Die Staatsministerin 

 

STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST 
Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden 

 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 
 
 

 
 
 
 
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) 
Drs.-Nr.: 6/15596 
Thema: Partnerschaft Sächsische Zeitung und Semperoper 
 
 
Sehr geehrter Herr Präsident, 
 
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:  
  
„Seit einigen Wochen firmiert der Online-Auftritt der „Sächsischen Zeitung
“ unter „www.saechsische.de“. Im Fuß des Auftritts finden sich unter
 der Bezeichnung „Unsere Partner“ unverlinkt Logo und Schriftzug 
der Semperoper (vgl. Screenshot im Anhang).“  
 
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: Wie ist der Begriff „Partner“ publizistisch, politisch und ökonomisch
 zu verstehen? 
 
Der Begriff „Partner“ ist als Vertragspartner zu verstehen. Der Staatsbetrieb 
Sächsische Staatstheater hat mit der Dresdner Magazin-Verlag-GmbH (szonline
) eine Kooperationsvereinbarung über die Platzierung von Werbung für 
die Semperoper auf der Webseite der Sächsischen Zeitung geschlossen. Die 
Vereinbarung hat weder eine politische noch eine publizistische Relevanz. 
 
Frage 2: Welche Geldflüsse weist die Partnerschaft sowohl in die eine 
wie auch die andere Richtung für welche Zwecke auf? 
 
Einer Beantwortung über die Geldflüsse der Kooperationsvereinbarung stehen
 Rechte Dritter im Sinne des Artikels 51 Absatz 2 der Verfassung des 
Freistaates Sachsen entgegen. Bei der Beantwortung der Frage würden in 
unzulässiger Weise Geschäftsgeheimnisse offenbart werden. Bei den gewünschten
 Angaben handelt es sich um ein Geschäftsgeheimnis, denn es 
müssten die frei verhandelbaren Preise für Werbekooperationen der Dresdner
 Magazin-Verlag-GmbH offenbart werden, deren Kenntnis Auswirkungen 
auf die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Tätigkeit hat und an deren Geheimhaltung 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
L-1053/4/313-2018/  
 
Dresden, 
21. Dezember 2018 

 

Hausanschrift: 

Staatsministerium für 

Wissenschaft und Kunst 

Wigardstraße 17 

01097 Dresden 

 

www.smwk.sachsen.de 

 

Verkehrsanbindung: 

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13 

 

Für Besucher mit Behinderungen 

befinden sich gekennzeichnete 

Parkplätze am Hintereingang der 

Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze
 gilt: Bitte beim 

Pfortendienst melden. 

 

*Kein Zugang für elektronisch signierte 

sowie für verschlüsselte elektronische 

Dokumente. 



 
 

   

 

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daher ein schutzwürdiges Interesse besteht. Denn andere Kooperationspartner des Verlags
 könnten sich diese Zahlen zunutze machen und ihre Angebote entsprechend gestalten
 bzw. potentielle Kooperationspartner könnten sich darauf berufen, um die Preise 
mit dem Verlag zu verhandeln. Eine Einverständniserklärung der Dresdner Magazin-Verlag
-GmbH zur Offenlegung der Preise aus der Geschäftsbeziehung mit dem Staatsbetrieb
 Sächsische Staatstheater liegt der Staatsregierung nicht vor. 
 
Mit freundlichen Grüßen 

 
Dr. Eva-Maria Stange 


		2018-12-28T07:21:22+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes