STAATSMIN1STER1UM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1560 Thema: Straßenbau B 107 Grimma-Ortsumgehung, Nachfrage zu Drs. 6/1324 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/53/1 Dresden’ 2 6= UM 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Fragei: Welche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Aus- und Weiterbau der B107 Grimma-Ortsumgehung sind projektiert bzw. in Planung? Wie gestalten sich dabei die zeitlichen Abläufe? : Ipllll 1 ZcrtiTkatsc.t 2006 audit berufundfamilte Der Planfeststellungsbeschluss des ehemaligen Regierungspräsidiums Leipzig zur „B 107 Ortsumgehung Grimma“ wurde durch den NABU e. V. beklagt. Im Ergebnis der Verhandlung beim Bundesverwaltungsgericht konnte ein Vergleich geschlossen werden, der den Bau der Ortsumgehung bis zur S 11 (Lausicker Straße) ermöglichte. Für den fehlenden 3. Bauabschnitt, zwischen der S 11 und dem nördlichen Ortseingang von Großbothen, musste die Variantenuntersuchung wiederholt werden. Dies ist erfolgt, die Vorzugsvariante wurde vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestätigt. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Die Aufstellung des Vorentwurfes soll im nächsten Jahr abgeschlossen werden, nach dessen Genehmigung wird der Planfeststellungsentwurf erstellt. Zur Dauer des Planfeststellungsverfahrens bei der Landesdirektion Sachsen können gegenwärtig noch keine Aussagen getroffen werden. Frage 2: Wann ist mit Beginn sowie mit Beendigung der Bauausführung geplanter Maßnahmen zu rechnen und welche Verkehrseinschränkungen werden sich daraus voraussichtlich ergeben? Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Carolaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMIN1STER1UM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Aufgrund des frühen Planungsstandes sind Angaben zur Bauausführung und der Verkehrsführung noch nicht möglich. Seite 2 von 2