Die Staatsministerin 

 

 

STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST 
Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden 

 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 
 
 

 
Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/15883 
Thema: Institutionelle Förderung durch die Stiftung Sächsische Gedenkstätten
 im Jahr 2019 
 
 
Sehr geehrter Herr Präsident, 
 
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:  
 
„Mit Medieninformation vom 10.12.2018 teilte die Staatsregierung mit, 
dass der Stiftungsrat der Stiftung Sächsische Gedenkstätten über die 
Fördermittelvergabe für das Haushaltsjahr 2019 entschieden hat.“  
 
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich 
die Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: In welchem Gesamtumfang wurden Anträge auf institutionelle 
Förderung für 2019 an die Stiftung gestellt und in welchem Gesamtumfang
 wurde institutionelle Förderung bewilligt?  
 
Für das Haushaltsjahr 2019 wurden bei der Stiftung Sächsische Gedenkstätten
 Anträge auf institutionelle Förderung im Gesamtumfang von 
793.060,00 EUR eingereicht. Auf Grundlage der Beschlussfassung im Stiftungsrat
 vom 07.12.2018 ist vorgesehen, Zuwendungen in Höhe von insgesamt
 649.700,00 EUR zu bewilligen. 
 

Frage 2: In welchem Umfang wurden Anträge auf institutionelle 
Förderung für 2019 jeweils für die Themenbereiche Nationalsozialismus
 und SBZ/DDR an die Stiftung gestellt und in welchem Umfang
 wurde institutionelle Förderung bewilligt? (bitte nach Themenbereich
 angeben)  

  
Anträge werden nach Maßgabe der Förderrichtlinie der Stiftung gestellt. 
Eine klare Unterteilung zwischen den zwei genannten Themenbereichen ist 
oft nicht möglich, weil die Begünstigten themenbereichsübergreifend agieren
. Von den gestellten Anträgen haben 
  

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
 L-1053/323 
 
Dresden, 
21. Dezember 2018 

 

Hausanschrift: 

Staatsministerium für 

Wissenschaft und Kunst 

Wigardstraße 17 

01097 Dresden 

 

www.smwk.sachsen.de 

 

Verkehrsanbindung: 

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13 

 

Für Besucher mit Behinderungen 

befinden sich gekennzeichnete 

Parkplätze am Hintereingang der 

Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze
 gilt: Bitte beim 

Pfortendienst melden. 

 

*Kein Zugang für elektronisch signierte 

sowie für verschlüsselte elektronische 

Dokumente. 



 
 

   

 

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  Anträge im Umfang von 94.600,00 EUR ihren Schwerpunkt im Themenbereich 

Nationalsozialismus und 
  Anträge im Umfang von 698.460,00 EUR ihren Schwerpunkt im Themenbereich 

SBZ/DDR. 
 
Vom Stiftungsrat bestätigt wurden institutionelle Förderungen 

  im Umfang von 80.000,00 EUR, die ihren Schwerpunkt im Themenbereich Nationalsozialismus
 und 

  Anträge im Umfang von 569.700,00 EUR, die ihren Schwerpunkt im Themenbereich
 SBZ/DDR haben. 

 

Frage 3: Welche Anträge auf institutionelle Förderung wurden in Höhe der 
beantragten Fördersummen bewilligt? (bitte nach Antragsteller und Fördersumme
 angeben)  
 
Es wurde kein Antrag auf institutionelle Förderung in Höhe der beantragten Fördersumme
 beschlossen. Allerdings sprach sich der Stiftungsrat dafür aus, die Ergebnisse
 der parlamentarischen Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2019/2020 
umzusetzen und der Initiativgruppe Geschlossener Jugendwerkhof Torgau e. V. 
95.000,00 EUR (beantragt 148.000,00 EUR) mehr institutionelle Förderung als 
2018 zu bewilligen, was einen Aufwuchs gegenüber der bei der Stiftung beantragten
 Förderung und eine Fördersumme in 2019 von 194.300,00 EUR bedeutet. 

 
Frage 4: Wurden Anträge auf institutionelle Förderung nur anteilig gegenüber 
der ursprünglichen Antragssumme bewilligt und wenn ja, welche? (bitte nach 
Antragssteller, beantragter Fördersumme und genehmigten Förderbetrag 
aufschlüsseln)  
 
Folgende Anträge auf institutionelle Förderung sollen nicht in der beantragten Höhe 
bewilligt werden: 
 

Antragsteller beantragte Fördersumme
 

bestätigte Fördersumme
 

Bürgerkomitee Leipzig e. V. 300.000,00 EUR 195.000,00 EUR 

Erkenntnis durch Erinnerung e. V. 210.000,00 EUR 140.000,00 EUR 

Förderverein „Dr. Margarete Blank" e.V. 94.600,00 EUR 80.000,00 EUR 
Bautzen-Komitee e. V. 40.460,00 EUR 40.400,00 EUR 

 
  



 
 

   

 

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Frage 5: Wurden Anträge auf institutionelle Förderung abschlägig beschieden 
und wenn ja, welche? (bitte nach Antragssteller und beantragter Fördersumme
 aufschlüsseln)  
 
Es sollen keine Anträge auf institutionelle Förderung abschlägig beschieden werden
. 
 
Mit freundlichen Grüßen 

 
Dr. Eva-Maria Stange 
 
 


		2018-12-28T07:25:02+0100
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