühle der Stadt Pockau-Lengefeld und • Sanierung des Häftlingsfriedhofs des KZ-Außenlagers im Wald bei Flößberg in Frohburg. Im Rahmen des „Erinnerndes Gedenkens" fanden im ersten Halbjahr 2015 unter Federführung der jeweiligen Stadtverwaltung, dem SMS sowie dem Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge auf den genannten Friedhöfen Gedenkveranstaltungen statt. Am 8. Mai 2015 wurde bei der Gedenkveranstaltung auf dem Sowjetischen Soldatenfriedhof in Dippoldiswalde ein russischer Pilot, der am 8. Mai 1945 im Wald bei Geisingen abgestürzt war, im Beisein seiner noch lebenden Angehörigen beigesetzt. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Die Sächsische Staatsregierung und der Sächsische Landtag gedachten mit der Stiftung Sächsische Gedenkstätten zur Erinnerung an die Opfer politischer Gewaltherrschaft, dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, der Gemeinde Zeithain und dem Förderverein Gedenkstätte Ehrenhain Zeithain am 23. April 2015 in der Gedenkstätte Ehrenhain Zeithain mit einer gemeinsamen Veranstaltung dem 70. Jahrestag des Endes des II. Weltkrieges und der Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Zeithain. In den Jahren 2014 und 2015 fanden in Kooperation mit dem Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge und dem Lehrstuhl für Europäische Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts der TU Chemnitz öffentliche Vortragsveranstaltungen und Lesungen statt. Anlässlich der 100 Jahre des Beginns des Ersten Weltkriegs und der 75 Jahre des Endes des Zweiten Weltkriegs hat das SMS in dieser Zeit zwei Flyer erarbeitet und veröffentlicht . Die konzeptionelle Ausrichtung und Förderung von lnstandsetzungsmaßnahmen von Sächsischen Kriegsgräberstätten erfolgt weiterhin durch die Landesdirektion Sachsen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Städten und Gemeinden. Bei der Planung der lnstandsetzungsmaßnahmen können aber nur die Städte und Gemeinden berücksichtigt werden, die einen Bedarf bei der Landesdirektion Sachsen anmelden. Mit freundlichen Grüßen ' Cl i1 Barbara Klep1h Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN 2019-01-10T11:10:14+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes