Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann (Die LINKE) Drs.-Nr.: 6/15887 Thema: Projektförderung durch die Stiftung Sächsische Gedenkstätten im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Antwort auf die Kleine Anfrage Drs.: 6/11470 vom 21.Dezember 2017 informiert das SMWK über die beabsichtigte Fördermittelvergabe für das Haushaltsjahr 2017.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welchem Gesamtumfang wurden Anträge auf Projektförderung für 2018 an die Stiftung gestellt und in welchem Gesamtumfang wurden Projektförderungen bewilligt und in welchem Umfang wurden diese ausgezahlt? Frage 2: In welchem Umfang wurden Anträge auf Projektförderung für 2018 jeweils für die Themenbereiche Nationalsozialismus und SBZ/DDR an die Stiftung gestellt und in welchem Umfang wurden Projektförderungen bewilligt und ausgezahlt? (bitte nach Themenbereich angeben) Frage 3: Welche Anträge auf Projektförderung wurden in Höhe der beantragten Fördersummen bewilligt und ausgezahlt? (bitte nach Antragsteller und geplanten Projekt angeben) Frage 4: Wurden Anträge auf Projektförderung nur anteilig gegenüber der ursprünglichen Antragssumme bewilligt und ausgezahlt wenn ja, welche? (bitte nach Antragssteller, beantragter Fördersumme , genehmigten Förderbetrag und geplanten Projekten aufschlüsseln ) Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/4/319-2018/ Dresden, 21. Dezember 2018 Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. Seite 2 von 2 Frage 5: Wurden Anträge auf Projektförderung abschlägig beschieden und wenn ja, welche? (bitte nach Antragssteller, beantragter Fördersumme und geplanten Projekten aufschlüsseln) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Es wird auf die Antwort der Staatsregierung zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/11470 verwiesen . Die Anträge wurden vom Stiftungsrat wie in der Drucksache dargestellt beschlossen . Der Staatsregierung liegen gegenwärtig keine Erkenntnisse darüber vor, ob alle beschlossenen Förderungen in voller Höhe ausgezahlt wurden. Nähere Informationen werden dazu erst mit Vorlage der Jahresrechnung 2018 vorliegen. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange 2018-12-28T07:24:06+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes