STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange(DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/15584 Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, November 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug sind im November 2018 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten !) Frage 2t Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug wurden von November 2018 in den Monat Dezember 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten !) Frage 3: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug sind im November 2018 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvol lzu gsanstalten !) Frage 4: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden von November 2018 in den Monat Dezember 2018 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.just¡z.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 10408t21t1a-KLR Dresden, ! . Januar 20'lg ; TOB MIT trE{r;Nr¡ffi lt¡E{lr!ñirft l,t¡I'IIu'JOB.MTÍ.I.DE Hausânschrlft: Sächsisches Staatsministerium der Justlz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehfsverb¡ndung: Zu erreichen mit Straßenbahnlin¡en 3,6,7,8, 11 Parken und behindertengerêchter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 Hinweise zum Datenschutz erhalten Sie auf unserer lnternetseite . Auf Wunsch senden wir lhnen diese Hinweise auch zu. *Zugang lúr elekùonisch signiene sowie f ür vsrschlüsselte elektronische Dokumgnte nur über das Elêktronischo Gêr¡chts- und Venilaltungspostlach; nâhere lnformationen unter wwwegvp.de a Seite 1 von 2 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN æ Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4 Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen , dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bediensteten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dies führt programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl 1ür den sächsischen Justizvollzug abweicht . Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Beamte Beschäftiqte JVAJSA Anfall November 2018 Ubernahrre von Novenúer 2018 in den Monat Dezember 2018 Arfall November 2018 Ubernahme von November 2018 in den Monat Dezember 2018 Bautzen -235,28 5.¿104,38 -103,05 1.542,73 Chemnitz -54,00 9.595,00 -2,OO 1.290,00 Dresden -89,64 12.806,81 '125,50 3.210,87 Görlitz 110,10 1.049,25 50,25 250,25 Leipziq m KH -8,12 6.569,10 -172,63 1.154/2 Regis- Breitingen -849,54 6.871,43 74,23 1.331,55 Toroau -300, 1 3 9.150,32 63,22 2.150,10 Waldheim -535,50 7.401,03 -203,52 2.322,53 Zeithain -538,00 7.043,00 -116,00 1.678,00 ãvickau 7,23 7.226,80 18,67 707,23 GesarÍt -2.492.88 73.',t17.12 -265.33 15.637.68 Seite 2 von 2 2019-01-04T10:37:50+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes