STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20101079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6/15597 Thema: Landesverband Soziokultur - Förderung 2019/20 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Im EP12 des SMWK werden unter der Titelgruppe 56 (Allgemeine Kunst- und Kulturförderung) „Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland" (686 56) eingeplant. Zu den Zuwendungsempfängern (Kultureinrichtungen, Kulturvereine und -verbände) gehört auch der Landesverband Soziokultur. Laut SMWK fanden im September 2018 Wirtschaftsplangespräche statt. Anschließend konnten bis zum 1.11.2018 Förderanträge (FördRL K/K) für das kommende Jahr eingereicht werden." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Für welche Förderprojekte hat der Landesverband Soziokultur Förderanträge für das Haushaltsjahr 2019 eingereicht? (Bitte nach Projekt , Summe beantragte Mittel, Sach- und Personalkosten aufschlüsseln .) Frage 2: Welche der beantragten Projekte werden voraussichtlich gefördert ? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Der Landesverband Soziokultur Sachsen e. V. erhält vom Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) keine Förderung für Einzelprojekte, sondern wird im Rahmen einer institutionellen Förderung aus der Titelgruppe 56 gefördert. Für das Haushaltsjahr 2019 wurden Mittel in Höhe von 219.500 EUR beantragt. Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/312-2018/48356 Dresden, óJ .Januar 2019 ( Zertifikat seit zoo-, audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente STAATSMINISTER1UM FÜR W1SSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Auch im Haushaltsjahr 2019 wird der Landesverband Soziokultur Sachsen e. V. eine institutionelle Förderung aus dem Einzelplan 12 des SMWK erhalten. Die Höhe ist derzeit noch nicht bezifferbar. Frage 3: Welche Projekte des Landesverbands Soziokultur wurden in den letzten 5 Jahren gefördert? (Bitte nach Projekt, Summe beantragter sowie bewilligter Mittel in Sach- und Personalkosten aufschlüsseln.) Der Landesverband Soziokultur Sachsen e. V. erhielt in den letzten fünf Jahren vom SMWK keine Förderung für Einzelprojekte. lm Rahmen der institutionellen Förderung erhielt er folgende Zuwendungen: Fördervorhaben Beantragte Zuwendung Vom SMWK bewilligte Zuwendung lnstitutionelle Förderung 2014 96.000,00 EUR 96.000,00 EUR lnstitutionelle Förderung 2015 110.000,00 EUR 110.000,00 EUR lnstitutionelle Förderung 2016 112.000,00 EUR 112.000,00 EUR lnstitutionelle Förderung 2017 186.835,00 EUR 186.835,00 EUR lnstitutionelle Förderung 2018 181.400,00 EUR 181.400,00 EUR Eine Aufschlüsselung nach Sach- und Personalkosten ist hier nicht möglich, da die Personal- und Sachausgaben aus den Gesamteinnahmen des Vereins gedeckt werden . Außerdem erhielt der Landesverband Soziokultur Sachsen e. V. in den letzten fünf Jahren Projektförderungen vom Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Familie. Die Aufschlüsselung der Projekte finden Sie in der Anlage 1. Von der Sächsischen Staatskanzlei erhielt der Landesverband folgende Projektförderungen ohne detaillierte Aufschlüsselung in Personal- und Sachkosten: Fördermaßnahme Förderjahr beantragte Zuwendung bewilligte Zuwendung „Soziokultur als Haltefaktor? Evaluation zur Wirkungsweise soziokultureller Zentren in den ländlichen Räumen" 2016 44.613,85 EUR 44.613,85 EUR „5. Sächsischer Fachtag Soziokultur: Soziokultur gestaltet Wandel. Kulturpolitische Strategien und praktische Handlungsempfehlung zur Gestaltung des demografischen Wandels in den ländlichen Regionen." 2017 16.000,00 EUR 16.000,00 EUR Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Sfange 1 Anlage Seite 2 von 2 KA 6-15597 02_Anlage%201 2019-01-04T10:52:44+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes